{"id":1797,"date":"2009-10-20T07:09:22","date_gmt":"2009-10-20T06:09:22","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=1797"},"modified":"2015-12-01T13:00:49","modified_gmt":"2015-12-01T12:00:49","slug":"klaus-staeck-zum-zustand-der-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2009\/10\/20\/klaus-staeck-zum-zustand-der-spd\/","title":{"rendered":"Klaus Staeck zum Zustand der SPD"},"content":{"rendered":"

\u201eDie eigenen Mitglieder haben uns nicht mehr geglaubt.\u201c Fr\u00fcher h\u00e4tten sich die Genossen umeinander gek\u00fcmmert, doch diese \u201egelebte Solidarit\u00e4t<\/strong>\u201c gebe es kaum noch in der Partei. \u201eAm Ende st\u00f6rte die Basis nur noch beim Regieren\u201c, kritisierte Staeck.<\/p><\/blockquote>\n

Wahrscheinlich mit die wahrsten Worte zum Zustand der SPD in diesen Tagen nach dem historisch schlechten Wahlergebnis. Ich kann aus zweiter Hand aus dem Landesverband Hessen, dem Bezirk Hessen-S\u00fcd, aus erster Hand vom Unterbezirk Darmstadt-Stadt und speziell aus unserem >Ortsverein Martinsviertel-Johannesviertel<\/a> berichten, von wo mir in meiner vierj\u00e4hrigen Mitgliedschaft selten gelebte Solidarit\u00e4t berichtet wurde oder ich selbst erfahren habe, sondern meist das genaue Gegenteil: In dieser Zeit erlebte ich vornehmlich, wie ein paar Wenige mit einer Mischung aus von Ausgrenzung und Missgunst gepr\u00e4gter Machtpolitik praktizierten.<\/p>\n

Beispielhaft sei die „anonyme“ Mobilisierung von Delegierten<\/strong> gegen den seit gerade einmal einem Jahr amtierenden Vorsitzenden in unserem Ortsverein genannt, die dazu f\u00fchrte das der in denkbar knapper Wahl ohne Gegenkandidat aus dem Amt gejagt wurde – wohlgemerkt ohne Gegenkandidat oder konkrete, auf seine Person zur\u00fcckzuf\u00fchrende Fehler, die nicht auch sein Vorg\u00e4nger und auch nicht sein Nachfolger im Amt nicht wiederholten. Damals war ich das erste Mal in der sogenannten Mandatspr\u00fcfungskommission, kontrollierte also die Mitgliedschaft der Delegierten, mit unserem Kassierer. Nat\u00fcrlich hatte ich als Neuling keine so fiesen Hinterzimmerpraktiken erwartet, zumal unser Ortsverein kurz zuvor noch als ach so harmonisch, teamorientiert und gesellig galt. Warum pl\u00f6tzlich Herr und Frau Umberti, Verwandte des gleichnamigen, aussichtslosen Kandidaten zur Europawahl auftauchten, wurde mir erst im Nachhinein bewusst. Karsten, unser sehr ambitionierter Vorsitzender, mein bester Freund, erhielt an dem Abend auf dieser Jahreshauptversammlung seine bis dahin wohl wichtigste Lektion in seinem politische Leben. <\/p>\n

Wenige Monate zuvor erhielt die stellvertretenden Vorsitzende im Unterbezirk kurz vor der Wahl eine nicht unumstrittene Gegenkandidatin pr\u00e4sentiert. Deren Steigb\u00fcgelhalter hatten ihr zuvor versichern m\u00fcssen, das ihr die Wahl in das Amt sicher sei, woraufhin Frau Steffes sich aus der Deckung traute. Nachdem sich kurz darauf andere beruflichen Perspektiven auftaten, kehrte besagte Genossin Darmstadt und ihrer Partei den R\u00fccken, und zwar nicht ohne ihre \u00c4mter mitzunehmen. Satzungsgem\u00e4\u00df stehen ihr der Vorsitz des Ortsvereins und der stellvertretende Vorsitz im Unterbezirk der SPD Darmstadt-Stadt auch zu, doch politisch anst\u00e4ndig w\u00e4re alle \u00c4mter zur Verf\u00fcgung zu stellen. Das allerdings engt den Spielraum f\u00fcr besagte Steigb\u00fcgelhalter, provinzielle SPD-Prominenz und Strippenzieher nat\u00fcrlich ein, eine geeignete und gewogene Kandidatin oder Kandidaten auszudeuten. <\/p>\n

