tl;dr<\/p>\n
Wir seien zusammengetreten, „weil wir f\u00fcr beide Wahlg\u00e4nge mehrere Alternativen haben.“, er\u00f6ffnete die Vorsitzende Brigitte Zypries. Das impliziert, das es dessen nicht bedurft h\u00e4tte, w\u00fcrde nur der amtierende Mandatsinhaber seinen roten Hut in den Ring werfen. Das m\u00f6gen einige gedacht haben, die innerparteiliche Wahlen als \u00fcberfl\u00fcssig betrachten, weil sie ohnehin fremdbestimmt abstimmen. Doch den meisten d\u00fcrfte die Wahlkreiskonferenz 49 ein Privileg gewesen sein.<\/p>\n
Mir dieses Mal nicht. Ich war als Ersatzdelegierter nachger\u00fcckt, h\u00e4tte mich im Grunde am liebsten nicht w\u00e4hlen lassen, weil zum Zeitpunkt der Wahl der Delegierten – unmittelbar nach der desastr\u00f6s verlaufenen Darmst\u00e4dter Kommunalwahl 2011 um den Spitzenkandidaten Michael Siebel – bereits fest stand, das Aufarbeitung bedeutet, das bereits alles fest steht.<\/p>\n
Meinen Hut hatte ich seinerzeit in den Ring geworfen, im Vorfeld meiner Kandidatur den damaligen – und auch hier weiterhin amtierenden – Vorsitzenden davon in Kenntnis gesetzt, das ich als Vorsitzender des Ortsvereins kandidieren wolle. Anders als leider inzwischen \u00fcblich in unserer Partei hatte ich die Reihenfolge gewahrt, und war auch nicht darum bem\u00fcht Schaden anzurichten, sondern vielmehr abzuwenden: Mit einem Wechsel an der Spitze des Ortsvereins Martinsviertel-Johannesviertel h\u00e4tte man nach der Kommunalwahl Zeichen setzen k\u00f6nnen f\u00fcr einen Neuanfang. Der bedeutete in SPD Darmstadt allerdings, wie sich herausstellen sollte, nur den R\u00fccktritt des eigens vor der Wahl ins Amt gehobenen stellvertretenden Vorsitzenden und scheidenden Oberb\u00fcrgermeister Walter Hoffmann. Der an seiner Abwahl ma\u00dfgeblich beteiligte Michael Siebel f\u00fchrte die „Beschl\u00fcsse von Weimar“ herbei, die in der Lokalpresse gen\u00fcsslich breit getreten wurden, infolge dessen die Partei zerstrittener denn je wirkte. Nach 66 Jahren hie\u00df es folgerichtig: rote Opposition, und gr\u00fcner Oberb\u00fcrgermeister. Das diejenigen, die daran ihren Anteil hatten, ihren Hut nahmen, daran denkt bis heute keiner. Das Gegenkandidaturen genau als das verunglimpft werden, was man selbst zuvor in aller \u00d6ffentlichkeit mit dem Oberb\u00fcrgermeister exerzierte: keine Rede von! Nun war Jahreshauptversammlung, und alle Vorstandsmitglieder informiert. Im stickigen, mobilfunkfreien Bunker kamen nicht einmal zwei Dutzend zusammen, immerhin um den Neuanfang zu w\u00e4hlen, oder immerhin den Status Quo zu zementieren. Und in jener Sitzung erkl\u00e4rt pl\u00f6tzlich und unerwartet ein Genosse seine Kandidatur, der an einem Neuanfang nicht interessiert sein kann: Von der Parteispitze mit schlechtem Listenplatz abgestraft kandidierte der selbst, mit eigener Liste. Das Ergebnis war desastr\u00f6s, der Genosse gem\u00e4\u00df Satzung ausgeschlossen und erst in einem m\u00fchsamen Verfahren hat sich wieder in der Partei eingefunden, gegen die er selbst noch f\u00fcnf Jahre zuvor kandidiert hatte. Und nicht einmal ann\u00e4hernd eine Hand voll Genossen unterst\u00fctzten seine Kandidatur, wie sich sp\u00e4ter herausstellen sollte, als ich meine zur\u00fcckgezogen hatte, weil ich auf diesen taktischen Dreck keine Lust habe. Taktieren, Hinterzimmer, kleine Zettelchen mit ebenso klein gedruckten Wahlempfehlungen, \u00dcberraschungskandidaturen, gegen uns selbst gerichtete Leserbriefchen, Handel – um nur ein paar der intransparenten Winkelz\u00fcge zu nennen, die mir spontan in den Sinn kommen, sind mir ein Gr\u00e4uel. Dem Andern nicht. Und so blieb der ehemalige Spitzenkandidat Vorsitzender, nachdem er seinen Hut wieder mit gro\u00dfz\u00fcgiger Geste in den Ring warf, als keiner der KandidatInnen die erforderliche Mehrheit erreichte.<\/p>\n
