Hundert und ein paar zerquetschte Tage ist das neu gew\u00e4hlte hessische Parlament jetzt im Amt, und schon wieder in der Sommerpause. Abgesehen von einzelnen zukunftsweisenden Gesetzen wurden vornehmlich Schlagzeilen produziert, von der mich heute fr\u00fch eine derma\u00dfen aufgeregt hat, das ich mal wieder zum Leserbriefschreiber mutierte.<\/p>\n
Herr Blum, Abgeordneter der FDP aus Darmstadt, w\u00e4rmte auf<\/a> was zuletzt im M\u00e4rz als Rechtsbruch kolportiert, aber von der Bundesanwaltschaft vor wenigen Tagen zum wiederholten Male als \u00bbmit demokratischen Prinzipien (…) vereinbar und verfassungsrechtlich unbedenklich\u00ab eingesch\u00e4tzt wurde, n\u00e4mlich auf die \u00bbEinhaltung der Partei- und Fraktionslinie\u00ab zu dr\u00e4ngen, auch unter Androhung parteiinterner Konsequenzen. Dieses Mal hatte es Patrick Koch, Fraktionskollege und politischer Weggef\u00e4hrte von Dagmar Metzger, gewagt<\/a> auszusprechen was in Partei und Fraktion vermutlich Viele denken.<\/p>\n Nicht nur zur Nabelschau, Kommentare ausdr\u00fccklich erw\u00fcnscht, hier mein morgendlicher Leserbrief:<\/p>\n Herr Blum und sein Vorsitzender f\u00fchren mit ihrer Blockadehaltung das parlamentarische System vor, indem sie aus pers\u00f6nlicher Verbundenheit heraus nicht von ihrem Status als Appendix der Christdemokraten abr\u00fccken. Insofern sollte sich die FDP einmal an die eigene Nase fassen.<\/p>\n Befremdlich ist Herrn Blums Abneigung gegen\u00fcber einer Ampel-Koalition auch, weil er in seinem eigenen Wahlkreis seit 2006 einer solchen angeh\u00f6rt. Klientelpartei hin oder her, als viertst\u00e4rkste Partei und Juniorpartner dieser Koalition gelingen ihnen hier erstaunliche Zugest\u00e4ndnisse ihrer Partner, Zugest\u00e4ndnisse deren sie sich wohl auch auf Landesebene sicher sein d\u00fcrfte.<\/p>\n Will man also nur den CDU abgetrotzten W\u00e4hlern gefallen und der gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Regierung ihre Posten sichern?<\/p>\n<\/blockquote>\n Nun, damit hatte ich meinen Frust kanalisiert und war gl\u00fccklich, ver\u00f6ffentlicht w\u00fcrde es ohnehin nicht, daf\u00fcr war das Statement zu belanglos. Trotzdem bl\u00e4tterte ich im Anschluss an meine letzte Klausur im neuen Semester vor bis zur entsprechenden Seite.<\/p>\n\n