Von gelebter Solidarit\u00e4t, wie sie »Deutschlands ehrlichster Politikerin« in Darmstadt erlebt haben will, war vermutlich nur in Dagmar Metzgers Phantasie und im engsten Parteifreunde und -funktionskreis etwas zu sp\u00fcren. Nachdem sich Metzger Anfang M\u00e4rz aus der Schweiz bundesweit bekannt machte, indem sie eine Tolerierung seitens der Partei Die Linke torpedierte, war man sich an der hiesigen Parteibasis weitgehend einig, und zwar darin das Metzer nun allein stehe. Die Ansichten \u00fcber den weiteren Umgang mit der neuen Unperson gingen auseinander, aber das man mit den »Darmst\u00e4dter Kennedys« und allem voran der Jeanne d’Arc der SPD nur noch konstruktiv zusammenarbeiten, ihr aber keinesfalls mehr eine neuerliche Kandidatur erm\u00f6glichen wolle war ausgemacht. Das Parteiordnungsverfahren im eigenen Unterbezirk konnte nur der machtpolitisch erfahrene Vorsitzende verhindern, der seinen Nachname mit dem des Vorsitzenden der lokalen Parteigerichtsbarkeit teilt. Dagmar Metzger wurde zwar allem voran von der konservativen wie auch anderen gleichgeschalteten Mainstream-Medien auf H\u00e4nden getragen, vom Volk als Heldin wahrgenommen und verehrt worden, aber in Parteikreisen war ihr Man\u00f6ver heftig kritisiert worden. <\/p>\n

Klar war warum: Nur im hessischen Wahlkampf 2008, mit Andrea Ypsilanti an der Spitze und „klarer Kante“ zum Gegner konnte ich einen geschlossenen Verband erkennen, der dem Gegner Paroli und dem W\u00e4hler echte Alternativen anzubieten hatte.<\/p>\n

\"doc_17091_2007122011938\" Klaus Staeck war mir im Hessenwahlkampf 2008 Begriff geworden, damals entwarf<\/a> er f\u00fcr die hessischen Jusos nebenstehendes Plakatmotiv. Darauf warnte eine »Koch-Initiative gegen Erneuerbare Energien e.V.« mit einem Gro\u00dfkraftwerk vor den Pl\u00e4nen der SPD, »Landschaft mit Windr\u00e4dern zu verschandeln«.<\/p>\n

Kurz darauf sch\u00fcrte Kochs Hessen CDU ausl\u00e4nderfeindliche Ressentiments auf Plakaten (»Al Wazir, Ypsilanti und die Kommunisten« (sic!) und aus den U-Bahnh\u00f6fen der Nation, um wenig sp\u00e4ter in einer von mehreren \u00fcberraschenden 180\u00b0-Wendungen selbst ehedem als unm\u00f6glich bezeichnete 40 Prozent aus Erneuerbaren Energien gewinnen zu wollen. Gezwungen zum Kreidefressen wurde er vom Souver\u00e4n, der der hessischen CDU bei zwei Wahlen in Folge 12 Prozentpunkte aberkannt hatte. Damit war der rechtslastige, r\u00fcckw\u00e4rtsgewandte Landesverband dezidiert f\u00fcr seine ausl\u00e4nder- und zukunfsfeindliche Hetze abgestraft worden. Belohnt wurde der W\u00e4hler letztlich trotzdem mit einer weiteren Legislaturperiode unter Ministerpr\u00e4sident Roland Koch, nicht zuletzt weil es eine sehr homogene Wanderung von ehemaligen CDU-W\u00e4hlern zur FDP und von der SPD zu den Nichtw\u00e4hlern gegeben hatte. Dorthin, zu einem Wahlsieg, wird eine SPD nur ein echter Neuanfang f\u00fchren, zu dem ein Bundesminister a.D., Sigmar Gabriel, und eine stellv. Vorsitzende Andrea Nahles, ein Fraktionsvorsitzender Steinmeier nicht der Schl\u00fcssel sind. Vor allem dann nicht, wenn deren Patentrezepte aus der Krise nur<\/strong> in der selbe<\/strong>n Ausschlie\u00dferitis der letzten Niederlagen<\/strong><\/a> sind.<\/p>\n

Steinmeier muss endlich seinem Auftrag nachkommen und ganz vorne auf der harten Oppositionsbank Platz nehmen, auf die er die SPD in der Gro\u00dfen Koalition selbst verfrachtet hat. Anstatt der Partei Vorschriften f\u00fcr zuk\u00fcnftige Regierungsoptionen zu verbauen, w\u00e4re es an der Zeit dem Versprochen »klarer Oppositionsarbeit« mal Taten folgen zu lassen. Wenn er Steinmeier das tats\u00e4chlich durchhalten sollte, was ich bezweifele, wird ihm die Kraft f\u00fcr eine erneute Kandidatur ohnehin fehlen. Und das ist auch gut so.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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