{"id":9641,"date":"2017-03-17T12:10:47","date_gmt":"2017-03-17T11:10:47","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=9641"},"modified":"2017-03-17T12:23:42","modified_gmt":"2017-03-17T11:23:42","slug":"offene-flanken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2017\/03\/17\/offene-flanken\/","title":{"rendered":"Offene Flanken"},"content":{"rendered":"<p>Bevorstehendes Wochenende ist <del>das letzte Gefecht<\/del> <strong>Oberb\u00fcrgermeisterwahl in Darmstadt<\/strong>. Nachdem ich 2011 dachte, das der Tiefpunkt erreicht ist, musste ich die letzten Monate meine Meinung relativieren. Meine SPD tritt das erste Mal mit zwei Kandidaten an; trotz oder weil gegen den offizielle Kandidat zur Oberb\u00fcrgermeisterwahl Michael Siebel genug objektive Argumente sprechen.<\/p>\n<ul>\n<li>Beliebtheit bei den W\u00e4hlerin bei Direktwahlen: 2 von 3 Direktwahlen gingen auf Rei\u00dfer (!) statt auf Siebel. Das muss man mal schaffen. Rei\u00dfer macht nicht viel falsch, aber auch nicht viel richtig. Er ist selbst in seiner eigenen CDU nicht besonders beliebt, aber es ist eben die Union und Stammw\u00e4hler w\u00e4hlen im Zweifelsfall sogar eine Scheibe Toastbrot. Und gegen den konservativen Kandidaten hatte Michael Siebel in zwei von drei F\u00e4llen kein Chance.<\/li>\n<li>Gleicher unter Ungleichen: Ein roter Oberb\u00fcrgermeister gegen eine Gr\u00fcn-Schwarze ohne Mehrheit, mit Tolerierungspartner Uffbasse und wechselnden Mehrheiten w\u00e4re isoliert. Anders als in Frankfurt am Main, wo Schwarz-Gr\u00fcn immerhin eine eigene Mehrheit hat st\u00fcnde Siebel nicht nur auf verlorenem Posten, sondern w\u00e4re komplett isoliert. Die eigene Fraktion w\u00e4re der einzige Kooperationspartner im Stadtparlament in Darmstadt.<\/li>\n<li>Ewige Opposition: Seit 1999 ist Siebel Landtagsabgeordneter in der Opposition. Mal abgesehen von einer Papierflut von Pressemitteilungen und kleineren und gr\u00f6\u00dferen Anfragen und abgeb\u00fcgelten Gesetzen hat Michael Siebel keinerlei Regierungserfahrung. Zugegebenerma\u00dfen kann der Oberb\u00fcrgermeister kaum etwas falsch, aber eben auch wenig richtig machen, wenn er keine Koalition hinter sich hat. Siebel h\u00e4tte rein repr\u00e4sentative Aufgaben, wenn er den Magistrat nicht vielleicht sogar so umbildet, das er dabei Dezernate an sich zieht um sich zu verwirklichen.<\/li>\n<li>Demographie: Siebel ist bei der Wahl knapp 60, w\u00e4re bei der m\u00f6glichen Wiederwahl 66. Ich bin mir nicht ganz sicher ob es ein h\u00f6chstm\u00f6gliches Alter f\u00fcr die Amtsinhaber gibt, aber ob jemand einen 66j\u00e4hrigen Oberb\u00fcrgermeister wiederw\u00e4hlen w\u00fcrde, da bin ich mir sicher: Nein. 66 Jahre hatte die SPD in Darmstadt Regierungsbeteiligung. Und 20 Jahre hatte Siebel dabei gro\u00dfen Einfluss. Das Alter ist egal, die Dauer nicht.<\/li>\n<li>17%: Nicht einmal jeder zehnte W\u00e4hler hat bei der Kommunalwahl vor genau einem Jahr der SPD seine bis zu 71 Stimmen gegeben.<\/li>\n<li>Spitzenkandidat: Michael Siebel war bei der vorletzten historischen Kommunalwahlschlappe Spitzenkandidat, und somit ma\u00dfgeblich mitverantwortlich f\u00fcr 21%<br \/>\n Stimmergebnis.