{"id":9043,"date":"2016-06-22T09:33:16","date_gmt":"2016-06-22T07:33:16","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=9043"},"modified":"2021-01-08T12:47:34","modified_gmt":"2021-01-08T11:47:34","slug":"die-zehn-bemerkenswertesten-fahrradstrassen-debattenbeitraege-aus-den-reihen-der-darmstaedter-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2016\/06\/22\/die-zehn-bemerkenswertesten-fahrradstrassen-debattenbeitraege-aus-den-reihen-der-darmstaedter-spd\/","title":{"rendered":"Die zehn<\/del> elf bemerkenswertesten Fahrradstra\u00dfen-Debattenbeitr\u00e4ge aus den Reihen der Darmst\u00e4dter SPD"},"content":{"rendered":"

F\u00fcnf Jahre hatte man, zehn sind verschenkt.<\/p>\n

An ebenso vielen Beitr\u00e4gen zur Diskussion rund um die Fahrradstra\u00dfen<\/strong> will ich erinnern, weil sie erschlie\u00dfen, warum wir mit unserer harten Oppositionspolitik in Darmstadt keine Schnitte gemacht haben. Hierzu zitiere ich exemplarisch aus Pressemitteilungen und zu guter Letzt auch aus dem Regierungsprogramm in der Sache.<\/p>\n

    \n
  1. »Die st\u00e4dtische Informationsveranstaltung zum Thema Fahrradstra\u00dfe in Arheilgen traf auf wenig Resonanz bei den Arheilger B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern. Nur rund 20 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger aus dem Stadtteil<\/em> haben an diesem Abend an der Veranstaltung teilgenommen. Haupts\u00e4chlich besucht war die Veranstaltung von Interessenvertretern, die nicht in Arheilgen wohnen.<\/em><\/strong> « Ist was aufgefallen? Eben. Nur 20 Arheilger!!! Mehrheitlich ortsfremde Lobbyisten!!1! Ja was denn nun? Aber wird noch besser: »Die Veranstaltung hat auch deutlich gemacht, dass die Arheilger mit der derzeitigen Situation zufrieden sind« Aus der niedrigen Besucherzahl wird auf hohe Zustimmungswerte geschlossen. Das ist als h\u00e4tte jemand in den letzten beiden Jahrzehnten viele SPD Veranstaltungen besucht und daraus geschlossen, das der B\u00fcrger doch mit unserer Arbeit zufrieden seien. Die letzten drei Wahlergebnisse sprechen eine andere Sprache, und letztlich wird das auch die Akzeptanz der Fahrradstra\u00dfe in Darmstadt. Veranstaltungen wie diese aber als »reine Lobbyveranstaltungen des ADFC Darmstadt e.V.« zu diskreditieren, und s\u00fcffisant anzumerken, dies sei als w\u00fcrde man »zur Nordostumgehung einen Vertreter des ADAC einladen, um die Anwesenden \u00fcber die Notwendigkeit der Bauma\u00dfnahme zu informieren«, macht aus der Pressemitteilung Propaganda. Es macht aus ihr l\u00e4cherliche Propaganda, denn ausgerechnet in der IHK<\/attr> hatte die SPD ja damals einen der wenigen F\u00fcrsprecher f\u00fcr die Nordostumgehung, und wer wenn nicht der IHK ist ein wilf\u00e4hriger Lobbyist? Das hat keinen Stil, nicht einmal einen Politikstil. Das war unter aller W\u00fcrde. (Katrin Kosub, Thomas Keller im Namen der Arheilger SPD am 29.01.2013<\/a>)<\/li>\n
  2. »Das Problem des t\u00e4glichen Berufsverkehrs sei ungel\u00f6st, daf\u00fcr w\u00fcrden Fahrradstra\u00dfen geplant, wo sie nicht n\u00f6tig seien.<\/a>« Eine komplexe rhetorische Frage1<\/a><\/sup> stellen, aber<\/em> mit Ausnahme der Nordostumgehung keine eigenen, neuen, nicht einmal einfache Antworten liefern<\/em>, war ein g\u00e4ngiger Kniff, gern genommen in Verbindung in Worth\u00fclsen gegossenen Grabenk\u00e4mpfen wie<\/li>\n
