Stell dir vor es war Krieg, und keiner hört hin.
Mission Accomplished reloaded. Mission Accomplished meinte schon George W. Bush, Obama aber läßt dem jetzt Taten folgen und zieht die US-Truppen bis zum Jahresende komplett aus dem Irak ab. Nun ist diese Nachricht wie auch ich schon älter, und ich kriege nicht mehr alles mit. Doch bei einer solchen Ankündigung hätte ich doch mit etwas mehr Resonanz gerechnet, als am Ende rumkam. Beim Auftakt Anfang 2003 waren die Medien schließlich auch alle live dabei.
Zugleich, aber nicht zusammenhanglos: Obama lässt die Polizei in New York seine Drecksarbeit erledigen, indem er sie die Occupy-Bewegung aus dem öffentlichen Raum entfernen und ein Sperrgebiet darum errichten lässt.
Das ist gut für die Wiederwahl, aber schlecht für das Image. Das war „gut“, weil die Bewegung ansonsten den Manning-Prozess in seiner Wirkung potentieren würde.
Occupy Obama!
Was die Bewegung tun muss: Occupy Obama! Besser er als Bush, besser einen Präsidenten auf seine Seite ziehen, der keine Wiederwahl mehr fürchten muss, als einen Neuen der sich zu profiliern hat.
Occupy Merkel?
Merkel und Konsorten einzunehmen kann nicht funktionieren. Ihre Popularität ist ungebrochen, und das trotzdem sie ihrer Partei in den eigenen Positionen auf verschiedensten Kernfeldern komplett aufgegeben und dafür Positionen von der politischen Konkurrenz 1:1 übernommen hat. Und weil sie so den politischen Gegner selbst übernommen hat, und zu befürchten ist, das sie das selbe immer wieder tut, braucht man nur seinen eigenen Überzeugungen folgen, bis sie irgendwann nicht mehr kann und diese dann irgendwann übernimmt. Damit ist sie Obama nicht unähnlich, Guantanamo und Manning lassen grüßen: H#tte man doch in der Change!-Phase allerhöchstensfalls „konservativen“ Repulikanern zutrauen können, das illegale Gefangenenlager auf Kuba in Betrieb zu halten und den mutmaßliche Wikileaks-Informant zum Tode verurteilen wollen. Aber solang man noch eine Wiederwahl bestreiten muss und auch den ein oder anderen Konservativen auf die eigene Seite ziehen muss, muss sich Obama beugen – oder bücken. Merkel braucht sich nicht bücken. Obwohl sie ihre Überzeugungen nach und nach aufgibt, übernimmt sie die der politischen Gegner nach und nach. Bei Übernahme behauptet sie und ihre Partei einfach, diese Position schon immer vertreten zu haben. Und so wie Obama wegen einer Wiederwahl Konservative abschöpft, schöpft Merkel Vernunft ab, der sie als Partei über Jahrzehnte abgeschworen oder dem Gegner überlassen hatte. So kommen die knapp 30 Prozent zustande, die CDU/CSU noch auf sich vereinen. Der Rest der Konservativen bleibt am Wahlsonntag zu Hause oder wählt „Protest“. So kommen die 18 Prozent zustande, die die FDP erlitt. Und nunmehr 9 Prozent für die Piraten (Netzpolitik), ~+5 Prozent für die Grünen (Energiepolitik) und einer wie ein Phoenix aus der Asche emporgestiegenen SPD (Mindestlohn beispielsweise) – plus des ein oder anderen Prozentpunkts am braunen Rand. Merkel bleibt an der Macht, denn wenn wiederum steht ihre Wiederwahl nicht in Frage, und so kann sie ihre dritte Legislaturperiode als Kanzlerin absolvieren. Es sei denn …
(via)
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