Doch zur\u00fcck zur Delegiertenversammlung, deren Zweck ja die Wahl des „neuen“ Vorsitzenden sein sollte: Drei Ortsvereine mussten hierbei spontan f\u00fcr die Z\u00e4hlkommission nachmelden. Mit anderen Worten hatten drei Ortsvereine es nicht geschafft die gemeldeten Parteimitglieder zu dorthin zu mobilisieren, noch das zu erkennen, noch jemand zu deren Ersatz zu bestimmen.<\/p>\n
Im „Internetloch“ (sinng.), das die Piraten meiden w\u00fcrde wie der Teufel das Weihwasser, im „Heiner-Lehr-Zentrum“, das als architektonische Meisterleistung bezeichnet werden darf, denn die R\u00e4umlichkeiten sind f\u00fcr die meisten Veranstaltungsarten aufgrund der von der f\u00fcr die Statik eingelassenen S\u00e4ulen, die jeden Furz in die dar\u00fcber liegenden Wohnungen transportieren, nur f\u00fcr Parteitage und Beerdigungen nutzbar.<\/p>\n
Die erste Rede h\u00e4lt der Amtsinhaber, was per Losverfahren bestimmt wurde. Er begann um 19:22 Uhr mit den f\u00fcr einen in der vierten Legislaturperiode befindlichen Berufspolitiker schon sehr bedeutungsschwangeren Worten „Der Wille auf Ver\u00e4nderung“, und endete p\u00fcnktlich wie ein Mathelehrer nach akademischer Viertelstunde um 19:37 Uhr. Rhetorisch bemerkt man wiederkehrende R\u00fcmpfe, wie die Wiederholungen: Wiederholte er noch bei der Vorstellungsrunde der Jusos „Jusos, Jusos, Jusos“, war es jetzt „konkret, konkret, konkret“ – augenscheinlich um dem Unkonkreten der 14 Jahren w\u00e4hrenden Oppositionsarbeit entgegen zu wirken. Das er „Juso-sozialisiert sei“ vermied er dagegen heute zu erw\u00e4hnen, auch die vielf\u00e4ltige Laufbahn bei den Jusos hielt er wohl f\u00fcr unangebracht f\u00fcr eine Nominierungsrede. F\u00fcr das Einschmeicheln bei den Jusos hatte es noch gereicht. „Jeder hat die selbe Kompetenz in Politik“, und so sieht er sogleich alle gesellschaftlichen Gruppen am „gr\u00fcnen Tisch“ zusammen kommen. Das damit B\u00fcrgerbeteiligung gemeint sein k\u00f6nnte, verliert sich in den Floskeln. „F\u00fcr mich hat die Partei das Pr\u00e4. Das h\u00f6rt sich vielleicht trivial an.“ Ist es auch. Nat\u00fcrlich hat der Genosse Vorsitzende hiermit nur gekonnt an die gepeinigte sozialdemokratische Seele der Menschen appelliert, ohne zu erw\u00e4hnen, gegen den eigenen Grundsatz vom „Pr\u00e4 der Partei“ schon oft genug selbst versto\u00dfen oder es in die gew\u00fcnschte Richtig gelenkt zu haben.
\nAn die bei den Emotionen gepackten Genossen gerichtet ergriff er sodann sowohl neue Politikfelder f\u00fcr sich, wie beispielsweise die Ordnungspolitik gepaart mit Sozialem und Familie: Anteilnahme an den Sorgen und N\u00f6ten der Staatsbediensteten, exemplarisch „Einkommensschicht Streifenpolizist“ kommt merkw\u00fcrdig bekannt vor? Im Landtagswahlkampf 2007\/2008 hatte die hessische SPD die 42 Stunden Woche f\u00fcr die Polizei kritisiert.
\nDen m\u00f6glichen Vorwurf, durch seine vielf\u00e4ltigen Sprecherfunktionen, die zahlenm\u00e4\u00dfig nur noch von der der hessischen Ministerien \u00fcbertroffen sein d\u00fcrfte, l\u00e4chelte er mit „M\u00e4dchen … Junge f\u00fcr Alles in der SPD Landtagsfraktion“, um sogleich an seinen Arbeitseifer („240 Pressemitteilungen“) zu erinnern, sich gleichwohl bei den (zum Teil wahlberechtigten mittelbar- und unmittelbar) Besch\u00e4ftigten zu bedanken. So viele Pressemitteilungen imponiert nat\u00fcrlich, mit etwas Grundschulmathematik allerdings wird aus einer Menge eine pro Woche. Und wer so eine Pressemitteilung mal gesehen hat, dem wird herausbrechen: die fallen leicht, mit Textbausteinen.
\nDann kam der unausweichliche Schwenk in die Bildungspolitik, woraus ein Zitat, das ich mir in meine Notizen verewigte am n\u00e4chsten Tag in der Presse stand: „G8 Murks“. Das kam mir gleich merkw\u00fcrdig bekannt vor, neben schlicht merkw\u00fcrdig Anlass daf\u00fcr mal eine Suchmaschine zu bedienen: „G8 Murks“ ist Sprachregelung, mein Tipp w\u00e4re: SPD Fraktion. Der tiefgr\u00fcndige Populismus gef\u00e4llt jedenfalls.
