{"id":1249,"date":"2009-04-18T11:12:54","date_gmt":"2009-04-18T10:12:54","guid":{"rendered":"http:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/?p=1249"},"modified":"2015-12-01T15:03:57","modified_gmt":"2015-12-01T14:03:57","slug":"12-argumente-gegen-zensursula-und-ihre-internetsperren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/2009\/04\/18\/12-argumente-gegen-zensursula-und-ihre-internetsperren\/","title":{"rendered":"12+ Argumente gegen Zensursula und ihre Internetsperren"},"content":{"rendered":"

Bullshit<\/strong>1<\/a><\/sup> droht Kulturgut zu werden, und unsere Gesellschaft droht immer deutlicher an einer aufoktroyieren Zensurkultur<\/strong> zu ersticken, wie sie seit 1945 in „West-Germany“ nicht mehr existierte.<\/p>\n

Gestern unterzeichneten f\u00fcnf Internetprovider<\/a> ein Vertragswerk, dessen Auswirkungen uns im kommenden halben Jahr noch \u00f6fter besch\u00e4ftigen und auch den Wahlkampf dominieren wird.<\/p>\n

Vorgeblich der Bek\u00e4mpfung der Kinderpornographie, wird in den kommenden Wochen und Monaten ein System konstruiert werden, bei dem zun\u00e4chst beim Bundeskriminalamt „vier bis sechs“ neue Stellen geschaffen werden. Jene Mitarbeiter verarbeiten einerseits Zensurlisten anderer L\u00e4nder, sollen sich aber auch selbst auf die Suche nach strafrechtlich relevantem Material begeben. Diese Liste wiederum wird den Internetprovidern w\u00f6chentlich zugestellt, die ihre darauf zugreifende Kunden wiederum an einen zentralen Server des Bundeskriminalamtes weiterzuleiten haben.<\/p>\n

Land auf, land ab wird dies Verfahren weiter diskutiert werden m\u00fcssen, weil all der vergebliche Aufwand kein einziges Kind vor dem Missbrauch sch\u00fctzen wird, auch wenn von der Leyen dies weiterhin wahrheitswidrig behaupten wird. Warum ich das wiederum behaupte, m\u00f6chte ich mit zw\u00f6lf einleitenden Argumenten gegen die nun etablierten Internetsperren belegen, zehn belegbaren Thesen bei denen es nicht bleiben wird.<\/p>\n

Zensursula und ihre Internetsperren m\u00fcssen per Definition scheitern. Warum?<\/p>\n

    \n
  1. Weil Judikative<\/a>, Legislative<\/a> noch Exekutive<\/a> noch immer nicht begriffen haben, wie das Internet funktioniert und warum Internetsperren daran scheitern<\/strong> m\u00fcssen.<\/li>\n
  2. W\u00e4hrend Internetsperren hei\u00df diskutiert werden, sind sie bei der Bundespolizei l\u00e4ngst im Einsatz<\/strong><\/a>. Ausgerechnet dort passiert, wovor Kritiker der Internetsperren warnen: nonkonforme Inhalte werden am Arbeitsplatz ausgeblendet<\/strong>, eine entsprechende Stoppseite informiert \u00fcber die Sperrung des Zugriffs.2<\/a><\/sup> <\/li>\n
  3. Getilgt wurde auch eine Satire der Website des Bundesinnenministeriums<\/a>, und zwar indem einfach kurzerhand der Provider kontaktiert und \u00fcber den vermeintlich offenkundigen Rechtsbruch in Kenntnis gesetzt wurde. Was bei der Verwendung von Hoheitszeichen oder Logos von Bundesministerium zur unmittelbaren Reaktion aus den Ministerien oder ihren Verwaltungsorganen f\u00fchrt, soll gleichzeitig nicht auf Kinderpornographie anwendbar sein?<\/ins><\/li>\n
  4. Weil unsere Bundesregierung absolut ahnungslos in Hinblick auf Art, Menge und Herkunft zu sperrende Inhalte<\/strong> ist, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP<\/a> eindrucksvoll belegt.<\/ins><\/li>\n
  5. Weil Internetsperren einfach umgangen<\/strong> werden k\u00f6nnen, wie ein halbmin\u00fctiger Screencast bei YouTube<\/a> vorf\u00fchrt und eine inzwischen un\u00fcbersichtliche Zahl von Handlungsempfehlungen zur Umgehung der Infrastruktur belegen.<\/li>\n
  6. Wie unsachlich die Diskussion um Internetsperren gef\u00fchrt wird, kann man beispielsweise verfolgen, wenn man einem auf Netzpolitik ver\u00f6ffentlichten Mitschnitt eines Streitgespr\u00e4ches zuh\u00f6rt<\/a>, bei dem eine Vereinsvertreterin als Bef\u00fcrworterin von Internetsperren frei jeder Sachkenntnis, h\u00f6chst emotional argumentiert<\/strong>. Damit steht die junge Frau allerdings nicht alleine, sogar Zensursula von der Leyen und die anderen beteiligten Bundesmnister sind bekannt f\u00fcr ihre allenthalben zur Schau gestellte, mangelnde Fachkompetenz – und ihre untergebenen Staatssekret\u00e4re und „Fachmitarbeiter“ zeichnen sich durch \u00e4hnliche Stellungnahmen aus.
    \nWer hingegen Wochen und Monate rein emotional oder populistisch gegen sachlich und fachlich argumentierende Windm\u00fchlen anredet, dem wird das irgendwann zu viel. Hans-Peter Uhl ist so ein Fall,     seine j\u00fcngste Stellungnahme<\/a> spricht B\u00e4nde:<\/p>\n