  3. das<\/a> »die SPD dabei immer an den allt\u00e4glichen Bed\u00fcrfnissen der Menschen orientiert und nicht an ideologischen Vorstellungen<\/em>« handele und »(g)enau aus diesem Grund den sinnlosen Bau einer Fahrradstra\u00dfe ablehnen (und stattdessen) das Geld f\u00fcr den Erhalt der B\u00fccherei zu verwenden<\/em>« in einem Schachtelsatz zu verwenden muss man erstmal hinkriegen. Das die Darmst\u00e4dter SPD den zunehmend schlechteren Zustand der f\u00fcr die Gesamtstadt ungleich wichtigeren Fahrbibliothek Jahrzehnte lang ignoriert hat, wird nicht erw\u00e4hnt.<\/li>\n
  4. Sogar als die Darmst\u00e4dter SPD die Luftreinhaltung f\u00fcr sich entdeckt und damit ein gr\u00fcnes Thema besetzt hat, haben die Verantwortlichen die Scheuklappe nicht abgenommen und die rosarote Brille auf die Darmst\u00e4dter Verkehrspolitik der vorangegangenen 66 Jahren sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung aufbehalten: »Fahrradstra\u00dfen allein und eine drangsalierende Parkraumbewirtschaftung l\u00f6sen die Probleme der Menschen, insbesondere der Pendler, nicht.« schreibt Katrin Kosub in (Schlechte Luft dank Gr\u00fcn-Schwarz (sinng.)<\/a>), vers\u00e4umt dabei aber zu erw\u00e4hnen, dass dies ja auch niemand in Aussicht gestellt hat. Den Gr\u00fcnen die schlechte Luft anzulasten roch aber schwer nach hei\u00dfer. Man kann Verkehr, den man \u00fcber Jahrzehnte hergeleitet hat, nicht mit einer Ma\u00dfnahme um- oder ableiten – nicht mit Fahrradstra\u00dfen, aber auch nicht mit der Nordostumgehung.<\/em> »Die Klientel- und Kirchturmpolitik der Koalition ist an gesundheitliche Grenzen gesto\u00dfen.« Unsere motorisierte Verkehrspolitik auch. Bei uns merkt das nur niemand, vor allem nicht einmal die Verantwortlichen.<\/li>\n
  5. Aber genau mit dem Duktus wurde dennoch die ganze Zeit agitiert. coque iphone pas cher »Derzeit erwecke die Koalition den Eindruck, dass die Befriedigung gr\u00fcner Klientelinteressen<\/em> wie die Darmbach-Offenlegung oder der Bau von Fahrradstra\u00dfen wichtiger sei, als Investitionen in die sanierungsbed\u00fcrftige Infrastruktur. Dazu z\u00e4hle auch die unter Gr\u00fcn-Schwarz ungel\u00f6ste Verkehrsproblematik.«, so der Fraktionsvorsitzende. (Hannos Halbzeit<\/a>)<\/li>\n
  6. Immer wieder.<\/a> »Statt auf Fahrradstra\u00dfen und Rathausneubauten zu setzen und daf\u00fcr B\u00fcchereien zu schlie\u00dfen, sollten sich die Verantwortlichen um die tats\u00e4chlichen Probleme unserer Stadt k\u00fcmmern.«<\/li>\n
  7. Und wieder.<\/a> »Stattdessen fordert die SPD Oberb\u00fcrgermeister Partsch auf, alles auf den Pr\u00fcfstand zu stellen. Dies sei eine gute Gelegenheit sich insbesondere von hoch umstrittenen Projekten wie dem Rathaus Neubau, dem Eberst\u00e4dter Kreisel oder von Fahrradstra\u00dfen zu verabschieden.«<\/li>\n
  8. Allein innerhalb der Verkn\u00fcpfung zu einem Tripel scheinen die Protagonisten \u00fcber die Jahre eine gewisse gestalterische Freiheit genossen zu haben, waren es mal die B\u00fcchereien, der Rathausneubau, der Eberst\u00e4dter Kreis usf.usf. war es vor allem die b\u00fcrgerschaftliche Legitimation, die man den Ma\u00dfnahmen der Gr\u00fcnen absprach: »Warum gibt es keine B\u00fcrgerbefragung zu den Fahrradstra\u00dfen in Darmstadt so wie zur Eberst\u00e4dter Stadtteilmitte? Hat der Magistrat Angst vor dem Ergebnis? Bei vielen Projekten in dieser Stadt werden Klientelinteressen befriedigt, die Bed\u00fcrfnisse einer gro\u00dfen Mehrheit stehen offensichtlich nicht im Fokus gr\u00fcn-schwarzer Politik.« (Q<\/a>) Problem nur: Mit einem nach Fukushima guten und nach „Guter Verkehr f\u00fcr alle!“ und „Autofahrer sind auch nur Menschen“ noch besseren Wahlergebnis k\u00f6nnte man in der Analyse auch zu dem Ergebnis kommen, das der W\u00e4hler gemeint haben k\u00f6nnte: Ja, aber Radfahrer auch.<\/li>\n
