Udo_Springfeld

SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Dagmar Metzger

Vor der Wahl hatte sich Dagmar Metzger hier viele echte Parteifreunde geschaffen, nach ihrer Gewissensentscheidung mindestens alle Linken und Ypsilanti-Anhänger darunter wieder verloren – Funktionsträger und einzelne Gliederungen forderten ihren sofortigen Rücktritt von allen Ämtern und Mandatsniederlegung, Konsequenzen zu denen Dagmar Metzger nicht bereit war.

Hier in Darmstadt hat sich die Lage seither beruhigt, vermutlich bis zum heutigen »schwarzen Tag für Hessen«: Dagmar Metzger war dieses Mal keine Einzeltäterin mehr, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts saßen ihr zur Seite, oder sie ihnen, je nach Perspektive. Was das Quartett heute verkündete, wird nicht nur Hessens SPD nachhaltig schaden, sondern verhindert vorerst auch einen politischen Richtungswechsel.

Doch werfen wir zunächst einen Blick zurück.

Frühstart in den Wahlkampf

Neun Monate vor der Wahl begann Dagmar Metzger ihren Wahlkampf. Nach Ober-Ramstadt luden die Naturfreunde zu Bier und Bratwurst, zum 1. Mai, neun Monate vor der Wahl hielt Dagmar Metzger hoch über Ober-Ramstadt beim Naturfreundehaus ihre erste Rede als Direktkandidatin für den Wahlkreis der neben Ober-Ramstadt auch noch Roßdorf, Mühltal und den südlichen Teil Darmstadts umfasst. Die Zeit war reif, im Januar 2008, reif für einen Politikwechsel in Hessen. Die Zeit war um, im Januar 2008, für Karin Wolff, Dagmar Metzgers direkte Kontrahentin im Wahlkreis. Karin Wolff war da längst Tabu für viele Wähler dieses sehr konservativen Wahlkreises, schließlich hatte sie sich Monate zu ihrer Lebensgefährtin bekannt. Den Konservativen mag es da eher gefallen haben, das sich gläubige Christin als Kreationistin geoutet hatte. Inhaltlich kritisierte man die damalige Kultusministerin in vielerlei Hinsicht, insbesondere aber wegen einer nur auf dem Papier und ihrer Phantasie existenten Unterrichtsgarantie plus. Kurzum statt Ministerbonus eine einfache Gegnerin, die sich auch nicht allzu häufig im Wahlkreis blicken lies.

Vorbild: Willy Brandt

Manche Menschen schmücken sich Lorbeeren anderer, manche gleich mit Sympathieträgern selbst in Form von Vorbildern. Mehrmals bekundete Dagmar Metzger im Wahlkampf, Willy Brandt sei ihr politisches Vorbild. Mit einer solchen Identifikations- und Integrationsfigur hat man natürlich gute Karten, im Fall Brandt sogar weit über die Grenzen der Sozialdemokratie hinaus. Warum aber ausgerechnet Brandt, das erklärt sich vielleicht über die Ostpolitik. Vollzieht man allerdings ihre einer ausgewachsenen Juristin würdigen, kausal hergeleitete Legitimation ihrer Beweggründe und verfassungsrechtlicher Bedenken für die “Gewissensentscheidung” nach und stellt sie ihrem generalstabsmäßigen durchgeführten Wahlkampf gegenüber – mit der Benennung von Willy Brandt zum Vorbild, wachsen wenigstens Indizienbeweise dafür, das da damals nicht alles 100% dem Gewissen und vielleicht auch ein paar Prozentpunkte den eigenen Interessen geschuldet war.

Ministermalus

Anders Dagmar Metzger, deren Durchhaltevermögen vom ersten bis zum letzten Tag von den Genossinnen und Genossen zufrieden zur Kenntnis genommen wurde und auch seine Früchte trug: Karin Wolff wurde mit böser Mine aus ihrem Ministeramt entlassen, nachdem ihr der Ministermalus politischer Verfehlungen eine herbe Niederlage gegenüber dem landespolitischen Neuling Metzger bereitet hatte.

Wahlkrampf

Aufwandsentschädigung war meist ein Schmerzensgeld, viel zu häufig waren die Veranstaltungen nahezu gähnend leer, Genossen einmal nicht mitgezählt. Wenn sich drei Kandidaten und der Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in Hessen-Süd einer Diskussion um Nachhaltigkeit stellten, kamen trotz zentral gelegenem Veranstaltungsort nicht mehr Genossen als Vertreter der eigenen Partei auf dem Podium saßen. Lud man in weniger zentrale Veranstaltungsorte ein, konnte es sein das Stuhlreihen unbesetzt blieben. Gleich welchen Themas sich Dagmar Metzger annahm, niemand verspürte scheinbar das Bedürfnis seinen Feierabend mit Politik zu verschwenden.

