Rundfunk und Fernsehen haben als Leitmedium ebenso ausgedient wie Tageszeitungen und Wochenmagazine. Umso schlimmer das sich ein Vertragswerk „Rundfunkstaatsvertrag“ schimpft, doch vor allem die Freiheiten der neuen Medien beschr\u00e4nkt. Der Jugendmedienstaatsvertrag, Kurzform JMStV, ist so \u00fcberkommen wie der Name des Rahmenvertrages.<\/p>\n
Darum ist es auch so traurig, das ausgerechnet eine vor allem J\u00fcngeren aufgeschlossene Partei wie B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen sich Landauf, Landab daf\u00fcr einsetzt, das ein so \u00fcberfl\u00fcssiges Vertragswerk geltendes Recht wird. Das tun sie jeweils in den Landesparlamenten, wo sie mit an der Macht sind. Doch nirgends so unsinnig wie in Hamburg, wo „Gr\u00fcne“ „Alternative“ bekanntlich gerade den Koalitionsvertrag mit Ole von Beusts Unterschrift darauf aufgek\u00fcndigt haben, indem sich die einstige \u00d6kopartei einverstanden erkl\u00e4rte mitten in die norddeutsche Landschaft ein neues Kohlekraftwerk zu pflanzen – was inzwischen von der ebenso entlassenen Gr\u00fcnen Senatorin auch brav umgesetzt wurde, und wogegen man im Wahlkampf noch anlief.<\/p>\n
Nun also hat die selbst ernannte „Netzpolitik<\/a>partei“ das Netz ohne Not verraten, indem sie dem v\u00f6llig umstrittenen1<\/a><\/sup> Gesetzgebungsvorhaben ihren Segen erteilt – nur wenige Stunden bevor die Partei beschlossen hat ihre Zusammenarbeit mit den Konservativen aufzuk\u00fcndigen<\/a>, und ich muss leider zustimmen: Gr\u00fcne sind unw\u00e4hlbar<\/a>. Nun auch in der Netzpolitik.<\/p>\n (Update #1) Gerade lese ich bei twitter »Wir sind weiterhin gegen den #JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zw\u00e4nge anders entschlossen.<\/a>« und denke mir nur so: Gradlinig sind sie ja, die Gr\u00fcnen, im Grenzen ziehen und mit dem Finger auf die Anderen zeigen.<\/p>\n (Update #2) Wie zu erwarten war, beginnt nun ein Sturm aus Schei\u00dfe auf die Gr\u00fcnen nieder zu prasseln<\/a>, und sie d\u00fcrfen nicht erwarten das sie aufgrund der niedrigen Temperaturen gefroren ankommt.<\/p>\n (Update #3) Juristen haben sich des Vertrags einmal angenommen, und bei diesem wie anderen Gesetzgebungsverfahren in j\u00fcngster Zeit drehte sich ihnen der Magen um<\/a> (via<\/a>).<\/p>\n
![nur wenige Stunden bevor die Partei beschlossen hat ihre Zusammenarbeit mit den Konservativen aufzuk\u00fcndigen<\/a>, und ich muss leider](\"http:\/\/www.netzpolitik.org\/wp-upload\/Bildschirmfoto2010-11-28um21.03.25.png\"){kind=link}