{"id":4678,"date":"2011-11-13T20:23:46","date_gmt":"2011-11-13T19:23:46","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=4678"},"modified":"2011-11-13T20:23:46","modified_gmt":"2011-11-13T19:23:46","slug":"fraktionierung-einer-volkspartei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2011\/11\/13\/fraktionierung-einer-volkspartei\/","title":{"rendered":"Fraktionierung einer Volkspartei"},"content":{"rendered":"<p>Urspr\u00fcnglich sollte der Beitrag den Titel Fraktionierung von Volksparteien tragen. Dann hatte ihn vor zu verwerfen, aber ein Artikel im Vorw\u00e4rts hat mich veranlasst, ihn nun doch zu ver\u00f6ffentlichen. Es geht um die Fraktionierung einer, meiner Volkspartei, durch Einzelne mit Geltungsdrang. Manche meinen, als Kritiker der eigenen Partei geh\u00f6re ich dazu, aber in einer Demokratie muss eine Partei Kritik von allen Seiten aushalten k\u00f6nnen. Nur substanzloses sollte sie nicht erdulden, weder als Kritik noch in persona oder im politischen. Nun denn.<\/p>\n<p>Trotz oder gerade wegen des \u00fcberragenden Wahlsieg von Olaf Scholz, in der Hamburger SPD herrscht <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!76067\/\">Ruhe vor der Schlammschlacht<\/a>. <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Danial_Ilkhanipour\">Danial Ilkhanipour<\/a>, <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/B%C3%BClent_Ciftlik\">B\u00fclent \u00c7iftlik<\/a> oder <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Johannes_Kahrs_(Politiker)\">Johannes Kahrs<\/a>: Die Hamburgische SPD verf\u00fcgt\/e \u00fcber (ein-)gebildetes Spitzenpersonal mit teils zweifellos zweifelhafter Biographie. Und jede Pers\u00f6nlichkeit, positiv wie negativ ausgepr\u00e4gt, tr\u00e4gt zum Gesamtbild bei Olaf Scholz mehr als Johannes Kahrs, Johannes Kahrs mehr als Danial Ilkhanipour, Danial Ilkhanipour mehr als B\u00fclent \u00c7iftlik seinerzeit. \u00dcber den einen dachte sich die SPD nie wieder Gedanken machen zu m\u00fcssen, \u00fcber den anderen wird sie es vermutlich nicht mehr. Doch der vor zwei Jahren mit vielerlei Kritik als Direktkandidat installierte Ilhanipour kommt scheinbar zur\u00fcck. Das Zustandekommen seiner Kandidatur seinerzeit war mit f\u00fcr das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten ausschlaggebend, denn selbst Sozialdemokraten waren von der Herangehensweise abgestossen. Jetzt l\u00e4uten in der Hamburger SPD die Alarmglocken: Danial Ilkhanipour will erneut f\u00fcr den Bundestag kandidieren. Der sich als Direktkandidat ungeeignet erweisende Ilhanipour bildet sich ein, das er mit Hilfe der damals ausschlaggebenden Genossinnen und Genossen, die den Aussagen anderer Genossinnen und Genossen das erste Mal und danach nie wieder gesehen wurde, wieder als Direktkandidat vorgeschlagen w\u00fcrde. Und da zitiere ich gern mal Helmut Schmidt, aus dem aktuellen Vorw\u00e4rts bzw. seinem mit Peer Steinbr\u00fcck herausgegebenem Buch &#8222;Zug um Zug&#8220;:<\/p>\n<blockquote><p>(Steinbr\u00fcck:) Das pers\u00f6nliche Ergebnis in der Direktwahl des Abgeordneten sollte eigentlich ein Gradmesser sein f\u00fcr erfolgreiche politische Arbeit. Aber statt mal die Frage zustellen, ob das denn die richtigen Kandidaten sind, werden sie von einer festgeschwei\u00dften Delegiertenkonferenz zum dritten und vierten Mal wieder aufgestellt. (&#8230;) (Schmidt:) Ich stimmen <strong>Ihnen<\/strong> zu, Peer. Wenn jemand f\u00fcr sich weniger Stimmen erh\u00e4lt als seine Partei, dann ist er als Kandidat nicht geeignet. Man sollte ihn beim n\u00e4chsten Mal nicht wieder aufstellen &#8211; aber ihn auch nicht hoch auf die Landesliste setzen.&laquo;<\/p><\/blockquote>\n<p>Recht haben sie. Mich irritiert nur, das sie sich nicht Duzen.<\/p>\n<p>Am Ende eines Positionspapier aus den zu Anfang skizzierten Kreisen aus den letzten Monaten hei\u00dft es: &raquo;<strong>Wir<\/strong> <strong>streiten<\/strong> f\u00fcr eine liberale Sozialdemokratie!&laquo; Ich w\u00fcrde das unterschreiben, allerdings &#8222;liberale&#8220; streichen &#8211; Sozialdemokratie ist per se liberal. &raquo;Wir streiten f\u00fcr <strong>eine<\/strong> Sozialdemokratie!&laquo;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Urspr\u00fcnglich sollte der Beitrag den Titel Fraktionierung von Volksparteien tragen. 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