    F\u00fcr mich steht jedoch fest, dass z.B. das Freiheitsrecht eines Kindes, nicht sexuell missbraucht und P\u00e4dophilen zur Schau gestellt zu werden, um einiges h\u00f6her zu bewerten ist als eine verabsolutierte \u201cFreiheit des Internets\u201d oder anderes dummes Geschw\u00e4tz. Die ganze pseudo-b\u00fcrgerrechtsengagierte Hysterie von Pseudo-Computerexperten, man m\u00fcsse um jeden Preis ein \u201cunzensiertes Internet\u201d verteidigen etc. – vgl. www.ccc.de -, f\u00e4llt f\u00fcr mich in die Kategorie: juristisch ohne Sinn und Verstand und moralisch verkommen.3<\/a><\/sup><\/p><\/blockquote>\n

    Da liegen die Nerven blank.<\/li>\n

  7. Wer unsachlich diskutiert, bedient sich auch gern Halb- oder Unwahrheiten<\/strong>. Wenn sich dessen aber bereits Ministerien bedienen, bekommt das Verhalten eine gewisse Legitimit\u00e4t. Darum habe ich meine Vermutung zu Kennzahlen aus dem Eckpunktepapier des Bundesministeriums<\/a> nochmal best\u00e4tigen lassen:
    \n

    Die Hochrechnung auf m\u00f6gliche Zugriffe in Deutschland erfolgte, wie Sie bereits vermuten, auf der Grundlage der Zahlen in Norwegen (15-18.000 abgewehrte Zugriffe pro Tag) und D\u00e4nemark (50.000 pro Tag).4<\/a><\/sup><\/p><\/blockquote>\n

    Nicht nur steht zu bef\u00fcrchten, das diese Kennzahl reichlich \u00fcbertrieben ist, sondern auch von automatischen Zugriffen – beispielsweise von von Crawlern kleiner wie gro\u00dfer Suchmaschinenanbietern – in die H\u00f6he getrieben wurde. Von den zu filternden Websites wird aufgrund des geheimen Charakters der Liste nat\u00fcrlich auch keine Suchmaschine Kenntnis erlangen, woran man wohl in den vergangenen Monaten nicht gedacht hatte.
    \nWeiterhin ist anzumerken, das auch als steigend bezeichneten Fallzahlen („111%“) wohl nicht so ganz den Tatsachen entsprechen: Netzpolitik bezeichnet diese Kennzahl korrekt als     »Zahlenspiele des Familienministerium«<\/a>.<\/li>\n

