{"id":1518,"date":"2009-08-28T08:56:43","date_gmt":"2009-08-28T07:56:43","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=1518"},"modified":"2015-12-01T13:49:10","modified_gmt":"2015-12-01T12:49:10","slug":"status-quo-in-sachen-zensursula","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2009\/08\/28\/status-quo-in-sachen-zensursula\/","title":{"rendered":"status quo in Sachen Zensursula"},"content":{"rendered":"

Vom Monatsersten an h\u00e4tte Ursula „Zensursula“ von der Leyens Stoppschild unsere aller Kinder retten sollen. Doch die Rettung kommt zu sp\u00e4t, und wer zu sp\u00e4t kommt den bestraft der W\u00e4hler. Demokratie ist eben immer nur so stark, wie die Demokraten die sie zu verteidigen versuchen. Gleiches gilt f\u00fcr das Grundgesetz, das in den sicheren H\u00e4nden der Verfassungsrichter schon viele Male vor lupenreinen Demokraten wie von der Leyen und Sch\u00e4uble<\/strong> gesch\u00fctzt werden musste.<\/p>\n

Generell war die Verabschiedung des Gesetzes in aller Eile ohnehin ein Musterbeispiel dessen, was die Enkel der ersten neuzeitlichen Demokraten von Demokratie und unserem Grundgesetz halten. Viel jedenfalls nicht: Da wurde der Fraktionszwang<\/strong> bem\u00fcht<\/a>, einem Gesetzgebungsverfahren die n\u00f6tige Mehrheit zu beschaffen und zurs\u00e4tzlich \u00fcber den medialen Druck Parlamentariern geradezu ihr Abstimmungsverhalten aufzuzwingen. Im Gesetzgebungsprozess erfuhr das (\u00c4nderungs-)Gesetz eine Genese bis hin zum eigenst\u00e4ndigen, befristeten Spezialgesetz<\/strong><\/a>. Da wurde das Jahrzehnte ruhende Totschlagargument<\/strong> Kinderpornographie ausgespielt, um eine Zensurinfrastruktur zu installieren. Es wurden und werden missbrauchte Kinder instrumentalisiert<\/strong> – mit wenig Sachverstand und viel Demagogie<\/a>, um Zweifel und Zweifler aus dem Weg zu r\u00e4umen.<\/p>\n

Weit vor der Verabschiedung des ZugErschwG <\/strong>griff Bundesbildungsministerin Anette Schaven bereits nach den Sternen, und damit ihren Kollegen im Kabinett und Parlament weit voraus: Killerspiele und \u2013 nicht n\u00e4her definierte – \u201cGewaltseiten\u201d<\/a> m\u00f6gen von den seinerzeit noch als Vertrag verhandelter ber\u00fccksichtigt und von hiesigen Providern herausgefiltert werden.<\/p>\n

Vor der Bundestagswahl <\/strong>verspricht<\/a> Martin D\u00f6rmann hingegen \u00bbKeine Ausweitung der Sperren auf andere Inhalte.\u00ab D\u00f6rmann war Verhandlungspartner der SPD-Bundestagsfraktion gegen\u00fcber der CDU. <\/p>\n

D\u00f6rmanns Kollegin Noll von der CDU argumentierte gegen\u00fcber dem ehrw\u00fcrdigen Bundestag \u00fcbrigens mit fragw\u00fcrdigen bis falschen Zahlen<\/strong><\/a>, insofern steht die Vertreterin der CDU in der Kinderkommission Zensursula in nichts nach.<\/p>\n

Nolls Kollegin Krogmann, ihres Zeichens immerhin parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der CDU\/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, behauptete<\/strong> in ihrem \u201cjugendlichen\u201d Leichtsinn Kinderpornographie<\/strong> sei in<\/strong> Kasachstan nicht verboten<\/strong>. Adilbek Alzhanov, Gesandter der kasachischen Botschaft in Berlin, antwortete<\/a> netzpolitik.org und stellte unmissverst\u00e4ndlich klar das dies eine Legende sei.<\/p>\n

Diplomatischer hatte es auch Zensursula von der Leyen herself nicht formuliert, als sie wiederholt wahrheitswidrig behauptet, Zugriff auf in Indien betriebenen Server sei schwierig, weil dort<\/strong> nicht einmal eine \u00c4chtung von Kinderpornographie stattf\u00e4nde<\/a><\/strong>. Von deren diplomatischen Vertretung liegt inzwischen eine Stellungnahme<\/a> vor. Tja, mag sein das man so \u201ct\u00e4glich 1000 neue Seiten\u201d<\/a> der Sperrliste hinzuf\u00fcgt, zum vorgeschobenen Zweck tr\u00e4gt dies aber nicht bei. Wie unreflektiert Mainstream-Medien mit den \u00c4u\u00dferungen der Ministerin umgehen, bewies<\/a> nicht zuletzt Spiegel Online.<\/p>\n

