{"id":5818,"date":"2012-06-13T09:11:55","date_gmt":"2012-06-13T07:11:55","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=5818"},"modified":"2012-06-13T09:11:55","modified_gmt":"2012-06-13T07:11:55","slug":"kommunalwahl-kampf-2011-in-darmstadt-in-bildern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2012\/06\/13\/kommunalwahl-kampf-2011-in-darmstadt-in-bildern\/","title":{"rendered":"Kommunalwahl(-kampf) 2011 in Darmstadt in Bildern"},"content":{"rendered":"

Was ist nur aus der Darmst\u00e4dter CDU geworden? Vom Bef\u00fcrworter des Atomkraftwerk in wenigen Flugminuten Entfernung zu deren klarer Gegner, von der „Verspargelung der Mathildenh\u00f6he“1<\/a><\/sup> im Landtagswahlkampf 2008 zum willigen Koalitionspartner der Darmst\u00e4dter Gr\u00fcnen. Und die Gr\u00fcnen erst, nach zwei Jahrzehnten Regierungsbeteiligung gerierten die sich ja pl\u00f6tzlich als Neuanfang.<\/p>\n

Brigitte Lindscheid’s Ziele f\u00fcr Darmstadt<\/h2>\n

\"Ehrlich<\/a><\/p>\n

Ehrlich w\u00e4hrt am l\u00e4ngsten: Brigitte Lindscheid’s Ziele f\u00fcr Darmstadt: 10. April Jochen Partsch w\u00e4hlen! <\/strong> Jedenfalls wenn es nach den „St\u00f6rern“ genannten Plakaten geht, die die Plakate der Gr\u00fcnen – hier in diesem Fall eines von Brigitte Lindscheid, zieren, und so zum Ausdruck brachten, dass das einzige ZIel der Darmst\u00e4dter Gr\u00fcnen sei, Jochen Partsch zum neuen Oberb\u00fcrgermeister zu machen. Das haben sie letztendlich geschafft, und bisher nicht mehr. Langfristig stellt sich allerdings die Frage: Gen\u00fcgt es, die Macht zu \u00fcbernehmen, oder sollte man sie nicht auch aus\u00fcben?<\/p>\n

Dagegenpartei manifestiert sich in Materialien<\/h2>\n

\"Dagegenpartei<\/a><\/p>\n

In Frankfurt, wo die Gr\u00fcnen bereits vor 2011 „erfolgreich“ mit den ebenso konservativen Christdemokraten unter Petra Roth sogar den Flughafenausbau trugen, versuchte man mittels Inszenierung \u00fcber Materialien den Eindruck zu erwecken, aus der Regierung heraus gegen etwas zu sein. Selbstverst\u00e4ndlich sind die gr\u00fcnen Mitglieder des Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung trotzdem allzeit bereit die allgegenw\u00e4rtige \u00dcberwachung Frankfurts \u00f6ffentlicher Pl\u00e4tze zu tragen. F\u00fcr ein billiges Man\u00f6ver reichte es im Wahlkampf aber noch.<\/p>\n

FDP B(undes)prominenz mit falschen Versprechungen auf Halbmast<\/h2>\n

\"FDP<\/a><\/p>\n

Entbl\u00f6\u00dft zeigte sich diese Unterlage f\u00fcr ein anderes Plakat der FDP. Hier versucht FDP B(undes)prominenz zu verkaufen, das Freiheit w\u00e4hlbar sei, vermeidet aber zumindest in der \u00fcbrig gebliebenen oberen H\u00e4lfte, das damit auch die Freiheit zur Wahl an sich gemeint sein k\u00f6nnte, und also auch FDP eben nicht zu w\u00e4hlen. Die Freiheit nahm sich der Darmst\u00e4dter W\u00e4hler dann auch, und w\u00e4hlte die Regierungspartei a.D. mit 2% und 2 Stadtverordneten direkt in die Opposition.<\/p>\n