  9. Doch es waren ja nicht nur die Aneinanderreihungen an tagespolitischen Themen ausgerichteter Kritikpunkte, die das Problem darstellten, sondern auch das man die und dar\u00fcber versucht hat die Menschen gegeneinander auszuspielen. Nicht nur mit »Autofahrer sind auch nur Menschen«, sondern st\u00e4ndig, so wie hier<\/a>: »Mit den 30.000 Euro, die die Beschilderung und die gr\u00fcne Farbe auf der Stra\u00dfe alleine in Arheilgen kostet, k\u00f6nnten die Betriebskosten der Stadtteilb\u00fccherei zweieinhalb Jahre lang bezahlt werden\u201c, so der Sozialdemokrat. Er forderte die gr\u00fcne Stadtregierung unter gro\u00dfem Applaus auf, den B\u00fcrgerwillen nicht nur im Mund zu f\u00fchren, sondern auch zu beachten.« 30.000 Euro oder 3 Jahre Stadtteilbibliothek!!1! Uiuiui. coque iphone 2019 pas cher Mal ganz abgesehen davon, dass dies unredlich ist, da es \u00c4pfel mit Birnen vergleicht, was jeder, der sich mal f\u00fcnf Minuten mit dem Haushalt besch\u00e4ftigt hat best\u00e4tigen kann, ist es unmoralisch, weil es suggeriert als ginge es um das eine, das im Zuge des Anderen gestrichen w\u00fcrde. Dem ist nat\u00fcrlich nicht so und das durchschaut man auf Anhieb.<\/li>\n
  10. Ehrlicher weil weniger wahlkampftaktisch ausgelegt war da ein in einer Pressemitteilung zur Jahreshauptversammlung eingebettete Einsch\u00e4tzung, der nach »Fahrradstra\u00dfen als Insell\u00f6sungen sind nur Symbolpolitik« seien und man »(d)ie f\u00fcr Arheilgen vorgesehene Einf\u00fchrung einer Fahrradstra\u00dfe (..) als Ausgangspunkt f\u00fcr eine offene Diskussion [mit der] (B\u00fcrgerschaft und insbesondere Anliegern) \u00fcber neue Mobilit\u00e4tsanforderungen und -konzepte (verstehe).« Es folgt die unaufgeregte, ja sogar sachliche Aneinanderreihung von Argumenten und Forderungen, die den anderen Ver\u00f6ffentlichungen fehlte: »Schon heute sei es m\u00f6glich die2<\/a><\/sup> mit dem Fahrrad zu befahren. Die Voraussetzungen dieser Stra\u00dfen f\u00fcr die Einf\u00fchrung einer Fahrradstra\u00dfe seien nicht optimal. So liege die Stra\u00dfenbreite teilweise unter vier Meter, Anwohner seien darauf angewiesen am Stra\u00dfenrand zu parken. coque iphone soldes Der Kreuzungsverkehr mit dem \u00d6PNV in Weiterst\u00e4dter Stra\u00dfe und Fuchsstra\u00dfe und die Zufahrt zu einem Discounter erschwerten die Einf\u00fchrung einer Bevorrechtigung im Kreuzungsverkehr\u201c, hei\u00dft es in einem Antrag der Arheilger SPD. Trotz dieser Schwierigkeiten (…) spricht sich die SPD Arheilgen f\u00fcr die Einrichtung dieser Fahrradstra\u00dfe aus, wenn sie mit der Bev\u00f6lkerung offen diskutiert worden ist und die Zustimmung in einer Anliegerbefragung erh\u00e4lt, wenn sie in ein Wegenetz f\u00fcr Radfahrer in Nord-S\u00fcd-Richtung eingebunden wird und Teil eines umfassenden Gesamtkonzeptes wird.» Es wirkt, vor allem imn Vergleich zur alarmierten Schreibe der anderen Beitr\u00e4ge, als habe da jemand Spa\u00df an der Sache und\/Oder Sachinteresse oder derselbe Autor wie immer Ritalin und Valium im richtigen Verh\u00e4ltnis zueinander genommen, aber Spa\u00df bei Seite. W\u00fcrde sich die Fraktion das in die Antr\u00e4ge eingeflossene Herzblut mal zu Herzen nehmen, also mehr auf die Partei h\u00f6ren und f\u00fcr sich sprechen, w\u00e4re einiges besser gelaufen. coque iphone soldes<\/a> (Arheilgen geht wieder baden<\/a>)<\/li>\n
