{"id":7188,"date":"2013-12-02T11:03:45","date_gmt":"2013-12-02T09:03:45","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=7188"},"modified":"2013-12-02T11:03:45","modified_gmt":"2013-12-02T09:03:45","slug":"debattenkultur-rund-um-das-mitgliedervotum","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2013\/12\/02\/debattenkultur-rund-um-das-mitgliedervotum\/","title":{"rendered":"Debattenkultur rund um das Mitgliedervotum"},"content":{"rendered":"

Ohrenzeugenbericht vom SPD Regionalkonferenz in Hofheim am Taunus<\/strong><\/h2>\n

Ich war bei der Regionalkonferenz der SPD in Hofheim am Taunus zugegen, als 36 Stunden nach Ver\u00f6ffentlichung des Koalitionsvertrag knapp 1000 Genossinnen und Genossen \u00fcber das Vertragswerk diskutierten. Und auch ich hatte schlimmeres erwartet, n\u00e4mlich eine unsaubere und unsachliche Diskussion. Allenfalls. Mit einigen unsch\u00f6nen Begebenheiten war es dann allerdings getan. Das Gro der Rednerinnen und Redner war dem Koalitionsvertrag gegen\u00fcber wohlwollen eingestellt, wobei man Podium nicht mit Publikum gleichsetzen darf; wobei ich behaupten aber nicht belegen kann das ein ausgewogenes Verh\u00e4ltnis aus Gegnern und Bef\u00fcrwortern bei den Genossinnen und Genossen um mich herum herrschte.<\/p>\n

Nachdem Bundesminister in spe TSG den Vertrag in \u00fcberaus flammender Rede verteidigt hatte, die nur den Schluss zulassen kann: Er geht nach Berlin um danach siegreich nach Wiesbaden zu ziehen. Und nachdem der Parteivorsitzende sein ganzes rhetorisches Gewicht in den Ring geworfen hatte, waren die Genossinnen und Genossen sichtlich beeindruckt. Allerdings sind wir von der Parteibasis zwar auch von der schieren physischen und rednerischen Pr\u00e4senz zu beeindrucken, wie aber mehrmals auch von Sigmar betont wurde diskutierten wir hier \u00fcber Inhalte also Argumente. Und wenn die mit fiepsiger Stimme vorgetragen w\u00fcrden, w\u00fcrden die die genau so gelten wie mit der Wortgewalt des Sigmar Gabriel.<\/p>\n

Ein Ausflug in die Massenmedien<\/h2>\n

„Das WIR entscheidet“ jetzt \u00fcber den Koalitionsvertrag, und zu dem Zweck war der amtierende Vorsitzende der SPD nach Hofheim am Taunus gekommen, um mit fast 1000 s\u00fcdhessischen zu diskutieren. Und dann kam das ZDF, das Sigmar zweimal hinhielt, um bei der Debatte zu bleiben, woraufhin Frau Slomka in das denkw\u00fcrdige Interview mit ihm einstieg.<\/p>\n

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Nachdem er den Ausflug in die Massenmedien \u00fcber sich ergehen hatte lassen, wandte sich Sigmar den Genossen zu und erkl\u00e4rte das eben geschehene. Wir konnten zu dem Zeitpunkt in Unkenntnis des ganzen Interview eher wenig damit anfangen, dennoch hatte er es geschafft erst der interessierten \u00d6ffentlichkeit in persona von Frau Slomka seine Sicht der Dinge zu entgegen zu schmettern, und dann noch das Interview zu erkl\u00e4ren, schlie\u00dfend mit den Worten »In Sachen Demokratie braucht die SPD keine Belehrungen. Seit 150 Jahren.« Das gefiel uns versammelten Genossen. Und sp\u00e4ter verstanden wir adnn auch was sich zugetragen hatte.<\/p>\n

Medienwirksam schrieb Horst Seehofer tags darauf dem ZDF-Intendanten einen offenen Brief, indem er sich \u00fcber das gestrige Interview von Marietta Slomka mit Sigmar Gabriel beschwert, und seine Rechtsauffassung mitteilt. BILT zitiert voller Genuss und sch\u00f6pft dabei aus O-T\u00f6nen, die der noch amtierende Ministerpr\u00e4sident und potentielle Bundesminister auch an Sigmar Gabriel adressiert verfasst hat, der in seinen Augen „wie ein Schulbub vorgef\u00fchrt“ wurde. In Anbetracht des Koalitionsvertrag und der f\u00fcr den Bayern mageren Ausbeute darin darf man dem derart gedem\u00fctigten CSU-Vorsitzenden den mehr als Seitenhieb denn als zur Seite stehen zu verstehenden Schriftwechsel als erstes Gepl\u00e4nkel verstehen, und f\u00fchlt sich an den Anfang der letzten schwarz-gelben Koalition erinnert, die mit Hieben und Stichen aller gegen alle Koalitionspartner begann und dann sang und klang los vier Jahre dahin vegetierte, um schlie\u00dflich die FDP aus dem Parlament zu r\u00e4umen.<\/p>\n