  8. Weil selbst der Chef der schwedischen Polizei die Wirksamkeit der Internetsperren in seinem Land in Abrede stellt<\/strong><\/a>, und gleichzeitig zu berichten wei\u00df, das die Zahl der Funde durch Internetsperren nachweislich anstieg<\/strong>. Ausgerechnet Schweden wurde immer und immer wieder als Paradebeispiel f\u00fcr den erfolgreichen Einsatz von Sperrlisten vorgef\u00fchrt.<\/li>\n
  9. Weil n\u00e4mlich im Wochenrhythmus<\/strong> Adressen zur Filterung kommuniziert werden, deren kriminellen Geister davon in Echtzeit Kenntnis nehmen und ihre Angebote innerhalb weniger Sekunden verlagern k\u00f6nnen<\/strong>. Wenn eine Milliarden erwirtschaftende Industrie wirklich existieren w\u00fcrde, w\u00fcrde die nicht die Nutzung der eigenen Angebote auch \u00fcberwachen und einen entsprechenden Abfall der Besucherzahlen zur Kenntnis nehmen? Naiv oder schlicht dumm zu glauben, dem w\u00e4re nicht so.<\/li>\n
  10. Wenn sich jedoch die Unwirksamkeit der Internetsperren, oder ihre kontraproduktive Wirkung auch hier herausstellt, werden Zensursula, Superstar zu Guttenberg und Bundestrojaner Sch\u00e4uble wahrscheinlich l\u00e4ngst nicht mehr in ihren \u00c4mtern weilen. Wie im gehobenen Management sind auch die Damen und Herren Minister damit von jeder weiteren Verantwortung freigesprochen<\/strong>, und mancher vielleicht schon in der Privatwirtschaft t\u00e4tig.<\/li>\n
  11. Wenn statt einer untauglichen vertraglichen Scheinl\u00f6sung<\/strong> tats\u00e4chlich gegen Kinderpornographie vorgegangen w\u00fcrde, w\u00e4ren alle auf den Sperrlisten vertretenen Angebote l\u00e4ngst vom Netz. Weil einerseits ein Anruf gen\u00fcgt<\/a> und entsprechende Angebote aus dem World Wide Web getilgt w\u00fcrden, andererseits innerhalb des Bundeskriminalamtes auch ein System installiert werden k\u00f6nnte, das nachvollziehbar gegen aufgedeckte F\u00e4lle vorgeht – und dokumentiert, nachdem die Angebote vom Netz genommen wurden. Genau das aber wird bewusst unterlassen, und eben deshalb wird Kinderpornographie hiermit auch nicht bek\u00e4mpft, sondern nur ausgeblendet. Niemand h\u00e4tte von der Leyen daf\u00fcr kritisiert, in Zusammenarbeit mit Wolfgang Sch\u00e4uble ein System zur Verfolgung internationaler agierender Krimineller zu installieren, deren Arbeit zumindest das Parlament kontrollieren k\u00f6nnte und deren Wirkung f\u00fcr den B\u00fcrger zumindest in gewisser Regelm\u00e4\u00dfigkeit nachzuweisen w\u00e4re. Doch nun obliegt die Verwaltung einer geheimen Liste und die Erfolgskontrolle einer Beh\u00f6rde, die f\u00fcr ihre Transparenz nicht sonderlich bekannt und deren Methoden in letzter Zeit nicht selten in der Kritik standen.<\/li>\n
  12. Weil nicht nur die Bundesregierung per Erlass, sondern auch Internetprovider per Vertrag auf verschiedene Verst\u00f6\u00dfe gegen das Grundgesetz verpflichtet<\/a> werden.<\/li>\n
  13. Weil Betroffene selbst Internetsperren f\u00fcr wirkungslose Papiertiger halten<\/a>, ihnen bei der Diskussion dar\u00fcber \u00fcbel wird und auch sie vermuten, das in der Folge weniger Ressourcen f\u00fcr die tats\u00e4chliche Bek\u00e4mpfung zur Verf\u00fcgung stehen werden.<\/li>\n
  14. Weil schon kein Klick gen\u00fcgt<\/a> und schon ist man auf einer strafrechtlich relevanten Website, und wird automatisch erfasst, was zwielichtige Zeitgenossen nutzen k\u00f6nnen, um missliebige Menschen in Misskredit zu bringen.<\/ins><\/li>\n
  15. Weil Kinderpornographie nur der gesellschaftliche Hebel f\u00fcr die Einrichtung einer allgemeinen Zensurinfrastruktur<\/a> ist, wie selbst Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in einer Rede vor dem Bundestag „zwischen den Zeilen“ einr\u00e4umt:
    \n

    Es ist uns wichtig, mit dem Gesetz die rechtlichen Regelungen daf\u00fcr zu treffen, dass wir ein Access-Blocking machen k\u00f6nnen. Ich w\u00fcrde noch weitergehen und nicht nur die DNS, also die allgemeinen Dom\u00e4nennamen, ber\u00fccksichtigen. Wir m\u00fcssen auch auf die Ebene darunter gehen, sonst erreichen wir viel zu wenig. Es ist m\u00f6glich, auf dieser Ebene das Surfverhalten zu verfolgen. <\/strong> Dann k\u00f6nnen wir sagen: Wer immer versucht, auf die Seite dieses oder jenes Anbieters zu gehen oder auf diese oder jene Inhalte zuzugreifen, wird erstens gestoppt \u2013 Ihr Vorschlag \u2013 und zweitens strafrechtlich verfolgt.5<\/a><\/sup><\/p><\/blockquote>\n

