{"id":9789,"date":"2017-06-13T18:23:33","date_gmt":"2017-06-13T16:23:33","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=9789"},"modified":"2019-06-26T20:39:11","modified_gmt":"2019-06-26T18:39:11","slug":"klotzen-statt-meckern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2017\/06\/13\/klotzen-statt-meckern\/","title":{"rendered":"Klotzen statt meckern!"},"content":{"rendered":"

Gestern wohnte die Bundesministerin f\u00fcr Wirtschaft und Energie nicht nur der Verleihung vom Branchenverband ausgelobten F\u00f6rderpreises Digitale Stadt an Darmstadt bei, sie \u00fcberreichte ihn auch an den Oberb\u00fcrgermeister Jochen Partsch. Digitales Darmstadt darf sich die Stadt jetzt nicht nur auf die Fahnen schreiben, wobei noch die Frage ist wohin genau, ist doch der offizielle Titel »Wissenschaftsstadt Darmstadt«. Aber wichtiger: Wie will sich die Darmst\u00e4dter SPD in Zukunft positionieren, wenn der Oberb\u00fcrgermeister dann auch noch bei der Ernennung der Mathildenh\u00f6he zum UNESCO-Welterbe und der Er\u00f6ffnung der Gartenschau Darmstadt 2022 ein Jahr vor der n\u00e4chsten Oberb\u00fcrgermeisterwahl als politischer Marathonl\u00e4ufer pr\u00e4sentieren kann? Wieder mit Michael Siebel als Kandidat und Zahlenspielereien zur Zukunftsmobilit\u00e4t<\/a>? W\u00fcrde das nicht mehr \u00fcber die SPD in Darmstadt aussagen als \u00fcber die Gr\u00fcnen, die man damit zu treffen versucht?<\/p>\n

Es gen\u00fcgt nicht, darauf zu hoffen, das den Gr\u00fcnen mal etwas nicht gelingt. Das wird nicht passieren, jedenfalls nicht so oft wie denjenigen, die sie in der Vergangenheit kritisiert haben. Nach fast 70 Jahren in der Regierung mutet es schon etwas skurril an, das die SPD alle politischen Vers\u00e4umnisse einer Partei ankreidet, die zwar in den letzten anderthalb Jahrzehnten mit in der Regierung war, mit der man aber auch regiert hat, und zwar als Seniorpartner, und vor allem mit Sozialdemokraten in Verantwortung in ausgerechnet den Zuschnitten, die jetzt am heftigsten kritisiert werden. Wem ist nicht der ehemalige Stadtrat Wenzel noch in Erinnerung, der sich seinen Spitznamen Schwellen-Dieter<\/i> hart erarbeitet hat, indem er nach einem singul\u00e4ren Unfall, verursacht durch einen r\u00fccksichtslosen Radfahrer, eine BMX-Rampe mitten in der Fussg\u00e4ngerzone installierte, \u00fcber die sich nicht wenige vor allem \u00e4ltere Menschen beinah die Beine brachen? Niemand hat ihm jemals den Vorwurf gemacht, die v\u00f6llig untauglichen Neuen (Rad-)Wege f\u00fcr Arheilgen<\/i> f\u00fcr Radfahrer so unbrauchbar gestaltet zu haben, das trotz des Tempolimits und der neu ausgebauten Stra\u00dfe Radfahrer lieber auf die Parallelstra\u00dfen ausweichen. Stattdessen wirken seine Parteifreunde ob der deswegen in eine Fahrradstra\u00dfe umzuwidmende Stra\u00dfe im Kanon gegen die Gr\u00fcnen. Oder der K\u00e4mmerer, dem nicht nur einmal die Finanzen entglitten sind, sodass die Stadt inzwischen eine Milliarde Euro Schulden hat. Oder das im Volksmund als Schepp Schachtel<\/i> verulkte Millionengrab des ehemaligen Oberb\u00fcrgermeister Peter Benz? Der wird jetzt f\u00fcr die Vorbereitung der Digitalen Stadt Darmstadt gelobt, dabei war es ausgerechnet sein Darmstadtium, das letztlich doch nicht Standort f\u00fcr die benachbarten Informatiker der Technischen Universit\u00e4t wurde, sondern jedes Jahr bezuschusst werden muss.<\/p>\n

