{"id":2397,"date":"2010-01-19T14:48:59","date_gmt":"2010-01-19T13:48:59","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=2397"},"modified":"2010-01-19T14:48:59","modified_gmt":"2010-01-19T13:48:59","slug":"darmstadter-kakophonie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2010\/01\/19\/darmstadter-kakophonie\/","title":{"rendered":"Darmst\u00e4dter Kakophonie"},"content":{"rendered":"

Herr Hoffmann, die letzte Stadtverordnetensitzung im alten Jahr ging mit der Aufforderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanno Benz an Sie zu Ende, weniger zu moderieren und mehr zu regieren.<\/p><\/blockquote>\n

Mit diesen Worten leitete die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Artikel ein, der mit dem Anspruch an eine weitere Kandidatur seitens Walter Hoffmann endet und damit den Ambitionen seiner Untergebenen im Magistrat, im Landes- und Bundesparlament bzw. der hiesigen b\u00fcrgerschaftlichen Vertretung1<\/a><\/sup> ein Ende setzt, bevor die parteiinterne Diskussion angefangen hat. Vielen wurde eine Kandidatur nachgesagt, beispielsweise Stadtrat Dieter Wenzel, der es schon beim letzten Mal vergeblich versuchte, zwischenzeitlich als Stadtrat keine gute Figur machte und somit dem B\u00fcrger als m\u00f6glicher Nachfolger nicht zu vermitteln ist. SPD-Fraktionsvorsitzender Hanno Benz ist direkter Nachkomme des ehemaligen Oberb\u00fcrgermeister Peter Benz und wurde ebenso als m\u00f6glicher Interessent gehandelt. Michael Siebel vertritt Darmstadt im hessischen Landtag, wurde als Minister oder zumindest Staatssekret\u00e4r unter Ypsilanti gehandelt und w\u00e4re gewiss nicht um eine weitere Evolution seiner Berufspolitikertums verlegen. Zu guter Letzt die ehemalige Bundesjustizministerin Zypries, die als Einzige der vier genannten Aspiranten inzwischen abgewunken hat.<\/p>\n

Was war alles in den letzten Wochen und Monaten passiert, das es jetzt so dicke kommt, wenn Walter Hoffmann seinen legitimen Anspruch \u00fcber die Zeitung kommuniziert.<\/p>\n

Bypass-L\u00f6sung\/Konsens-Trasse<\/h3>\n

Nun ja, zun\u00e4chst einmal hatte er \u00f6ffentlich und der Bahn gegen\u00fcber bei die Bypass-L\u00f6sung\/Konsens-Trasse aufgegeben, hiergegen hatte Benz lautstark opponiert und doch stand eines von vornherein fest: Darmstadt wird keine Vollanbindung des ICE an der Hochgeschwindigkeitstrasse Frankfurt am Main – Mannheim erhalten, ebenso wenig steht in Aussicht das jeder Intercity demn\u00e4chst in Darmstadt-Arheilgen halten wird und die dortigen paar hundert Reisende im Jahr aufsammelt, anstatt das sich die eben f\u00fcnf Minuten in die S-Bahn in den Hauptbahnhof begeben. Der Affentanz der aufgef\u00fchrt wurde, um die einsame Entscheidung von Hoffmann m\u00f6glichst medienwirksam zu torpedieren war demnach nur ein solcher, und der Versuch die Verhandlungsbasis nicht zu verlieren. Allerdings d\u00fcrfte feststehen, das die Verhandler bei der Bahn deutlich mehr Erfahrung im Umgang mit Bedeutungs-hungrigen Kommunen haben als unsere Vertreter Ahnung im Umgang mit Unterh\u00e4ndlern.<\/p>\n

Branchen\u00fcbliche Pensionsregelung<\/h3>\n

Walter Hoffmann verteidigt die Pensionsregelung im Fall Mayer, woraufhin Hanno Benz Parteifreundin Susanne Steffes vorgeschickt wurde sich f\u00fcr die SPD zu positionieren. In der entsprechenden Pressemitteilung wird die Entscheidung, die bei einer Enthaltung auch von Vertretern anderer Parteien und der Arbeitnehmer angenommen wurde, aufs Korn genommen – von einer \u00d6konomin die besser wissen m\u00fcsste das solche Regelungen eben tats\u00e4chlich »Branchen\u00fcbliche Pensionsregelung« sind. Fast zeitgleich distanzierten sich die ansonsten eher dynamischen Jusos von dem erst durch die Zeitung bekannt gewordenen Passus im Verl\u00e4ngerungsvertrag.<\/p>\n

Koalitionsbruch<\/h3>\n

Der Fraktionsvorsitzende Hanno Benz leitete die Kakophonie gegen Hoffmann mit den Worten ein, er m\u00f6ge „Mehr regieren, weniger moderieren.“, dabei ist Benz mit dem Bruch der Ampel-Koalition keineswegs unschuldig an der Situation in Darmstadt. Von Anfang an blinkte diese Ampel auf Gelb, der kleinste Koalitionspartner steuerte – und diktiert durch Kooperation mit der FDP noch heute – SPD und Gr\u00fcne auf Konfrontationskurs und profitiert bei der n\u00e4chsten Kommunalwahl direkt davon, durch Bildung einer bequemen SchwarzGelb<\/a>en Koalition oder aber aus der bequemen Opposition heraus als „Partner“ m\u00f6glichst teuer erkaufter wechselnder Mehrheiten. Genau das passiert, sofern Benz die SPD als Partei – der er seit vergangenem Jahr als stellvertretender Vorsitzender vorsteht – nicht eint, indem er die gelenkte Kakophonie einstellt.<\/p>\n

Fazit<\/h2>\n

Mein Res\u00fcmee aus den vorgenannten \u00c4u\u00dferungen sowie denen eines anonymen Vorstandsmitglieds, das sich in Darmstadt jeder an f\u00fcnf Finger abz\u00e4hlen kann, ist, das ich meine \u00f6ffentliche Kritik auch und insbesondere an der vorgenannten SPD-Provinzprominenz nicht einstellen werde, solang diese nicht ebenso von anonymen oder den inneren Frieden st\u00f6renden \u00c4u\u00dferungen gegen\u00fcber der Presse absehen.<\/p>\n

  1. Darmst\u00e4dter Stadtverordnetenversammlung [↩<\/a>]<\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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