FDP l\u00e4dt (zu) SPD Stadtverordneten a.D. ein<\/h2>\n

\"FDP<\/a><\/p>\n

Mit Sicherheit eine Kapazit\u00e4t auf dem Gebiet, Dr. Michael H\u00fcttenberger, aber auch ein ehedem selbst als Stadtverordneter der Darmst\u00e4dter SPD-Fraktion angeh\u00f6render Genosse, den die FDP zu einer Veranstaltung zu weiterf\u00fchrenden Schulen eingeladen hat.<\/p>\n

vorl\u00e4ufige Wahlniederlagenergebnisanalyse live<\/h2>\n

\"vorl\u00e4ufige<\/a><\/p>\n

Da wurden Genossen ebenso rar wie im darauf folgenden Stichwahlkampf: Als die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler den Kuchen aufgeteilt hatten, den die Nichtw\u00e4hler hinterlassen hatten, war das gr\u00f6\u00dfte St\u00fcck davon ein Gr\u00fcnes. Gegen 18 Uhr, mit Schlie\u00dfung der Wahllokale und Verk\u00fcndung der ersten Ergebnisse war sogleich von optimistischem Get\u00f6se auf Analyse geschaltet worden, hier und bei der anschlie\u00dfenden Wahlparty im Waben waren die Gesichter so lang wie die Litanei die zur Rechtfertigung der bitteren Niederlage herangef\u00fchrt wurde. Doch die Quittung war zu dem Zeitpunkt l\u00e4ngst nicht perfekt, schlie\u00dflich stand noch die Stichwahl zum Oberb\u00fcrgermeister an, in der sich der Amtsinhaber Walter Hoffmann gegen den Jochen Partsch von den Gr\u00fcnen durchzusetzen hatte.<\/p>\n

64 lauscht Frank-Walter Steinmeier von einem Stehplatz<\/h2>\n

\"64<\/a><\/p>\n

Ein Selbstportrait von Spitzenplatz #64: Bereits in der Vorbereitung des Wahlkampfes, direkt nach dem bis dahin (in den Augen vieler darauf vertretener Genossinnen und Genossen) wichtigsten Ereignis, der Aufstellung der Liste, litt man als einer der weniger gut platzierten Kandidaten unserer Partei unter Informationsmangel, an dem auch interne Newsletter nichts zu \u00e4ndern vermochten: elementare Ereignisse, wie der „spontane“ R\u00fccktritt Einzelner von der Liste un die sich damit ergebende \u00c4nderung beispielsweise meines eigenen Listenplatzes von 66 auf 642<\/a><\/sup> wurden nicht mitgeteilt.<\/p>\n

Kandidatenplakate der SPD Darmstadt<\/h2>\n

\"Kandidatenplakate<\/a><\/p>\n

Jede lokale Untergliederungen, im sozialdemokratischen Jargon „Ortsverein“, wurde einger\u00e4umt, sich und seine Kandidaten in den jeweiligen Vierteln und also mit Lokalkolorit versehen ablichten zu lassen, sodass diese Collage authentisch wirkender Plakate zustande kam, die bei einer zentralen Veranstaltung aufgeh\u00e4ngt wurde. Was dabei offenbar wurde: Mancher Ortsverein hatte sich und seinen Kandidatinnen und Kandidaten mit deren Namen versehen abdrucken lassen. Im hessischen Kommunalwahlrecht mit Kummulieren und Panaschieren ein klarer Vorteil, von dem die meisten Wahlk\u00e4mpfer erst durch diese Zurschaustellung erfuhren, weil die sich derart zur Schau stellenden Genossinnen und Genossen nicht gerade in einem zentralen Stadtteil um Stimmen rungen, sodass man an deren Plakaten seltener vorbei kam. Zuf\u00e4lle gibt es!<\/p>\n

Red-light district SPD Darmstadt, oder Inszenierung ist Alles<\/h2>\n

\"Red-right<\/a><\/p>\n

In Darmstadt gibt es keinen station\u00e4ren „Red-light district“, wie man ihn aus Gro\u00dfst\u00e4dten kennt. Den gab es scheinbar in der Stadtmitte einmal, woran eine Bauruine erinnert, doch wie „S\u00e4ufer“ sind Prostituierte per Satzung und mittels Bannmeile an den Stadtrand, in N\u00e4he des Hauptbahnhofes un\u00fcbersehbar pr\u00e4sent und in der Nacht auf sich in ein Industrie abgestellt. Im ansonsten von der Stadtverordnetenversammlung und Karnevalsvereinen genutzten Saal des Justus-Liebig-Haus inszenierte meine SPD bzw. deren Eventmanagement einen ganz eigenen „Red-light district“, der die Besucher der Veranstaltung wohl in Stimmung bringen sollte. Da den Redebeitr\u00e4gen des Spitzenkandidaten noch die des Partei- und Fraktionsvorsitzenden voraus und so Stunden ins Land gingen, war die Stimmung ebenso wie die Luft l\u00e4ngst raus, als die Lampen ihre Betriebstemperatur erreicht hatten. All die professionelle Inszenierung hilft nicht gegen und \u00fcber strukturelle Defizite hinaus.<\/p>\n

