Bürgerbeteiligung vom ersten Tag an14 Jahren alt
Lesezeit: 2:59

Mit großer Euphorie startete Oberbürgermeister Walter Hoffmann seine Amtszeit als Oberbürgermeister von Darmstadt in Sachen Bürgerbeteiligung: Mit seinem Schreibtisch zog er noch am ersten Tag nach der Wahl vom Büro über runter auf den Luisenplatz. Dort stand er den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Die erste gelebte Bürgerbeteiligung des neuen ersten Grünen im Amte, seiner neu vereidigten Dezernenten und den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU war wohl gestern zu beobachten, als Jochen Partsch vereidigt wurde. Ein „Mit-Bürger“ berichtet im Kommentarbereich von der Vereidigung von Jochen Partsch im Darmstädter Kongresszentrum darmstadtium wie von einer Veranstaltung unter Ausschluss der Öffentlichkeit – wovon gesprochen werden darf, wenn hunderte geladene Gäste 25 Ungeladenen aus der Bürgerschaft gegenüber stehen:

Die Empfangsdame (…) fragte, ob ich eine Einladung hätte. Als ich verneinte, empfahl sie mir freundlich, ich solle doch vielleicht mit den Damen am Saalaufgang sprechen.
Deren Kommentar war eindeutig: „Wer keine Einladung hat, muss auf die Empore.“ Dort saßen dann gut 25 interessierte Bürger mit unterschiedlich fröhlichen Gesichtern. Als Doris Fröhlich später sah, dass viele Sitzplätze im Saal frei waren (offensichtlich, weil einige der geladenen Gäste nicht gekommen waren), bot sie uns über das Mikrofon an, doch herunterzukommen, um besser zu hören. Das klang aber leider nicht so, als ob wir willkommen wären. Und es gab auch nicht viele, die sich auf den Weg nach unten machten.

Jener „Mit-Bürger“ schloss mit den Worten »Irgendwie hatte ich mir Bürgerbeteiligung anders vorgestellt.« Und angesichts vom Parteibuch abhängigen Verteilung der Dezernate kann ich dem hinzufügen: Der Wähler hat sich einen Neuanfang sicherlich auch anders vorgestellt, als mit den selben Gesichtern und ohne eigene Ideen.

In loser Folge will ich das Wahlergebnis der Kommunalwahl 2011 in Darmstadt analysieren, und seine Auswirkungen auf die Darmstädter Stadtpolitik begleiten. Als Kandidat a.D. auf Spitzenplatz #64 von 69 Kandidaten werde ich dabei nicht zurückhaltend mit Häme, Spott, zugespitzter Meinung aber vor allem den richtigen Schlüssen aus der Wahl hervor- und auf die nächste Kommunalwahl zugehen.