Diese Aneinanderreihung von Anh\u00e4ufungen unangenehmer Andenken an vor allem die letzten Jahrzehnte Darmst\u00e4dter SPD ist mit nichts aus der Welt zu schaffen, au\u00dfer vielleicht: Durch beharrliche Ausgrenzung derer, die daran ihren Verdienst haben, und Zuarbeit zum Darmstadt, das nicht 70 Jahre Gr\u00fcne Alleinregierung erleben soll – und etwas anderes ist die Darmst\u00e4dter Gr\u00fcn-Schwarze Koalition nicht, auch wenn es immerhin einen Aktivposten der Union gibt.<\/p>\n

Bei der Lekt\u00fcre etwa eines Papiers mit dem Titel Soziale Verkehrsoffensive<\/i>, das inzwischen auch zum Download bereitsteht<\/a>, stellten sich bei mir nicht nur an einem Punkt die Nackenhaare auf. Was zum Beispiel soll ein \u00d6kologisches Auto<\/i> anderes sein als ein Angriff auf den und Abgrenzung gegen\u00fcber dem ehemaligen Koalitionspartner Die Gr\u00fcnen? Wenn ich neue Begriffe h\u00f6re, von denen ich wei\u00df, das etwas ganz andere gemeint gewesen sein k\u00f6nnte, als der intonierte Begriff, schlage ich oft in Bildersuchen nach. Und bei dem Begriff und unter Eingrenzung auf lizenzrechtlich unkompliziert verf\u00fcgbarer Inhalte bin ich ausschlie\u00dflich auf gr\u00fcne Kraftfahrzeuge gesto\u00dfen. Und was verwendet meine SPD zu Visualisierung? Stockfootage. Das war nett gemeint, aber nett gemeint ist der kleine politische Bruder von Jim Panzkos Menschen, Leben, Tanzen, Welt<\/i>: Es ist beliebig und austauschbar. H\u00e4tte man doch lieber mal ein paar Tage investiert und sich im Stadtbild umgesehen. Es gibt n\u00e4mlich auch ansehnliche, zukunftsf\u00e4hige Motive, f\u00fcr die man nicht angeben muss, das man in die Recherche daf\u00fcr nur f\u00fcnf Minuten und einen Suchbegriff bei Stockfoto.xyz investiert hat. Genau so wirkt ein Papier dann n\u00e4mlich leider. Mal ganz abgesehen von Begrifflichkeiten wie \u00d6kologisches Auto<\/i> (sic!). Und anstatt Wahlkampf mit Kampfbegriffen und Angst verbreiten durch Horrorszenarien wie der Forderung, unsoziale Fahrverbote verhindern<\/i> zu wollen k\u00f6nnte man mal positiv konotierte Themen wie das Sozialticket in den Vordergrund r\u00fccken, die in besagtem Papier erst im zweiten Kapitel und dritter Seite zur Sprache kommen, von den progressiveren1<\/a><\/sup> Genossen schon weit vor einem Jahrzehnt angedacht. Aber damals wurde das als schwer finanzierbar diskreditiert und von der Parteispitze in der Debatte routiniert zerrieben.<\/p>\n

Es hilft nur: Klotzen statt meckern! Vorschl\u00e4ge machen, wie etwa jetzt zum Digitalen Darmstadt. Im besten Fall wird die SPD dann wieder ernst genommen, weil sie sich \u00fcber konstruktive Kritik wieder ins Spiel bringt. <\/p>\n

  1. im positiven, nicht im parteipolitischen Sinn der Fl\u00fcgelk\u00e4mpfe [↩<\/a>]<\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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