<\/li>\n<li>Kein CDU-Kandidat ist keine Garantie daf\u00fcr, dass der Vertreter der Koalition gew\u00e4hlt wird. Im Gegenteil werden sich die konservativen W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler umsehen. Aber sie werden niemanden w\u00e4hlen, der der eigenen Koalition seit Jahren Fundamentalopposition entgegesetzt. Ich w\u00fcrde tippen, das vor allem die Frauenunion fast geschlossen Kerstin Lau von Uffbasse w\u00e4hlen wird, und ihre M\u00e4nner mitnehmen wird, die zum Teil Partsch w\u00e4hlen oder das selbe machen.<\/li>\n<li>Nebeneink\u00fcnfte: Michael Siebel ist praktisch Vollzeit-MdL, aber der in der Fraktion mit den \u00fcppigsten Nebeneink\u00fcnften. Ob das der Grund daf\u00fcr ist, das seine Fraktionskollegen in gro\u00dfer Zahl zur Unterst\u00fctzung Darmstadt aufsuchten w\u00fcrden nur die beantworten k\u00f6nnen.<\/li>\n<li>Erste Wiederwahl: Die erste Wiederwahl eines erstmals gr\u00fcnen Oberb\u00fcrgermeister der sich keine groben Fehler erlaubt hat, wird kaum zu Ungunsten des Amtsinhabers ausgehen. Anders war das bei Walter Hoffmann, <\/li>\n<li>Beschl\u00fcsse von Weimar: Die j\u00fcngste erste Wiederwahl eines SPD OB ging f\u00fcr den Amtsinhaber bekannterma\u00dfen schlecht aus. Der &#8222;neue&#8220; Kandidat war darin verwickelt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im hessischen Landtag intervenierte bei der Oberb\u00fcrgermeisterwahl 2011 pers\u00f6nlich, als gro\u00dfe Teile der Parteispitze in Darmstadt gegen den eigenen Amtsinhaber opponierten. Einer der Opponenten wollte sogar gegen den eigenen Kandidaten kandidieren, aber Michael Siebel geh\u00f6rt auf alle F\u00e4lle zu dem Kreis, die der Destabilisierung von Walter Hoffmann gro\u00dfen Anteil hatte. Mit Verlaub: Darmstadt hat diese 66 Jahre Sandkasten satt.<\/li>\n<li>Gr\u00fcnen rotes Tuch: Ansonsten halbwegs gesichert ist, das Siebel f\u00fcr die Gr\u00fcnen und derer allen voran Partsch ein Rotes Tuch ist. Eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen ihm und der Koalition ist schwer vorstellbar, wenn man sich den Trennungsstreit von vor f\u00fcnf Jahren nochmal vor Augen f\u00fchrt, als die Darmst\u00e4dter SPD nicht nur mit sich selbst, sondern vor allem auch mit dem ehemaligen Koalitionspartner besch\u00e4ftigt war.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Alles reine Spekulation. Eine sichere Voraussage will ich aber noch treffen: Keine der Frauen, die die einzige Kandidatin w\u00e4hlen, ist mit einem Mann liiert, die Mohrmann w\u00e4hlt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bevorstehendes Wochenende ist das letzte Gefecht Oberb\u00fcrgermeisterwahl in Darmstadt. Nachdem ich 2011 dachte, das der Tiefpunkt erreicht ist, musste ich die letzten Monate meine Meinung relativieren. Meine SPD tritt das erste Mal mit zwei Kandidaten an; trotz oder weil gegen den offizielle Kandidat zur Oberb\u00fcrgermeisterwahl Michael Siebel genug objektive Argumente sprechen. 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