{"id":2574,"date":"2014-04-20T13:13:39","date_gmt":"2014-04-20T11:13:39","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=2574"},"modified":"2016-10-28T13:17:45","modified_gmt":"2016-10-28T11:17:45","slug":"schweigegelubbte-der-rechten-an-der-spd-parteispitze","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2014\/04\/20\/schweigegelubbte-der-rechten-an-der-spd-parteispitze\/","title":{"rendered":"Schweigegel\u00fcbbte der Rechten an der SPD-Parteispitze"},"content":{"rendered":"

Weit \u00fcber 100 Tage sind Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier nunmehr SPD-Parteivorsitzender und -Fraktionsf\u00fchrer, und seither herrscht Funkstille. Mit seiner Einsch\u00e4tzung, lautstarke Opposition und Selbstfindung passe nicht zusammen<\/a> mag er recht haben, politische Reflexe aber sollten auch dann funktionieren, wenn der \u00e4ltesten, traditionsreichen, der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eine historische Niederlage verabreicht wurde.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich w\u00e4re es schwer zu vermitteln, das die einerseits gerade noch selbst eingeleiteten Ma\u00dfnahmen »F\u00f6rdern und Fordern« und »unsere Demokratie am Hindukusch verteidigen« richtig und wichtig waren und sind, gleichwohl andererseits deren Steigb\u00fcgelhalter Steinmeier und Gabriel in der Opposition angekommen pl\u00f6tzlich ihre eigenen mit neuen selbst entwickelten Patentrezepten ad absurdum f\u00fchren. Dabei w\u00e4re es so einfach, die dilletantische Arbeit von Kriegskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsminister a.D. Jung<\/a>, Verteidigungsminister zu Guttenberg<\/a> und Entwicklungshilfegegner und zugleich -minister vorzuf\u00fchren, mit Hilfe deren neuen offensiveren Strategie es zu dem Bombardement von Zivilisten bzw. durch Behinderung der Aufkl\u00e4rung dessen Afghanistan keinen Marschstiefel breit voran kommen kann.<\/p>\n

Schon vor der Wahl haben Pofalla und Niebel eindrucksvoll vorgef\u00fchrt, wie SchwarzGelb funktioniert<\/a>. Jetzt vollziehen sie ihre Zwangsehe, in die sie sich vor der Wahl durch alle anderen ausschlie\u00dfende Koalitionen ausschlie\u00dfende Koalitionsaussagen man\u00f6vriert haben. Stabile Verh\u00e4ltnisse, wie sie vor der Wahl von und mit SchwarzGelb versprochen wurden und in schwierigen Zeiten wie diesen n\u00f6tig w\u00e4ren, sie sind durch die Bundestagswahl 2009 nicht zustande gekommen. Die Liberalen befinden sich im Limbo-Tanz<\/a> auf dem Weg unter die 5 Prozent-H\u00fcrde, Christdemokraten und -soziale beharken sich, wie es ungleiche Schwester eben tun, SPD und Die Linke d\u00fcmpeln vor sich hin und Gr\u00fcne geh\u00f6ren kurzfristig zu den Gewinnern Der Denkzettelwahl h\u00e4tte eine geschickte Oppositionsarbeit folgen sollen, anstatt dessen opponieren Gabriel und Steinmeier einfach nur – mit einer eigenen Afghanistan-Konferenz, mit „Hilfe bei den Job-Centern“, und allerlei zum Karnevall passenden Mummenschanz. Das Schweigegelubbte der Rechten an der SPD-Parteispitze funktioniert, f\u00fcr die Beiden. An der Parteibasis hingegen h\u00e4tte man gern wieder etwas aus der Abteilung Attacke geh\u00f6rt.<\/p>\n

Bleibt zu hoffen, das Steinmeier demn\u00e4chst neue Weihen erf\u00e4hrt, vielleicht an der Spitze eines deutschen<\/del> multinationalen R\u00fcstungskonzerns, und Gabriel endlich durch einen langfristig tragbaren Vorsitzenden ersetzt wird. Andernfalls k\u00f6nnte 2013 wieder eine Gro\u00dfe Koalition oder gar die Fortsetzung des schwarzgelben Rumgemerkels oder beides in Aussicht stehen. Und das h\u00e4lt ja keiner aus.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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