\nNach vier Legislaturperioden oder 13 Jahren bittet Michael p\u00fcnktlich nach 15 Minuten mit seinem“derzeitigen Lieblingszitat“ von Biermann aus roter Nacht um Vertrauen – und auch das ein wiederkehrend eingesetztes Werkzeug: Zitate. Ob auf dem Leitantrag zur historischen Niederlage 2006, bis hin zu dieser Rede wird immer wieder aus Reden entlehnt und an beliebten Pers\u00f6nlichkeiten angelehnt. <\/p>\n
Michael Siebel sicherte sich das Ergebnis noch vor Verk\u00fcndung, und notierte zwei K\u00f6pfe von der Presse entfernt in klarer, deutlcher Schrift: „37 17 2“<\/p>\n
Wer einen langen Schatten wirft, kann nicht gleichzeitig dr\u00fcber springen.<\/p>\n
Wieder ein halbes Dutzend Jobs direkt oder indirekt gesichert. Die bedanken sich brav unmittelbar.<\/p>\n
Heute wird niemand als „autistischer Politiker“ weggelobt. Das war dem Laudator f\u00fcr Michael Siebel, Hanno Benz, bei seiner Kandidatur passiert. Die Laudatio f\u00e4llt wortgewaltig aus – ganz ohne Mikrofon, das wie vom Pr\u00e4sidium bedeutet ausgefallen sei.<\/p>\n
Anderthalb Stunden nach Beginn der Veranstaltung l\u00f6st Prusten erleichtertes Aufatmen ab, das auf Kurzatmigkeit derer folgte, die dachten das ihre Luft d\u00fcnner.<\/p>\n
„Das wir keine Regierung bilden konnten, gelang aus verschieden Gr\u00fcnden nicht.“ wird zur Verteidigung genannt. Den wichtigsten Grund konnte man von den Gr\u00fcnen h\u00f6ren, wenn man nicht wollte in der Presse nachlesen: Mit der alten roten Garde konnte man sich keinen Neuanfang vorstellen. Mit der CDU schon eher; das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Nach Frankfurt, Wiesbaden zieht auch die Darmst\u00e4dter CDU es vor, Blitzableiter f\u00fcr eine erzkonservative Leitkultur zu sein, als mit Michael Siebel (Spitzenkandidat), Hanno Benz (Fraktions- und Parteivorsitzender) usw. usf., um nur diejenigen zu nennen die ihre Verantwortung aus der Situation nicht gezogen haben, sondern vielmehr neue und h\u00f6here \u00c4mter anzustreben.<\/p>\n
69%, aufgerundet, entfallen auf den Amtsinhaber. <\/p>\n
Im n\u00e4chsten Wahlgang werden abermals 56 Stimmen abgegeben, 3 davon ung\u00fcltig gemacht, und bei 4 Enthaltungen unterlag auch in dem Wahlgang die Frau Uli Poth, mit 18 Stimmen, dem Mann, Moritz R\u00f6der, mit 31 Stimmen. Mit den sieben bewusst oder unbewusst ung\u00fcltig gemachten Stimmen entspr\u00e4che das Ergebnis f\u00fcr Moritz R\u00f6der, dem des ebenso routiniert palavernden Michael Siebel. In solchen F\u00e4llen spricht man, glaube ich, von einer „strukturellen“ Mehrheit, meint aber organisierte.<\/p>\n
4 M\u00e4nner als Direktkandidaten oder deren Stellvertreter stehen mindestens bei der kommenden Landtagswahl 2 Frauen von der CDU gegen\u00fcber. Klaaf-Isselmann im Wahlkreis 49, fest verankert in verschiedenen Feldern, die sich der Kandidat der SPD bei der letzten Wahl zur Zielgruppe gemacht hat, aber zumindest in der Landespolitik noch ein Greenhorn. Karin Wolff im S\u00fcden von Darmstadt und dar\u00fcber hinaus, mindestens ebenso lang mit Mandat ausgestattet wie Siebel, hat es als bekennend homosexuelle Kreationistin geschafft, sich in der CDU zu behaupten und auch das Direktmandat wieder zu erringen. Um es mit den Worten eines Stadt-bekannten Genossen aus dem Dunstkreis von Michael Siebel, Hanno Benz und Dieter Wenzel zu sagen: „Viel Spa\u00df beim Wahlkampf.“ Mit den Worten verlie\u00df der ehedem f\u00fcr Antragspr\u00fcfung bei den Parteitagen zust\u00e4ndige Franz Volkers die Delegiertenversammlung in Ro\u00dfdorf, bei der kurz zuvor der Darmst\u00e4dter Hanno Benz eine empfindliche Niederlage erlitten hatte.<\/p>\n
Zur Einigkeit, die zu Anfang der Rede von Monika in Aussicht gestellt wurde, gibt es in Darmstadt keine Alternative – allem Negativen zum Trotz. Dennoch darf ein Fazit erlaubt sein:
Wer so viel weg gebissen hat, sollte sich nicht wundern, wenn vom Kuchen am Ende nichts mehr \u00fcbrig ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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