{"id":308,"date":"2008-11-05T20:00:31","date_gmt":"2008-11-05T18:00:31","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=308"},"modified":"2015-12-01T18:29:08","modified_gmt":"2015-12-01T17:29:08","slug":"spd-rechte-in-hessen-proben-aufstand","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2008\/11\/05\/spd-rechte-in-hessen-proben-aufstand\/","title":{"rendered":"SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand"},"content":{"rendered":"

N\u00e4chstes Jahr stehen Neuwahlen<\/strong> in Hessen an.
\nEin Jahr nachdem der Souver\u00e4n eine strukturelle linke Mehrheit<\/strong> in das hessische Parlament gew\u00e4hlt und damit Roland Koch und der konservativ-rechtslastigen hessischen CDU einen Denkzettel verpasst hat stehen Neuwahlen an.
\nJenen Denkzettel<\/strong> hat der zuletzt nur noch als gesch\u00e4ftsf\u00fchrender Ministerpr\u00e4sident t\u00e4tige Koch bis einen Tag vor seiner Abwahl ignoriert und wurde belohnt. Vier Abgeordneten der SPD-Fraktion verdankt er seinen Verbleib in der Staatskanzlei.<\/p>\n

Vier Abgeordnete der SPD-Fraktion im hessischen Landtag inszenierten am Vortag der Wahl<\/strong> Andrea Ypsilantis zur Ministerpr\u00e4sidentin eine Pressekonferenz – mit Hilfe eigens bestelltem, vom Steuerzahler finanziertem Polizeischutz, vorgefassten Redebeitr\u00e4gen und einstudierten Antworten, und einem verd\u00e4chtig bekannt aussehenden Moderator.<\/p>\n

Vor versammelter Presse verlasen die vier Abgeordnete verschiedenen Erkl\u00e4rungen<\/a>, mit denen sie ihre Ank\u00fcndigung, Andrea Ypsilanti nicht mit den Stimmen der Fraktion Die Linke zur Ministerpr\u00e4sidentin zu w\u00e4hlen, zu erkl\u00e4ren versuchten.<\/p>\n

Addressiert hatten sie ihre Kampfansage an jene Genossinnen und Genossen, die ihren Kurs nicht mittragen wollten. Tats\u00e4chlich aber fassten weite Teile der Partei mitsamt der allermeisten Funktion\u00e4re und sogar Parteivorsitzender Franz M\u00fcntefering das Vorgehen als das auf was es war. Franz M\u00fcntefering bezeichnete die pl\u00f6tzliche Gewissensentscheidung<\/strong> der drei Genossen J\u00fcrgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts unmittelbar nach deren Pressekonferenz vor laufenden Kameras als unglaubw\u00fcrdig. L\u00e4ssig aber dem Ernst der Lage angemessen appelierte er an die Abgeordneten, Verantwortung beginne nicht erst in der Wahlkabine. Unmissverst\u00e4ndlich f\u00fcr einen ansonsten seinen eigenen Parteifreunden gegen\u00fcber h\u00f6chst diplomatisch agierenden Franz. \u00c4hnliche Reaktionen anderer Politiker lie\u00dfen nicht lang auf sich warten.<\/p>\n

Vorausgegangen waren diesem Tag vor dem Wahltag viel basisdemokratisch Arbeit. Nachdem sich die Partei beim ersten Anlauf \u00fcbergangen f\u00fchlte wurde dieses Mal alles richtig gemacht:<\/p>\n