Zwischenzeitlich wurden s\u00e4mtliche MdB (Mitglied des Bundestages), die im Bundestag f\u00fcr die Zensurinfrastruktur gestimmt hatten, von Kritikern derselben auf allen m\u00f6glichen Wegen kontaktiert und auf ihr Abstimmungsverhalten hin angesprochen. Insbesondere Dr. Sascha Raabe (SPD) gab zun\u00e4chst nur unqualifiziert<\/a>, dann entnervt ultimativ<\/a> zu Protokoll was er wohl anderswo abgeschrieben hatte: <\/p>\n

\n

Wir k\u00f6nnen es doch als Gesellschaft nicht hinnehmen, das \u2013 so wie es die Piratenpartei fordert- Jugendliche und Erwachsene ungehindert Zugang zu Kinderpornos im Internet haben k\u00f6nnen, nur weil diese vom Ausland aus angeboten werden.<\/a>1<\/a><\/sup><\/p>\n<\/blockquote>\n

Weitere unbedarfte SPD-MdB bspw.: Brechmittel des Tages: Ute Berg<\/a><\/p>\n

Nat\u00fcrlich gibt es auch weniger emp\u00f6rte Reaktionen, allerdings zumeist von denen die nicht an der Abstimmung selbst teilgenommen hatten, z.B. von der ehemalige SPD-MdB Ute Vogt<\/a>, deren Wikipedia-Artikel<\/a> ein sympathisch wirkendes Bild<\/a> aus dem Jahre 2006 zeigt \u2013 in dessen Hintergrund ganz deutlich J\u00f6rg Tauss zu erkennen ist, in dessen endender SPD-Karriere sie mit ihren \u00c4u\u00dferungen aber keine ganz so sympathische Rolle spielte.<\/p>\n

Nachdem Zensursula jetzt \u00bberfolgreich gegen Kinderpornographie\u00ab vorgeht, sind l\u00e4ngst weitere Begehrlichkeiten geweckt: Altersarmut und Obdachlosigkeit<\/strong><\/a> sind weitere Aspekte<\/strong>, denen demn\u00e4chst mit Stoppschild und Blickschutz zu Leibe ger\u00fcckt wird. W\u00e4hrend dessen ergie\u00dft sich die Kritik der Community<\/a> auf die SPD. Doch nat\u00fcrlich war nicht alle H\u00e4me f\u00fcr die SPD reserviert, und m\u00f6gliche Ausweitungen von Kinderpornographie auf anderen Sachverhalte \u2013 zuvor eifrig widersprochen \u2013 wurden hervorgezaubert: Stunden nach der Verabschiedung<\/strong> des ZugErschwG schl\u00e4gt bereits der erste Konservative vor, Killerspiele mit Internetsperren zu belegen<\/a>. Wenig sp\u00e4ter zog Brigitte Zypries in Sachen Hasspropaganda nach.2<\/a><\/sup> Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wurde zeitgleich mit der Verabschiedung einer zentralen Zensurinfrastruktur zur Internetpolitikerin des Jahres<\/strong><\/a> ernannt. Der Abstimmung selbst blieb sie fern, in ihrer Funktion innerhalb der Gro\u00dfen Koalition war dies vermutlich nicht die erste Kr\u00f6te, die sie schlucken musste<\/strong>. Und nat\u00fcrlich wurde anl\u00e4sslich der allj\u00e4hrlichen Verk\u00fcndung der Zunahme rechtsextremer Propaganda will Netzsperren nun auch gegen rechtsextreme Propaganda einsetzen<\/a><\/strong>. Bayerns Innenminister, Joachim »Keine Gesch\u00e4fte mit T\u00f6tungstrainingssoftware<\/a>« Herrmann will nun auch rechtsextreme Propaganda auf die Zensur-Wunschliste setzen, ein Offenbarungseid der ohnehin v\u00f6llig auf Islamismus fixierten Christdemokratie.<\/p>\n

Lange braucht man nach rechter Propaganda im Gegensatz zu Kinderpornographie nicht suchen, auch nicht nach Angeboten derartige Websites bereitzustellen. Webdesign nach erstem Zusatzartikel zur Verfassung<\/a> gibt es als spezielles Angebot, zur Lagerung entsprechender Inhalte im Ausland<\/p>\n

