{"id":4602,"date":"2012-01-23T22:52:24","date_gmt":"2012-01-23T21:52:24","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=4602"},"modified":"2012-01-23T22:52:24","modified_gmt":"2012-01-23T21:52:24","slug":"direkte-basisdemokratie-vertagt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2012\/01\/23\/direkte-basisdemokratie-vertagt\/","title":{"rendered":"Direkte Basisdemokratie vertagt"},"content":{"rendered":"

66 Jahre hielten Sozialdemokraten das Zepter in der Hand. Letztes Jahr wurde mit „K\u00f6nig Jochen“ Partsch<\/a> erstmals „ein Gr\u00fcner“ inthronisiert. Das b\u00fcrgerliche Lager aus B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen und CDU unterzeichneten einen gemeinsamen Koalitionsvertrag, der einer langen Reihe Stadtregierungen unter SPD-F\u00fchrung ein Ende setzte.<\/p>\n

Auf eine historische Wahlniederlage 2006 folgte keine Aufarbeitung, aus keiner Aufarbeitung innerhalb der SPD folgte konsequenterweise eine weiter historische Wahlniederlage am 27. M\u00e4rz letzten Jahres. Der zweiten amtierende gr\u00fcne<\/attr> Oberb\u00fcrgermeister Deutschlands folgte auf eine lange Ahnenreihe sozialdemokratischer Amt- und W\u00fcrdentr\u00e4ger nur knapp zwei Wochen sp\u00e4ter in der Stichwahl gegen den Amtsinhaber, dessen Amtsbonus zum -malus wurde und der sich mit gerade einmal 3 von 10 Stimmen1<\/a><\/sup> von 3 von 10 Stimmen2<\/a><\/sup> begn\u00fcgen musste. Obwohl B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen bereits \u00fcber anderthalb Jahrzehnte Regierungserfahrung in Darmstadt verf\u00fcgten, als sie letztes Jahr feierlich einen Neuanfang versprachen: Mit den unbeleckten Christdemokraten an Bord konnte Darmstadt einen „neuen Politikstil“ erwarten. Konnte kann man man inzwischen konstatieren, konnte man allerdings auch ahnen.<\/p>\n

Damit ist meine SPD nun in der Kommune, im Land und Bund in der Opposition. Zeit f\u00fcr einen Neuanfang, Zeit in Klausur zu gehen. Und nach fast einem Jahr darf man fragen, was „wir“ bisher daraus gemacht haben? Die Delegierten haben die Vorsitzenden ausgewechselt. Der Vorstand ist in Klausur gegangen, und hat sich unter dem neuen Vorsitzenden sogar erstmals in der Geschichte ein selbstbestimmtes inhaltliches Programm vorgegeben. Der Vorsitzende hat die regionalen Gliederungen zum Teil schon mehrfach besucht und sich dabei bekannter gemacht.<\/p>\n

Und zugleich zur partiellen personellen Erneuerung warben die Jungsozialisten – zu denen ich mich trotz fortgeschrittenen und gef\u00fchlt weit \u00fcber das „Etikett“ Jung hinaus gehenden Alters z\u00e4hlen darf, f\u00fcr eine Grundsatzentscheidung \u00fcber die ein Parteitag im letzten Jahr zu entscheiden hatte: Den Delegierten stellte man die Frage, ob sie ihr Stimmrecht zu Gunsten aus der gesamten Parteibasis rekrutierten Mitgliederversammlungen aufgeben. Ich hatte von Anfang an prognostiziert, das mit einer Mehrheit f\u00fcr mehr Basisdemokratie trotz des desastr\u00f6sen Wahlergebnisses nicht zu rechnen sei. Trotzdem versuchten es die Jusos, und erhielten sie. Nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit, doch immerhin die absolute Mehrheit einer sich damit mehrheitlich selbst entmachtenden Delegiertenversammlung. Mit 51 Stimmen der 98 anwesenden Delegierten beschlossen diese zun\u00e4chst dar\u00fcber, die weitere Abstimmung geheim zu vollziehen, d.h. nicht per Akklamation bzw. Handzeichen. Das allein ist Zeichen einer zutiefst gespaltenen SPD. Und das hielt ich f\u00fcr ein gutes Zeichen. Wie leichtgl\u00e4ubig. Wenig sp\u00e4ter stand fest: Zweidrittelmehrheit verfehlt, Achtungserfolg<\/attr> durch absolute Mehrheit von 48 Ja- zu 45 Nein-Stimmen erreicht, Basisdemokratie gescheitert, vorerst.<\/p>\n

Wie es dazu kam, erfahren Genossen im Innenteil<\/a> \ud83d\ude093<\/a><\/sup>… <\/p>\n

  1. Stimmergebnis [↩<\/a>]<\/li>
  2. Wahlbeteiligung [↩<\/a>]<\/li>
  3. Passwort kann bei mir mir<\/a> abgefragt werden [↩<\/a>]<\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    66 Jahre hielten Sozialdemokraten das Zepter in der Hand. Letztes Jahr wurde mit „K\u00f6nig Jochen“ Partsch erstmals „ein Gr\u00fcner“ inthronisiert. Das b\u00fcrgerliche Lager aus B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen und CDU unterzeichneten einen gemeinsamen Koalitionsvertrag, der einer langen Reihe Stadtregierungen unter SPD-F\u00fchrung ein Ende setzte. Auf eine historische Wahlniederlage 2006 folgte keine Aufarbeitung, aus keiner Aufarbeitung innerhalb […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[95],"tags":[883,21,1228,19],"class_list":["post-4602","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-analysen","tag-darmstadter-verhaltnisse","tag-darmstadt","tag-jochen-partsch","tag-spd"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4602","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4602"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4602\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4602"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4602"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4602"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}