Jürgen Banzer Superstar

Jürgen Banzer, Minister der Justiz, zugleich mit der Leitung des Kultusministeriums beauftragt: Die gründliche und intensive Vorbereitung auf alle denkbaren Fragen des Parlaments gehört zur selbstverständlichen Pflicht eines Ministers. (Beifall bei der CDU (…)

Ganz hinten im Protokoll angekommen, kurz vor Ende der Sitzung um 19:19 Uhr, kommt es dann zum begründeten Jubel:

Wer stimmt in zweiter Lesung dem Dringlichen Gesetzentwurf der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Sicherstellung von Chancengleichheit an hessischen Hochschulen in der Fassung der Beschlussempfehlung und in der eben geänderten Fassung zu? Ich bitte um das Handzeichen. – SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die LINKE. Wer ist dagegen? – CDU und FDP. Damit ist der Gesetzentwurf in zweiter Lesung angenommen und als Gesetz beschlossen. (Jubel und anhaltender Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN)

Das war in der kurzen Legislaturperiode der größte Moment für Rot-Grün, aber daraufhin wäre keine gestaltende Politik mehr gegen den blockierenden geschäftsführenden Ministerpräsidenten möglich gewesen, weshalb sich die Oppositionsparteien, die vom Wähler mehrheitlich gewählt wurden, zu einer Zusammenarbeit, die letztlich tragisch scheitern sollte. SchwarzGelb in Hessen hatte zu Anfang der Legislaturperiode versprochen, das die kommenden fünf Jahre keine Studiengebühren zu befürchten seien. Mal sehen wie viel das Wort von CDU/FDP – nach dem Wortbruch in Sachen Flughafenausbau – wert ist.

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