Nachlese zur Europawahl 2009 betreibe ich dieses Mal nur unter dem einzig \u00fcbrig gebliebenen Aspekt, den bloggende Parteifreunde und die Speichel leckende Wassertr\u00e4ger vom politischen Gegner noch nicht wechselseitig selbst zerfleischend bis gen\u00fcsslich, in jedem Fall aber bis zum Erbrechen analysiert haben.<\/p>\n
Gemeint sind die Umfragen im Vorfeld der Europwahl 2009<\/strong>, die das Versagen der beteiligten Meinungsforscher dokumentieren. Gefragt wurde seitens Forschungsgruppe Wahlen, Infratest Dimap und GEES, welchen Parteien man bei der Europwahl den Vorzug geben werde. Wochen und Monate vor der Wahl gaben 25 bis zu 28 Prozent der Befragten an, SPD w\u00e4hlen zu wollen<\/a>. 25% zuletzt, eine Woche vor der Wahl, der Frist innerhalb derer keine Umfragen mehr ver\u00f6ffentlicht werden d\u00fcrfen. <\/p>\n Dem zur folge m\u00fcssten sich jene vier bis sieben Prozentpunkte repr\u00e4sentierende B\u00fcrger in der letzten Woche um entschieden haben, vergleicht man Umfragewerte und Wahlergebnisse haben sich diese W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler letztlich f\u00fcr Gr\u00fcne, FDP und aber vor allem f\u00fcr Sonstige entschieden. Tatsache wird aber sein, was noch am Wahlabend als Ursache f\u00fcr den – aus Sicht der SPD – schlechten Wahlausgang wurde: Niedrige Mobilisierung in den eigenen Reihen, und bei den Sympathisanten. <\/p>\n Wenn Umfragen beliebige Werte liefern, sollten sich die Auftraggeber die Frage stellen, ob ihnen das die Kosten wert ist, und ob der Euro f\u00fcr die Callcenter nicht besser in anst\u00e4ndige Berichterstattung investiert werden sollte. Wenn allerdings der W\u00e4hler danach giert, nach kurzen pr\u00e4gnanten Schlagezeilen, hinuntergebrochen bis zum Akronym plus Prozentwert, dann wird den Medien nichts \u00fcbrig bleiben als diese Nachfrage zu belohnen. Vielleicht sollte man aber wenigstens innerhalb der genannten Frist auf Umfragen in Bezug auf andere bevorstehende Wahlen verzichten, anderes zeugt von schlechtem Stil1<\/a><\/sup>.<\/p>\n Vielleicht muss „man“ sich aber als Partei auch die Frage stellen, ob sich nicht ein Regierungsprogramm auf ein paar Kernthesen reduzieren<\/strong> lie\u00dfe, die im Zweifelsfall mehr Menschen erreichen. Gro\u00dfe Teil der aktiven Parteibasis werden sich, je nach Wahl, auch dutzende oder hundert Seiten und mehr zu Gem\u00fcte f\u00fchren, aber wenn der Gro\u00dfteil der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler sich einzig auf Kernaussagen auf Wahlplakaten und -veranstaltungen verlassen muss, wird er h\u00e4ufig mit wohl durchdachten Worth\u00fclsen und negativen Wahlempfehlungen \u00fcberfrachtet, ohne jemals in Kontakt mit den Zielen der Partei zu kommen. Gutes Beispiel war bei dieser Wahl CDU\/CSU mit ihren beliebig austauschbaren Slogan und Motiven, aber auch die Sozialdemokraten haben zun\u00e4chst nur vom W\u00e4hlen Anderer abgeraten, aber dann konkrete Ziele vermissen lassen. <\/p>\n Wenn denn die Wahlergebnisse feststehen, wird aus mehreren Regierungsprogrammen ohnehin ein Koalitionsvertrag, in dem alle Koalitionspartner ihre Handschrift hinterlassen. Wenn dann das Tagesgesch\u00e4ft beginnt, wird aus dem Koalitionsvertrag wiederum nur eine Richtschnur gemeinsamen Handelns.<\/p>\n Wenn Dr. Silvana Koch-Mehrin keinen Einfluss auf das Wahlergebnis der FDP gehabt hat, und wenigstens darauf lassen die Umfragen schlie\u00dfen, dann hat der Finanzhai<\/strong> immerhin gewirkt. Vom Projekt 18 ist bei der FDP ja nun auch keine Rede mehr, insofern ist das Versprechen von Frank-Walter Steinmeier, einen »harten Wahlkampf« zu f\u00fchren, hoffentlich kein Lippenbekenntnis.<\/p>\n