Schwusos erhalten Stimmrecht
Die Arbeitsgemeinschaft Schwuler und Lesben in der SPD, im Parteijargon „Schwusos“, haben nun generell Stimmrecht in allen Landesvorständen, anstatt wie bislang nur in Hamburg und Berlin. Missverständlich kommentierten die Blogger des SWR den Parteitags-Beschluss der SPD, Schwule und Lesben endlich mit eigener Stimme im Parteivorstand, denn der Vorsitzende der Schwusos unterlag zugleich mit seiner Kandidatur. Ich konnte mir das Klugscheißen nicht verkneifen, und habe auch vor Ort kommentiert:
Schön für die Arbeitsgemeinschaft, aber schade das die SPD nicht konsequent auch den Bundesvorsitzender der Schwusos, Ansgar Dittmar, in den Parteivorstand gewählt hat. Der stand nämlich zur Wahl, und erhielt von den Delegierten die insgesamt schlechteste Stimmzahl, natürlich auch weil er vom Parteivorstand zuvor nicht nominiert wurde. Gerade angesichts der vielen Altgedienten, von denen man in den letzten zwei Jahren nichts gehört hat und in den kommenden zwei Jahren nichts hören wird, stellt sich die Frage ob „unsere SPD“ wirklich an einem Neuanfang mit neuen Köpfen interessiert ist, oder aber die ausschliessliche Auswechselung des geschäftsführenden Vorstandes, mit kleineren Wechseln aus und innerhalb der sogenannten Beisitzer nicht schon wieder das falsche Signal ist, nämlich das die alte Garde eben doch am Ruder bleibt, es nur eben nicht wahrgenommen wird. Mit anderen Worten: Die im ersten Wahlgang in den Parteivorstand gewählten, wurden allesamt vom scheidenden Vorstand vorgeschlagen, und alle acht im zweiten Wahlgang hinzugewählten waren ebenso Teil der Vorschlagsliste. Insofern darf bezweifelt werden, ob der Neuanfang auch tatsächlich einen Politikwechsel mit sich bringt.
Wohlgemerkt: Damit sind ausschließlich vorgeschlagene Kandidaten in den Parteivorstand gewählt worden, der sich wiederum zum Großteil aus den Vorschlagenden zusammensetzte. Kandidaturen für den Parteivorstand blieben, abgesehen vom genannten Bundesvorsitzenden der Schwusos, aus. Neuanfang sieht anders aus.
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