Apropos Zahlen und Wahrheitsgehalt: Hier<\/a> gibt es gleich in vielerlei Hinsicht neue Einblicke in das System von der Leyen.<\/p>\n

Wer sich vergegenw\u00e4rtigen will, wie es um Zensur weltweit bestellt ist, kann sich mit einer Draufsicht auf die Sperrseitenw weltweit<\/a> (via<\/a>) einen Eindruck verschaffen.<\/p>\n

Der Pantoffelpunk erinnert<\/a> an die erste B\u00fcrgerpflicht im Fall dem Grundgesetz zuwider handelnder Subjekte: Widerstand<\/strong>. Wie viel dem Ruf folgen werden, wenn er denn von der Pflicht kommt, wei\u00df niemand. Wenn allerdings nicht einmal unsere Gesetzgeber das Grundgesetz kennen, darf bezweifelt werden das mehr als 134.000 Menschen auf die Stra\u00dfe gehen und unser Regime demontieren. <\/p>\n

Die Gr\u00fcnen sind im politischen Establishment angenommen<\/strong>, viele Abgeordnete haben sich entgegen der Partei- und Fraktionslinie mit einer Enthaltung der Entscheidung gegen Zensursula entzogen. Nach Bedenkzeit ver\u00f6ffentlichte man hierzu eine Stellungnahme<\/a>, \u00fcberzeugt haben die Gr\u00fcnen damit<\/p>\n

Inzwischen wurden bei verschiedenen Razzien, beispielsweise in Italien<\/a>, Kinderpornographie von deutschen Servern<\/strong> sichergestellt. Stoppschildern w\u00e4ren auch in Zukunft keinem der Konsumenten angezeigt worden, schlie\u00dflich handelt es sich um europ\u00e4ische Provider. Nat\u00fcrlich wird trotzdem bereits dar\u00fcber nachgedacht, auf europ\u00e4ischer Ebene entsprechende Strukturen vorzusehen \u2013 obwohl in Europa freilich kein einziger Staat Verbreitung von Kinderpornographie nicht unter Strafe stellt. Hierzulande werden sich P\u00e4dophile, wie beispielsweise ein Priester aus dem Sauerland<\/strong><\/a>, vermutlich der Wege bedienen, die nach Einsch\u00e4tzung von Kennern der Szene ohnehin den Hauptverbreitungsweg darstellt: geschlossene Benutzerkreise, gegen die die Internetsperren absolut keine Wirkung entfalten.<\/p>\n

Sascha Lobo hat in einem Minimal-Tweet<\/strong><\/a> seinen Frust und seine Trauer \u00fcber Ende von \u00a75 GG zum Ausdruck gebracht: \u00bbAr\u2020ikel 5.\u00ab<\/p>\n

Johannes Kahrs \u00e4u\u00dferte sich im Vorfeld der Abstimmung via Twitter<\/a> im Sinne der Netzgemeinde, und verlor im Nachhinein kein Wort mehr dar\u00fcber. Kahrs aber ist einer der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreis in der SPD, und h\u00e4tte sowohl auf den Parteitag als auch auf Fraktion wirken k\u00f6nnen. Weil er das nicht tat, darf unterstellt werden, dass sich Kahrs nur angesichts des Wahlkampfes diesem popul\u00e4ren Thema angenommen hatte und im Anschluss zur Tagesordnung \u00fcbergegangen<\/strong> ist. Dementsprechend fiel die Kritik seines direkten Widersachers im Wahlkreis, Farid „David“ M\u00fcller, aus, der im Beitrag »Kahrs stimmt f\u00fcr die Internet-Sperre«<\/a> auf seinem Blog »Duell um Berlin« klar Stellung gegen den R\u00e4delsf\u00fchrer<\/del> Sprecher der Seeheimer ergreift:<\/p>\n

\u201eEr kann problemlos das Gegenteil von dem vertreten, was er drei Wochen zuvor gefordert hat\u201c, sagt ein Genosse \u00fcber Kahrs.<\/p><\/blockquote>\n

wei\u00df M\u00fcller aus SPD-Parteikreisen zu berichten.<\/p>\n

Wer sich schon mal ansehen will, wie sein Internet ab 1. August gefiltert werden sollte, kann sich den China-Simulator f\u00fcr Firefox<\/strong><\/a> installieren, damit wird aus dem freien Browser ein unfreier Zugang zum Netz.<\/p>\n

