{"id":7166,"date":"2013-11-16T13:36:12","date_gmt":"2013-11-16T11:36:12","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=7166"},"modified":"2013-11-16T13:36:12","modified_gmt":"2013-11-16T11:36:12","slug":"grosser-koalitionspoker","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2013\/11\/16\/grosser-koalitionspoker\/","title":{"rendered":"Gro\u00dfer Koalitionspoker"},"content":{"rendered":"<p>Nach einigen Wochen Verhandlungen \u00fcber eine Gro\u00dfe Koalition hat Sigmar heute in einer Rede zu Kommunalfinanzen &#8222;Klarheit in den Politikfelder&#8220; versprochen und geliefert, wobei es durchaus graduelle Unterschiede darin gab was letztlich zu erwarten sei: ganz sicher waren seine Zusicherungen nur in der Einleitung und im Schlusswort, ohne Mindestlohn und doppelte Staatsb\u00fcrgerschaft lege er der Partei keinen Koalitionsvertrag vor.<\/p>\n<p>Die einzelnen Politikfelder kamen zwar auch en d\u00e9tail zur Sprache, allerdings mit m\u00e4chtiger Geste mehr oder weniger verhalten formuliert. Dem Mindestlohn stellte er zur Seite, das der Vertrag beinhalte das Leih- und Zeitarbeit zur\u00fcckgedr\u00e4ngt w\u00fcrden, und &#8222;endlich Gleicher Lohn&#8220; herrschen m\u00fcsse. &#8222;F\u00fcr die mit der Rente 67 hadern&#8220; und gegen Altersarmut bot er Solidarrente. &#8222;Mehr f\u00fcr Bildung und nicht f\u00fcr Banken&#8220; und deshalb echte Ganztagsschulen.<\/p>\n<p>Mag sein das digitale Daseinsvorsorge kein kommunales Thema war, aber der Netzausbau in Sachen Breitband kam meiner Wahrnehmung nicht zur Sprache. Schade, aber noch kein Grund zur Sorge.<\/p>\n<p>Sorge weckte er dann mit Blick auf die Breitenwirkung dieses ach so ung\u00fcnstig gelegenen Parteitags, der ja keinen Koalitionsvertrag zu entscheiden habe, dem er aber mitgab daf\u00fcr zu werben. &#8222;Ganz Europa schaut auf diesen Parteitag, ob wir ihnen helfen oder uns verdr\u00fccken&#8220;. Der eben noch so laut aber differenziert und scheinbar auch gen Verhandlungspartner gerichtet argumentierende Siggy ergriff pl\u00f6tzlich leisere T\u00f6ne, die aber keinen Zweifel daran lie\u00dfen wen er in Verantwortung sieht:<\/p>\n<ul>\n<li>Mit Blick auf den mit absoluter Mehrheit zum Hamburger Oberb\u00fcrgermeister gew\u00e4hlten Olaf Scholz dr\u00fcckte er ohne seinen Namen zu nennen sein Unverst\u00e4ndnis \u00fcber dessen mageres Wahlergebnis aus.<\/li>\n<li>Nicht noch mehr Porzellan zerschlagen gelang ihm nur knapp, als er beinah in eine &#8222;Wutrede&#8220; abgleitend forderte das die vielseitig fraktionierten inoffiziellen Parteigliederungen doch nicht nur zu Vorbesprechungen sondern auch zu Nachbesprechungen einladen m\u00f6gen.<\/li>\n<li>Das die vor uns liegende Entscheidung beim Mitgliedervotum \u00fcber die Gro\u00dfe Koalition \u00fcber &#8222;die n\u00e4chsten 20-30 Jahre&#8220; Sozialdemokratie entscheiden, und also \u00fcber 5 bis 8 Legislaturperioden d\u00fcrfte Eindruck hinterlassen haben.<\/li>\n<li>Und damit sich auch niemand der Anwesenden aus der Verantwortung stehlen k\u00f6nne, betonte Sigmar immer leiser intoniert das die &#8222;Abteilung ihr da oben\/wir hier unten dann nicht funktioniert&#8220;.<\/li>\n<\/ul>\n<p>So in die Pflicht genommen reisen die Delegierten heute nach Hause und auch der Forderungskatalog d\u00fcrfte beim Verhandlungspartner angekommen sei. Die, namentlich Merkel, t\u00f6nt derweil man m\u00f6ge doch &#8222;sparsam&#8220; sein. Das sie vom Deutschlandtag der Jungen Union, bei dem sie noch vor wenigen Jahren &#8222;Multikulti (ist) gescheitert&#8220; erkl\u00e4rte, und von hier den Doppelpass entgegen gehalten bekommt, macht nochmal deutlich wo deren und unsere Priorit\u00e4ten liegen: Millionen .\/. Menschen. M\u00e4chtig hoher Einsatz im Koalitionspoker und im Kampf um die Macht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach einigen Wochen Verhandlungen \u00fcber eine Gro\u00dfe Koalition hat Sigmar heute in einer Rede zu Kommunalfinanzen &#8222;Klarheit in den Politikfelder&#8220; versprochen und geliefert, wobei es durchaus graduelle Unterschiede darin gab was letztlich zu erwarten sei: ganz sicher waren seine Zusicherungen nur in der Einleitung und im Schlusswort, ohne Mindestlohn und doppelte Staatsb\u00fcrgerschaft lege er der [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1260],"tags":[2183,2159,1938,2184],"class_list":["post-7166","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-live","tag-basisdemokratie","tag-grosse-koalition","tag-innerparteiliche-demokratie","tag-mitgliedervotum"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7166","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7166"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7166\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7166"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7166"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7166"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}