    Was auch immer die technisch etwas unbedarfte Genossin da mit „allgemeine Dom\u00e4nennamen“ oder „die Ebene darunter“ gemeint haben sollte: Wenn ich dies aus der die Kinderpornographie in fast jedem Satz erw\u00e4hnende Rede isoliere, wird die Allgemeing\u00fcltigkeit der Regelung, und die Sto\u00dfrichtung unserer Bundesregierung deutlich. Terroranschl\u00e4ge und rechtsextremen \u00dcbergriffen von erheblichem Ausma\u00df sind naheliegend der n\u00e4chste Angriffspunkt dieser Regelung. Sp\u00e4testens dann wird es un\u00fcbersichtlich, weil anstatt der „vier bis sechs neuen Beamten f\u00fcr die Sperrlisten“ noch Spezialisten f\u00fcr Fremdsprachen und rechtsextreme Propaganda hinzugezogen werden m\u00fcssen. Wenn aber die Zahl zu filternder Websites so exponentiell zunimmt wie die \u00fcberwachter Telefonate, d\u00fcrfte in K\u00fcrze mit oder ohne Gesetz ein Apparat entstehen, der tats\u00e4chlich mit dem der Staatssicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik nicht nur konkurrieren k\u00f6nnte, sondern diesen auch technisch-qualitativ \u00fcberholt h\u00e4tte.<\/li>\n

  16. Geheimnis ist \u00fcbrigens nicht nur die Sperrliste selbst, sondern auch das Vertragswerk zwischen Internetprovidern und Bundesregierung unterliegt einer Schweigeverpflichtung aller Vertragspartner<\/strong><\/a>. Transparenz ist anders.<\/ins><\/li>\n
  17. Weil Ursula von der der Leyen und ihre Freunde von der CDU \u00fcber Strohm\u00e4nner versucht \u00f6ffentliche Meinung zu beeinflussen und eine breite Bef\u00fcrwortung zu suggerieren<\/a><\/ins><\/li>\n
  18. (Achtung, Satire!) Weil aus einem Stoppschild<\/a> schnell ein ganzer Schilderwald<\/a> werden kann.<\/ins><\/li>\n<\/ol>\n

    Wie schon erw\u00e4hnt, werde ich diese Liste um weitere Einw\u00e4nde erweitern, bin aber auch f\u00fcr konstruktive Kommentare offen.<\/p>\n

    1. z.dt. etwa Humbug, vgl. Harry G. Frankfurt: Bullshit [↩<\/a>]<\/li>
    2. Wie sinnlos Versuche einer wie auch immer gearteten Filterung sind, kann sich jeder unter Einsatz eines Euro beim Telekommunikationsanbieter seiner Wahl selber beweisen: Mobilfunkvertrag unterzeichnen, Netbook aush\u00e4ndigen lassen, Tor installieren. Mir war Tor zu langsam, aber meinen Beitrag verfasse ich immerhin im Zug. [↩<\/a>]<\/li>
    3. Quelle: abgeordnetenwatch.de<\/a> [↩<\/a>]<\/li>
    4. Quelle: Auskunft des Bundesministerium f\u00fcr Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 31. M\u00e4rz 2009 [↩<\/a>]<\/li>
    5. Quelle: Plenarprotokoll der 214. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 26. M\u00e4rz 2009 [↩<\/a>]<\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

      Bullshit1 droht Kulturgut zu werden, und unsere Gesellschaft droht immer deutlicher an einer aufoktroyieren Zensurkultur zu ersticken, wie sie seit 1945 in „West-Germany“ nicht mehr existierte. Gestern unterzeichneten f\u00fcnf Internetprovider ein Vertragswerk, dessen Auswirkungen uns im kommenden halben Jahr noch \u00f6fter besch\u00e4ftigen und auch den Wahlkampf dominieren wird. Vorgeblich der Bek\u00e4mpfung der Kinderpornographie, wird in […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[95],"tags":[343,344,65,345,282,167,346,258,30,300,347,12,9,326,261,20,348,349,350,220],"class_list":["post-1249","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-analysen","tag-access-blocking","tag-bka","tag-brigitte-zypries","tag-bullshit","tag-dns","tag-domains","tag-gg","tag-grundgesetz","tag-it","tag-kinderporno","tag-kinderpornographie","tag-medien","tag-politik","tag-ursula-von-der-leyen","tag-wolfgang-schauble","tag-zeitgeschehen","tag-zensur","tag-zensurkultur","tag-zensursula","tag-zu-guttenberg"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1249","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1249"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1249\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8671,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1249\/revisions\/8671"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1249"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1249"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/udo.springfeld.eu\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1249"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}