»Der Druck auf Schulz steigt in diesen Stunden extrem« titelt die FAZ am 22.11.2017, ohne Hinweis auf den Zitierten. Den Artikel, der stellvertretend f\u00fcr tausende gleichlautende steht, die dieser Tage erscheinen, will ich hier kurz analysieren.<\/p>\n
Als Beleg f\u00fcr den Druck wird zun\u00e4chst die ehemalige Bundesministerin Ulla Schmidt mit einem Zitat bem\u00fcht: \u201eDie SPD darf sich keinen Gespr\u00e4chen \u00fcber die Bildung einer Koalition verweigern\u201c, so Schmidt die noch „warnte“, als br\u00e4uchten Politiker die wie sie seit Jahrzehnten in der Parteispitze seien, Allgemeinpl\u00e4tze und insbesondere solche Warnungen, Neuwahlen w\u00e4ren \u201eden B\u00fcrgern kaum vermittelbar und f\u00fcr die SPD gewiss kein Selbstl\u00e4ufer\u201c. Wenig sp\u00e4ter wiederholt Vorsitzende der einflussreichen NRW-Landesgruppe der SPD im Bundestag, Achim Post, dieselbe Phrase dann nochmal in neuen Worten. Aber das Zitat, wenngleich es nichts neues in die Argumentation einbringt, wird wenigstens korrekt mit Autor eingerahmt. Aber immerhin: Im auf Ullas Einlassungen folgenden Absatz outet die FAZ den Ehemaligen, Hinterb\u00e4nkler und ehemalige Wehrbeauftragten 5des Bundestages, Reinhold Robbe \u201eWelt\u201c: \u201eDer Druck auf Martin Schulz steigt in diesen Stunden extrem\u201c. Selbst Unkundige wissen aufgrund der Funktion nun: Zu den Linken geh\u00f6rt er nicht. Und dann l\u00e4sst er instrumentalisieren, um der FAZ als Kronzeuge f\u00fcr eine vorgebliche Spaltung der Partei zu bezeugen: „Auch die Bundestagsfraktion \u201esteht nicht mehr geschlossen hinter ihm“, so Robbe auf d\u00fcnnem Eis.<\/p>\n
Zuletzt wird Johannes Kahrs, einflussreicher bekennender Homosexueller, der seit 20 Jahren seine Machtbasis in der SPD ausbaut und erst durch einen Patzer der Kanzlerin durch die Ehe f\u00fcr alle etwas f\u00fcr diejenigen beigetragen hat, die er als bekennender Homosexueller mit repr\u00e4sentiert. Oder anders ausgedr\u00fcckt: Man kann der SPD bei der Ehe f\u00fcr Alle alles vorwerfen, Koalitionsvertragstreue und Verantwortungsbewusstsein beispielsweise. Aber das die Partei die Interessen derer vertritt, die sie prominenter Stellen ihres Programms wegen gew\u00e4hlt haben, das nicht. Vielmehr ist der Uniformfetischs1<\/a><\/sup> eher f\u00fcr den Reservistenverband der Bundeswehr und Waffenexporte eingetreten als f\u00fcr Soziales. Aber im sozialen liegt der Markenkern der Sozialdemokratie. Und Leute wie Kahrs dr\u00e4ngen seit Schmidt nur Klientelinteressen in die Zwischenr\u00e4ume und sorgen so und mit einer organisierten Personalpolitik bei der Seeheimer Seeheimer uns Netzwerker Netzwerker w\u00e4hlen mit 20% auf 15% an die 5% H\u00fcrde. Und der sagt jetzt: „in dieser Regierungskrise [m\u00fcsse die SPD] zu ihrer Verantwortung stehen“. Und was er meint ist nat\u00fcrlich: „Meine Seeheimer wollen ihre Ministerposten, wollen Staatssekret\u00e4re werden und bleiben, haben Mitarbeiterst\u00e4be zu versorgen!!1!“ Das ist keine Verantwortung f\u00fcr ein Land in einer Regierungskrise, die keine ist, sondern er vertritt „Genossen“ die nur qua Parteimitgliedschaft welche sind, und denen er Jobs versprochen hat. Das passiert nicht auf dem Papier oder als m\u00fcndlicher Vertrag. Das sind Bande, die die Seeheimer seit 20 Jahren kn\u00fcpfen, und die sich jetzt f\u00fcr Kahrs und seinesgleichen zu einem Strick knoten. Denn der Apparat, den er geerbt hat, steht und f\u00e4llt mit dem Posten und also Personal das er bei den Ministerien unterbringen kann und also versorgt (Versorgungsposten) ist. Die Kanzler_innend\u00e4mmerung ist also auch das Ende Kahrs als solcher. Schmidt ist tot, und Schmidt lebt nun auch strategisch nicht mehr lang.<\/p>\n Zu den Linken z\u00e4hlten 2013 zur etwa der selben Zeit auch viele der 25% die einer Gro\u00dfen Koalition beim Mitgliederentscheid eine Absage erteilten. Aber was ist eigentlich links? Zu den Linken z\u00e4hlt man derzeit schon, wenn man ein trennscharfes Profil zur Union will ,statt sich von der f\u00fcr die dann ein f\u00fcr alle mal letzte Gro\u00dfen Koalition instrumentalisieren zu lassen, um dann endg\u00fcltig und irreversibel als Regierungspartei f\u00fcr 16 Jahre Weiter so! 2021 abgestraft zu werden.<\/p>\n Verantwortung \u00fcbernehmen ist manchmal verantwortungsbewusst Verantwortung ablehnen.<\/p>\n Die Oppositionsrolle h\u00e4tte gleich zwei Vorz\u00fcge: Die gegenw\u00e4rtige Partei der rechten Szene k\u00f6nnte sich nicht das Etikett Oppositionsf\u00fchrer anheften. Und die sozialdemokratische Partei hat die Zeit zur Selbstfindung, die man die letzten 20 Jahre verstreichen lie\u00df, als die Partei zun\u00e4chst unter Schr\u00f6der und dann in der ersten Gro\u00dfen Koalition nach der Wende und schlie\u00dflich in der letzten Gro\u00dfen Koalition einen Rechtsruck nach dem anderen und links von ihr eine Z\u00e4sur erlebte. <\/p>\n