{"id":8952,"date":"2016-06-08T08:38:51","date_gmt":"2016-06-08T06:38:51","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=8952"},"modified":"2022-10-28T19:12:05","modified_gmt":"2022-10-28T17:12:05","slug":"die-wechselnde-mehrheiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2016\/06\/08\/die-wechselnde-mehrheiten\/","title":{"rendered":"Die wechselnde Mehrheiten"},"content":{"rendered":"

Kommunalwahl in Darmstadt hie\u00df anno da<\/i>zumal 2006 immerhin noch zweitst\u00e4rkste Kraft hinter der anderen Volkspartei zu sein. Im Grunde hatte die SPD also schon da<\/i>mals nicht den Auftrag zur Regierungsbildung. Aber mit der Darmst\u00e4dter CDU wollte auch keiner so recht, jedenfalls nicht vordergr\u00fcn<\/i>dig. Wer wollte es ihr also \u00fcbelnehmen, dass sie sich darum bem\u00fchte an der Regierung zu bleiben. Darmstadt jedenfalls nicht, schlie\u00dflich hatten die Darmst\u00e4dter sich zu fast gleichen Teilen f\u00fcr die CDU und die SPD entschieden und damit ganz offenbar den an der Regierung beteiligten Gr\u00fcnen damals noch nicht ihr Vertrauen geschenkt. Also fasste sich Wolfgang Glenz, seinerzeit Parteivorsitzender, und eine Hand voll dazu ausersehener und auserkorene Genossen ein Herz und redeten gemeinsam mit Vertretern des damaligen Juniorpartners mit den sonst noch so im Stadtparlament vertretenen und in Frage kommenden Parteien. Heraus kam, was f\u00fcr die SPD Darmstadt ein Novum war: wechselnde Mehrheiten<\/strong>. Mehrheitsbeschluss der Delegierten der Darmst\u00e4dter SPD war tats\u00e4chlich ein Verhandlungsmandat, das der Parteispitze nach der Kommunalwahl 2006 erlaubte, eine Regierungsbildung unter Einbeziehung sachbezogener Kompromisse zu verhandeln. Mit anderen Worten: Wolfgang Glenz und seine Verhandlungsgruppe bekam das Plazet mit Uffbasse \u00fcber Rot-Gr\u00fcn als Minderheitsregierung<\/strong> zu verhandeln. Mit diesem an dem einen Tag basisdemokratisch herbeigef\u00fchrten Mandat ausgestattet ging Wolfgang Glenz und seine Verhandlungsgruppe stattdessen schnurstracks zu den so genannten Freien Demokraten. Anstatt das Votum der Darmst\u00e4dter Genossen f\u00fcr wechselnde Mehrheiten<\/strong> ernst zu nehmen trat der streitbare K\u00e4mmerer also binnen 24 Stunden in Verhandlungen ein, die etwas ganz anderes zum Ziel hatten. Damals argumentierte Glenz, die ihm das Wort redeten und sie ihm einfl\u00fcsterten, Darmstadt wolle eine stabile Regierung, und keine wechselnden Mehrheiten<\/strong>. Glenz entschied sich gegen Uffbasse und f\u00fcr die FDP, und also gegen die Gr\u00fcnen, denen wechselnden Mehrheiten eher zusagte als eine willf\u00e4hrige FDP, deren einzige Inhalte aus dem Verkehrsbild der Industrie und Handelskammer Darmstadt abzuleiten war: »Hauptsache die Nordostumgehung wird gebaut!« lie\u00dfen die n\u00e4mlich in den Koalitionsvertrag schreiben. Und genau daran scheiterte nicht nur die Ampelkoalition, sondern jede weitere Wahl seither. Mit wechselnden Mehrheiten<\/strong> h\u00e4tte es ganz gewiss keine Nordostumgehung gegeben. Mit einer einstelligen FDP aber auch nicht. So oder so w\u00e4re es nie zu Darmstadt 21<\/i> gekommen, B\u00fcrgerentscheid hin oder her. Und so kam es wie es kommen musste. Gerade wenige Wochen vor der Wahl wurden die letzten Reliquien der Planung zu N59<\/i> von den Gr\u00fcnen zu Grabe getragen, argumentativ untermauert von einer zwar von den Gr\u00fcnen bestellten aber parteilosen Baustadtr\u00e4tin. Das entsprechende Presseecho hierzu und die k\u00fcnstlich aufgebauschten Ger\u00fcchte um ihren Wegzug erinnerten die Darmst\u00e4dter W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler unfreiwillig daran, wie sich das rot-gr\u00fcne Projekt verabschiedete: mit wechselnden Mehrheiten, Mehrheitsverh\u00e4ltnissen n\u00e4mlich, die 2011 erstmals daf\u00fcr sorgte das sogar eine CDU wie die in Darmstadt in Amt und W\u00fcrden gelangt. Und damit die Darmst\u00e4dter Genossen den W\u00e4hlerwillen unmissverst\u00e4ndlich verstehen, haben die Darmst\u00e4dter W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler das Ergebnis so gestaltet, das eine andere Interpretation nur unter der Bedingung m\u00f6glich ist, dass sie bei Fortsetzung der desastr\u00f6sen Oppositionspolitik 2021 mit einem einstelligen Prozentwert zu rechnen hat. 2016 haben die Darmst\u00e4dter schon daf\u00fcr gesorgt, dass die Listenstimmen n\u00e4her an dem einstimmigen als am vorangegangenen Wahlergebnis dran waren; es haben also anders ausgedr\u00fcckt nur noch 5% zur Neun vorn gefehlt, w\u00e4hrend es 6% zur 21 gewesen w\u00e4ren. Die wechselnden Mehrheiten herbeizuf\u00fchren und damit auch die Entscheidung der eigenen Genossen zu respektieren w\u00e4re wohl m\u00f6glich doch keine so schlechte Idee gewesen. <\/strong> Wie muss es Schmerzen, das ausgerechnet diese Entscheidung von damals, die zwischen Uffbasse und FDP, heute die Gr\u00fcnen haben<\/a>? Ich bin mir sicher sehr. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Mit wechselnden Mehrheiten h\u00e4tten wechselnde Mehrheitsverh\u00e4ltnisse verhindert werden k\u00f6nnen. 2006. 2016 steht Gr\u00fcn-Schwarz nun eine \u00e4hnliche Entscheidung bevor. Geschichte wiederholt sich. Wer sie macht, bleibt in Erinnerung, und zwar so wie sie erz\u00e4hlt wird.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[205],"tags":[2411,121,2409,391,183,2410],"class_list":["post-8952","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-kommentare","tag-minderheitsregierung","tag-nordostumgehung","tag-opposition","tag-spd-darmstadt","tag-wahlkampf-spd-darmstadt","tag-wechselnde-mehrheiten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8952","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=8952"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8952\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11231,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8952\/revisions\/11231"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=8952"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=8952"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=8952"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}