Darmstädter Kakophonie
Herr Hoffmann, die letzte Stadtverordnetensitzung im alten Jahr ging mit der Aufforderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanno Benz an Sie zu Ende, weniger zu moderieren und mehr zu regieren.
Mit diesen Worten leitete die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Artikel ein, der mit dem Anspruch an eine weitere Kandidatur seitens Walter Hoffmann endet und damit den Ambitionen seiner Untergebenen im Magistrat, im Landes- und Bundesparlament bzw. der hiesigen bürgerschaftlichen Vertretung1 ein Ende setzt, bevor die parteiinterne Diskussion angefangen hat. Vielen wurde eine Kandidatur nachgesagt, beispielsweise Stadtrat Dieter Wenzel, der es schon beim letzten Mal vergeblich versuchte, zwischenzeitlich als Stadtrat keine gute Figur machte und somit dem Bürger als möglicher Nachfolger nicht zu vermitteln ist. SPD-Fraktionsvorsitzender Hanno Benz ist direkter Nachkomme des ehemaligen Oberbürgermeister Peter Benz und wurde ebenso als möglicher Interessent gehandelt. Michael Siebel vertritt Darmstadt im hessischen Landtag, wurde als Minister oder zumindest Staatssekretär unter Ypsilanti gehandelt und wäre gewiss nicht um eine weitere Evolution seiner Berufspolitikertums verlegen. Zu guter Letzt die ehemalige Bundesjustizministerin Zypries, die als Einzige der vier genannten Aspiranten inzwischen abgewunken hat.
Was war alles in den letzten Wochen und Monaten passiert, das es jetzt so dicke kommt, wenn Walter Hoffmann seinen legitimen Anspruch über die Zeitung kommuniziert.
Bypass-Lösung/Konsens-Trasse
Nun ja, zunächst einmal hatte er öffentlich und der Bahn gegenüber bei die Bypass-Lösung/Konsens-Trasse aufgegeben, hiergegen hatte Benz lautstark opponiert und doch stand eines von vornherein fest: Darmstadt wird keine Vollanbindung des ICE an der Hochgeschwindigkeitstrasse Frankfurt am Main – Mannheim erhalten, ebenso wenig steht in Aussicht das jeder Intercity demnächst in Darmstadt-Arheilgen halten wird und die dortigen paar hundert Reisende im Jahr aufsammelt, anstatt das sich die eben fünf Minuten in die S-Bahn in den Hauptbahnhof begeben. Der Affentanz der aufgeführt wurde, um die einsame Entscheidung von Hoffmann möglichst medienwirksam zu torpedieren war demnach nur ein solcher, und der Versuch die Verhandlungsbasis nicht zu verlieren. Allerdings dürfte feststehen, das die Verhandler bei der Bahn deutlich mehr Erfahrung im Umgang mit Bedeutungs-hungrigen Kommunen haben als unsere Vertreter Ahnung im Umgang mit Unterhändlern.
Branchenübliche Pensionsregelung
Walter Hoffmann verteidigt die Pensionsregelung im Fall Mayer, woraufhin Hanno Benz Parteifreundin Susanne Steffes vorgeschickt wurde sich für die SPD zu positionieren. In der entsprechenden Pressemitteilung wird die Entscheidung, die bei einer Enthaltung auch von Vertretern anderer Parteien und der Arbeitnehmer angenommen wurde, aufs Korn genommen – von einer Ökonomin die besser wissen müsste das solche Regelungen eben tatsächlich »Branchenübliche Pensionsregelung« sind. Fast zeitgleich distanzierten sich die ansonsten eher dynamischen Jusos von dem erst durch die Zeitung bekannt gewordenen Passus im Verlängerungsvertrag.
Koalitionsbruch
Der Fraktionsvorsitzende Hanno Benz leitete die Kakophonie gegen Hoffmann mit den Worten ein, er möge „Mehr regieren, weniger moderieren.“, dabei ist Benz mit dem Bruch der Ampel-Koalition keineswegs unschuldig an der Situation in Darmstadt. Von Anfang an blinkte diese Ampel auf Gelb, der kleinste Koalitionspartner steuerte – und diktiert durch Kooperation mit der FDP noch heute – SPD und Grüne auf Konfrontationskurs und profitiert bei der nächsten Kommunalwahl direkt davon, durch Bildung einer bequemen SchwarzGelben Koalition oder aber aus der bequemen Opposition heraus als „Partner“ möglichst teuer erkaufter wechselnder Mehrheiten. Genau das passiert, sofern Benz die SPD als Partei – der er seit vergangenem Jahr als stellvertretender Vorsitzender vorsteht – nicht eint, indem er die gelenkte Kakophonie einstellt.
Fazit
Mein Resümee aus den vorgenannten Äußerungen sowie denen eines anonymen Vorstandsmitglieds, das sich in Darmstadt jeder an fünf Finger abzählen kann, ist, das ich meine öffentliche Kritik auch und insbesondere an der vorgenannten SPD-Provinzprominenz nicht einstellen werde, solang diese nicht ebenso von anonymen oder den inneren Frieden störenden Äußerungen gegenüber der Presse absehen.
- Darmstädter Stadtverordnetenversammlung [↩]
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