Niemand w\u00fcrde den Wettk\u00f6nig bei Wetten, dass …? in Zweifel stellen, nur weil dessen Freundeskreis gro\u00df genug war – wie der eines Jusos beispielsweise. Doch gerade das ZDF hatte im Nachgang der Abstimmung auf seiner Website gefragt, ob Internetsperren probates Mittel oder \u00fcberfl\u00fcssig seien. Innerhalb knapp dreier Stunden waren hierbei knapp 200000 Stimmen gesammelt worden, bevor dem ZDF die einseitige Stimmung zu hei\u00df und das Umfrageergebnis zu brisant war: 99 Prozent der Abstimmenden hatte die Internetsperre als das erkannt, was sie sind: Placebo gegen Phantomschmerzen<\/strong>.<\/p>\n

Bereits etwas \u00e4lter, aber keineswegs weniger aktuell: Im Vorfeld der Gesetzgebung war mehrfach mit \u00f6ffentlicher Zustimmung zu den Internetsperren von \u00fcber 90 Prozent argumentiert, wie sich herausstellte allerdings nur mit Hilfe von Suggestivfragen<\/a>.<\/p>\n

Nun ja, abschlie\u00dfend noch der Hinweis auf einen \u00fcber alle Ma\u00dfen besserwisserischen Artikel<\/a> von Zeit Online, der Juristen \u00e4hnlich den Beweis zu f\u00fchren versucht<\/strong>, warum ein eben verabschiedetes, am 1. kommenden Monats in Kraft Gesetz keine Zensur sei. Versucht deshalb, weil der Kern der Kritik nicht widerlegt werden kann: Dem Bundeskriminalamt obliegt es, im Verborgenen t\u00e4glich einen geheimen Katalog kinderpornographischer Inhalte aufzulegen, Augenscheinnahme des Katalogs ist – Geschiedenen und ihren Nachkommen gleich – nur von Zeit zu Zeit, unter vorheriger Terminabsprache, im Beisein des Bundeskriminalamtes und vor allem nicht tagt\u00e4glich m\u00f6glich. Gerade die t\u00e4gliche Fluktuation in Konkurrenz zur quartalsweisen Kontrolle legen den Schlu\u00df nah, das harmlose, politisch missliebige Inhalte im Ausland Monate lang auf der Liste halten kann, indem man sie einfach an einem Tag durch das BKA hinzuf\u00fcgen l\u00e4\u00dft, um sie unmittelbar nach der Pr\u00fcfung wieder von ihr zu entfernen. So weit denken die Bef\u00fcrworter der Zensur aber nicht – und wiederholen Mantra-artig, man habe nicht vor eine Zensurinfrastruktur zu errichten.<\/p>\n

Aufschlussreich: 15 Jahre schaut man zu, im Wahljahr entdeckt man Kinderpornographie pl\u00f6tzlich als Reizthema. Ganz ohne Handlungszwang innerhalb der Koalition, in deren Koalitionsvertrag kein Wort vom Kampf gegen Kinderpornographie verliert \u2013 und so entpuppt sich die \u201cInitiative\u201d als plumpe Wahlkampfpropaganda<\/strong> der scheiternden Familienministerin. Insofern werden die tats\u00e4chlichen Opfer sexueller Gewalt auch von der Ministerin erneut medial vergewaltigt<\/a>, und f\u00fchlen sich wohl auch entsprechend instrumentalisiert.<\/p>\n

  1. Wenn ich mir ansehe, was Genosse Raabe in den letzten Tagen von sich gegeben hat, bezweifele ich seine Bef\u00e4higung f\u00fcr den Bundestag generell. [↩<\/a>]<\/li>
  2. Papiertiger Antisemitismus-Resolution<\/a> [↩<\/a>]<\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Vom Monatsersten an h\u00e4tte Ursula „Zensursula“ von der Leyens Stoppschild unsere aller Kinder retten sollen. Doch die Rettung kommt zu sp\u00e4t, und wer zu sp\u00e4t kommt den bestraft der W\u00e4hler. Demokratie ist eben immer nur so stark, wie die Demokraten die sie zu verteidigen versuchen. Gleiches gilt f\u00fcr das Grundgesetz, das in den sicheren H\u00e4nden […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[95,484],"tags":[388,85,2375,239,2374,9,19,350,418],"class_list":["post-1518","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-analysen","category-zitate","tag-bundestagswahl","tag-cdu","tag-dr-sascha-raabe","tag-killerspiele","tag-martin-doermann","tag-politik","tag-spd","tag-zensursula","tag-zugerschwg"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1518","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1518"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1518\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8579,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1518\/revisions\/8579"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1518"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1518"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1518"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}