Das der Seehofer jetzt an das Mainzer ZDF ist insofern irritierend, als das er den Adressat ja selbst installiert hat, denn den Brief nimmt das ZDF in Persona des ZDF-Intendanten entgegen, und sowohl Seehofer als auch sein Initmus Stoiber sitzen dort neben anderen Christsozialen und -demokraten sattsam im Verwaltungsrat vertreten. Es h\u00e4tte also eines Anruf gen\u00fcgt, und der Verwaltungsrat h\u00e4tte zu einer Sondersitzung einberufen werden und Frau Slomka in Urlaub schicken k\u00f6nnen. Stattdessen findet wieder Schattenboxen statt, und der sichtlich angegriffene Sigmar Gabriel, der seine Briefe nicht aus dem Leder der Staatskanzlei oder dem Ruhesitz in Br\u00fcssel verschicken kann, sondern sich seit \u00fcber einem Jahr im dauernden Wahlkampf befindet, wird auch noch \u00fcber Bande vom m\u00f6glichen Koalitionspartner attackiert. Zu dem Zeitpunkt hatten die meisten Genossen im Saal keine Kenntnis von dem Interview das so hohe Wellen schlagen w\u00fcrde. Das Sigmar so reagiert hat wie er reagiert hat d\u00fcrfte ihm und uns uns ein paar Ja-Stimmen gebracht haben. Journalisten-Bashing an sich ist aber nie eine gute Idee, aber auch der Aufruf die Berichte der anwesenden Pressevertreter am n\u00e4chsten Tag mit den eigenen Erfahrungen zu vergleichen und sich dann zu fragen ob man auf der selben Veranstaltung gewesen sein ist in der Man\u00f6verkritik der Genossen sicher gut angekommen. Insofern war die Veranstaltung tats\u00e4chlich so nach innen gerichtet wie versprochen.<\/p>\n

Tr\u00e4nendr\u00fcsentrieb<\/h2>\n

Es wird und wurde insgesamt schwer auf Tr\u00e4nendr\u00fcsen gedr\u00fcckt und pers\u00f6nlich Betroffene als Leumund herangezogen. Es wurde die Zukunft der SPD mindestens der n\u00e4chsten 20 bis 30 Jahre zur Abstimmung gestellt. Und vom Parteitag in Erinnerung gerufen: „Auf uns schaut Europa!“ Wer will denn dagegen argumentieren!? So einige taten das, leider kamen von den anwesenden 900 nur 24 Genossinnen und Genossen zu Wort, die nicht sonst auch Gelegenheit haben ihre Meinung zu verbreiten. Andererseits hat sich Sigmar auch die Zeit genommen und noch eine Stunde l\u00e4nger die Stirn geboten, wenngleich nach seiner Unterbrechung f\u00fcr das nunmehr fast legend\u00e4re Slomka-Interview mehr als die h\u00e4lfte der Genossinnen und Genossen aufgebrochen waren, weil sie das Fortschreiten des Genossen Gabriel als Ende der Sitzung und Signal zum Klatschen gesehen hatten. Nun sind auch die ersten Augenzeugenberichte der Veranstaltung am Start, und ich muss mich schon ein klein wenig wundern.<\/p>\n

Man mag argumentieren, das die von der Parteispitze gef\u00fchrte Alles-oder-Nichts-Diskussionskultur nicht in Ordnung ist1<\/a><\/sup>, aber das w\u00fcrde die Intelligenz der Parteibasis geringsch\u00e4tzen. Man k\u00f6nnte sagen das der Verschnitt von Reden beispielsweise vom Parteitag oder aus dem Wahlkampf (Sigmar Gabriel bem\u00fchte Gregor Gysi, der in seiner 2 Parteien sah) nicht angemessen oder zeitgem\u00e4\u00df w\u00e4re, weil eine rot-rot-gr\u00fcne Regierung gar nicht zur Abstimmung gestellt wurde. Man kann sagen das die Angstmacherei vor der Opposition kein anderes Mittel als das der Konservativen vor Rot-Rot-Gr\u00fcn ist, und es k\u00f6nnte nicht einmal bestritten werden.
\nAber all das w\u00fcrde der Debatte nicht helfen. Ob man die Generaldebatte h\u00e4tte f\u00fchren m\u00fcssen, beispielsweise um die Verankerung der Partei in der Gesellschaft, etwa des Durchschnittsalter und der beendeten Erwerbsbiographie der meisten Genossinnen und Genossen wegen, wage ich zu bezweifeln, h\u00e4tte es doch der Debatte in Spielfilml\u00e4nge gut getan wenn sie sich auf das Wesentliche konzentrieren h\u00e4tte d\u00fcrfen. All das kann man vernachl\u00e4ssigen, hat es doch mit dem zur Abstimmung stehenden Vertrag rein gar nichts zu tun.<\/p>\n

Dinge die es tun sind f\u00fcr mich folgende:<\/p>\n