  11. Den rhetorischen Tiefpunkt erreichte die Darmst\u00e4dter SPD nicht etwa auf ihren Plakaten: »Die Einrichtung von partiellen Fahrradstra\u00dfen ist nicht hilfreich und aus unserer Sicht lediglich eine kostspielige \u201eAugenwischerei\u201c.« hie\u00df es n\u00e4mlich im Regierungsprogramm zur 15%<\/del> 17% Kommunalwahlschlappe 2016 unter Fahrr\u00e4der<\/em>((nicht etwa: Radwegenetz, Fahrradwege, Radverkehr, …)). coque iphone<\/a> »Partiell« ist keine der Fahrradstra\u00dfe, wenn dann sind die Fahrradstra\u00dfen partielle L\u00fcckenschl\u00fcsse des Radwegenetzes oder partielle L\u00f6sungen f\u00fcr fehlende Radwege. Dieser eine alles entscheidende Satz und viele andere im Programm wirken wie vom Brainstorming direkt in Beschlusslage \u00fcbergangen, wie Entwurfsqualit\u00e4t in einem Regierungsprogramm, dem sorgf\u00e4ltig formulierte Pressemitteilungen vorausgingen. Und das wiederum zeigte deutlich und in allen Politikfeldern, worauf Wert gelegt wurde.<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n

    Ich w\u00fcnsche mir von Oppositionspolitik ein Dagegenhalten, kein kategorisches »Dagegen!«, und das hat gefehlt und fehlt mir auch in der bisherigen Analyse. Mehr noch werden inzwischen die selben Fehler der letzten Legislaturperiode wiederholt: Oben erw\u00e4hnte ich ja die zwanzig Arheilger, die im selben Satz in mehrheitlich ortsfremde Lobbyisten umgedeutelt wurden. Gestern erst kn\u00fcpfte der langj\u00e4hrige Wegbe(gl,r)eiter des inzwischen zur\u00fcckgetretenen Hanno Benz<\/a> an den „Stil“ an als l\u00e4ge das Versatzst\u00fcck auf Abruf in der Textverarbeitung<\/a>: «Zu der Veranstaltung waren nur ca. 30 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, darunter auch einige Stadtverordnete, erschienen.« verlautbart der neue Fraktionsvorsitzende. Und wenn man die Argumentation seiner ebenso langj\u00e4hrigen Mitstreiterin Katrin Kosub von dort oben zugrunde, dann kann man doch nur sagen: Wenn sich keiner einfindet sind die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zufrieden. Und leider, leider (?) sagt das Wahlergebnis zur Kommunalwahl genau das: Die Menschen sind zufrieden mit den Gr\u00fcnen. Da m\u00fcssen wir Roten erstmal dr\u00fcber weg kommen. Oder zumindest wieder ran. <\/p>\n

    1. Wie wollt ihr das vom Berufsverkehr werkt\u00e4glich zur Schau gestellte Verkehrschaos beseitigen? [↩<\/a>]<\/li>
    2. Greinstra\u00dfe und \u201eIm Erlich\u201c [↩<\/a>]<\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

      F\u00fcnf Jahre hatte man, zehn sind verschenkt. An ebenso vielen Beitr\u00e4gen zur Diskussion rund um die Fahrradstra\u00dfen will ich erinnern, weil sie erschlie\u00dfen, warum wir mit unserer harten Oppositionspolitik in Darmstadt keine Schnitte gemacht haben. Hierzu zitiere ich exemplarisch aus Pressemitteilungen und zu guter Letzt auch aus dem Regierungsprogramm in der Sache. »Die st\u00e4dtische Informationsveranstaltung […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[95],"tags":[2352,2440,19,391],"class_list":["post-9043","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-analysen","tag-fahrradstrassen","tag-mobilitaetspolitik","tag-spd","tag-spd-darmstadt"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9043","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9043"}],"version-history":[{"count":16,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9043\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10912,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9043\/revisions\/10912"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9043"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9043"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9043"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}