BI SOS Museum Sander mit freundlicher Unterst\u00fctzung von Peter Benz<\/h2>\n

\"BI<\/a><\/p>\n

Und wo wir gerade bei strukturellen Defiziten sind: Inmitten des Wahlkampfes dr\u00e4ngelte sich dann ausgerechnet der fr\u00fchere Amtsinhaber Peter Benz an die Seite derer, die das vom Oberb\u00fcrgermeister mit eingef\u00e4delte Museum Sander zu verhindern versuchte. Als kundiger F\u00fchrer einer Begehung der Mathildenh\u00f6he lies er sich damit vor den Karren dem sozialdemokratischen Amtsinhaber zuwiderlaufenden Beschl\u00fcsse torpedierender Gelegenheitsklientelw\u00e4hlerschaft spannen, die es vermocht viel Aufmerksamkeit zu erregen, und damit eines der schwerwiegendsten Themen im Wahlkampf zu setzen. In so einer Situation erinnert sich ein intelligenter, bescheidener, ja \u00fcberhaupt ein Genossen an den Grundwert der Solidarit\u00e4t und gie\u00dft nicht noch \u00d6l ins Feuer. Peter Benz und andere h\u00e4tten besser daran getan einfach die Beine still und unter dem Tisch zu halten als Wahlkampf in fremder Sache zu machen. Genossen k\u00f6nnen das, ehemalige W\u00fcrdentr\u00e4ger wie Wolfgang Clement, G\u00fcnter Metzger und Peter Benz scheinen sich schwer daran zu tun Politik denen zu \u00fcberlassen, die sie inzwischen beherrschen. F\u00fcr einen kurzen Augenblick wollen sie wieder mitten ins Geschehen und rei\u00dfen damit \u00fcber Monate vorbereitetes mit dem Arsch wieder ein.<\/p>\n

Zwischen Michael Siebel und Hanno Benz geht nur ein Plakat<\/h2>\n

\"Zwischen<\/a><\/p>\n

Zwischen Michael Siebel und Hanno Benz geht allenfalls ein Plakat – von Walter Hoffmann. Im obigen Bild 3<\/a><\/sup> jedenfalls. Im Vorfeld des Wahlkampfes hatte man ja in die \u00d6ffentlichkeit wirksam gegeneinander gewirkt. Mit den „Beschl\u00fcssen von Weimar“ hatte sich der damalige Parteivorsitzende und K\u00e4mmerer a.D. Wolfgang Glenz ein Denkmal gesetzt: Wahrgenommen und in der ver\u00f6ffentlichten Meinung so wiedergegeben hatte er sich geopfert, um dem fragilen B\u00fcndnis der Darmst\u00e4dter Gro\u00dfkopferten in der SPD eine Chance zu geben. Das wie alle hier zur Schau gestellten Begebenheiten wurden schlie\u00dflich gr\u00f6\u00dftenteils in der Presse lanciert anstatt intern diskutiert. Demontiert hat sich die Darmst\u00e4dter SPD zwar aus sich heraus, ihren Anteil daran hatten aber vor allem die gro\u00dfartigen Strategen, die sich mit derlei Indiskretionen strategische Vorteil zu schaffen versuchten. Drei „Persona non grata“ h\u00e4tte das im Normalfall hervorrufen m\u00fcssen, in einer Partei deren Reflexe funktionieren. Bislang wirkt der neue Vorsitzende aber nur wie einer von Gnaden der selben Drei. In wenigen Tagen kommt die Darmst\u00e4dter SPD zum Parteitag mit Wahlen zusammen. Dann wird sich zeigen, ob man den Neuanfang geschafft hat, oder der nur ein \u00dcbergang zu alten Trott darstellte.<\/p>\n

  1. Ja, mit solchen naiv „gephotoshopten“ Motiven hat die Darmst\u00e4dter CDU bzw. als Strohmann deren Vorfeldorganisation JU entsprechend Negative Campaigning betrieben. [↩<\/a>]<\/li>
  2. hier im Bild [↩<\/a>]<\/li>
  3. (v.l.n.r.) Michael Siebel, Walter Hoffmann, Hanno Benz [↩<\/a>]<\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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