Es ist schon sonderbar. Dem Kampf gehen Kinderpornographie wurde im Superwahljahr 2009 alles untergeordnet, sogar die SPD-Fraktion und -Kabinettsmitglieder dem Willen und Handeln der CDU. T\u00e4glich Horrornachrichten vom vermeintlichen Millionenmarkt, den man nur mit Stoppschildern einzud\u00e4mmen in der Lage sei. Kaum war die Wahl vorbei, r\u00e4umte Innenminister Sch\u00e4uble auch schon ein, das man den Koalitionspartner in der Sache nur am Nasenring durch die Arena leitete. Die alte Tante SPD, einst Vorreiter im Netz und in Sachen Netzpolitik l\u00e4\u00dft sich von durch und durch altert\u00fcmlichen Konservativen verarschen. Vor vielen Monaten gesellten sich zu den Ermittlern gegen Islamismus die zu Kinderpornographie, denen dann ein weiteres Kompetenzzentrum Rechtsterrorismus zur Seite gestellt wurde. Dazu z\u00e4hlen kann man sicher noch das „Cyber-Abwehrzentrum“ und die digitale Einsatzbereitschaft der Bundeswehr f\u00fcr den digitalen Ernstfall, „Cyber-War“ genannt. Jeder digitale Eingreiftrupp ein Beweis f\u00fcr sich, das digitale Themen heute ebenso stiefm\u00fcterlich wie dezentral behandelt werden wie vor zwanzig Jahren und so sachgem\u00e4\u00df wie die Zergliederung der Polizeien in knapp 20 Polizeibeh\u00f6rden. Der neue Innenminister tut sich und uns mit diesem Vorgehen sicherlich keinen Gefallen, und verk\u00fcndet ja auch nur was sein Vorg\u00e4nger im Amte konstruiert hat. Derweil jeden Tag hunderte Eingriffe in fremde Rechnersysteme stattfinden, Kinderpornographie Verbreitung findet, weiterhin dreimal t\u00e4glich rechtsextreme Gewalttaten Tatsache sind, sind die wenigen „Cyber-Warrior“ des deutschen Innenminister Friedrich allenfalls als Zuschauer, Vermittler und Ratgeber gedacht. Wenigstens dahingehend sieht man der Innenpolitik die Handschrift der Konservativen ganz deutlich an.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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