Gewissensentscheidung mit Folgen

Zu mehreren Sitzungen ihres Unterbezirks erschien Dagmar Metzger nach ihrer negativen Wahlentscheidung nicht, und bei ihrer Rückkehr in den heimischen Unterbezirk, den sie zuvor in ihren Stellungnahmen als stützend beschrieben habe, redete nur ihr Ehemann, Mathias Metzger, Sohn des Mitgründers des inzwischen Seeheimer Kreises benannten rechten Flügels der Sozialdemokraten. Wer zu diesem Termin Güllner-Interviews kopiert und mitgebracht hatte, war unklar, jedoch lag die Feststellung des Forsa-Chefs, man habe die hessische SPD zuallererst wegen ihrer Ablehnung gegenüber Die Linke gewählt, überall auf dem Tisch. Knapp sieben Monate später wird Güllner seinen Angriff wiederholen, in einem Interview fordert er als angeblich unabhängiger Parteibeobachter und Chef eines Meinungsforschungsinstituts abermals den Rücktritt Andrea Ypsilantis.

Hies es vom Geschäftsführer der SPD-Unterbezirks Darmstadt-Stadt er gehe davon aus das gegen Dagmar Metzger ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet werde, scheint es Vorsitzender Wolfgang Glenz bei einer inoffiziellen Rüge in Form einer Pressemitteilung belassen zu wollen. Das ist auch insofern zu erwarten, als das Glenz auch der Name desjenigen Richters ist, in dessen Zuständigkeit das Urteil über Metzger fiele. Glenz ist ebenso Vorsitzender im selben SPD-Ortsverein wie Metzger, dem einzigen Verband der zu jeder Zeit vorbehaltlos hinter der »ehrlichsten Politikerin Deutschlands« stand.

In Darmstadt begann die Karriere der »ehrlichsten Politikerin Deutschlands«, in Darmstadt wird sie wieder enden.. Dort nämlich vollzog die hessische SPD den ersten Parteitag im Anschluss an das Wahldesaster, und von dort war das letzte überregional wahrnehmbare Lebenszeichen von Metzger zu hören, als sie für ihre vom Parteiordnungsverfahren bedrohten Kombatanten Wort ergriff, beim Parteitag der hessischen SPD im hiesigen Kongresszentrum darmstadtium. Benannt nach dem in Darmstadt künstlich produzierten, extrem flüchtigen Element.

Zitat der Woche: BKA strikes german ‘Underground Economy’

Mit dieser Durchsuchungsaktion gelang dem Bundeskriminalamt und den Polizeidienststellen der Länder erstmalig ein bedeutsamer Schlag gegen die deutschsprachige kriminelle ‘Underground Economy’

betonte BKA-Chef Jörg Ziercke. Schade, das man den Mann für seine populistische Propaganda nicht einmal abwählen kann. Wenn der oberste Bundeskriminalist von einem bedeutsamen Schlag gegen – Euphemismus-Alarm! – Untergrund Ökonomie spricht, kann er nur die armen Würstchen meinen, die noch, geschützt vor dem hiesigen Dreckswetter nur durch einfachisolierte, verdunkelte Fenster, Doorwaypages mit veralteten Trojanern versehen. Wenn der oberste Bundeskriminalist aber lediglich die Schlagkraft seiner Truppe dokumentieren wollte, sollte er seine 200 auf 46 Objekte verteilten Cyberpolizisten mal mit den 600 gewaltbereiten Bereitschaftspolizisten in ein paar weitestgehend leerstehenden Wohnungen vergleichen und sein Statement mal einem “reality check” unterziehen, der feine Herr Ziercke. Vollidiot darf man einen Polizisten in Deutschland ebenso wenig nennen wie Bullen, daher verzichte ich an dieser Stelle auf etwaige Titulierungen und wünsche weiterhin gute Verrichtung, in Wiesbaden, Berlin und sonstwo. Ich bin jedenfalls froh, das bei Polizei und Bundeswehr nur Spezialisten am Werk sind, dann kann uns ja nichts mehr passieren.

Microsoft® Translator

Demnächst wird die neue Version des Microsoft® Translator veröffentlich, wer mag kann sich bereits jetzt von der Qualität und wirklich gelungenen User Interface Design des Google Killer vertraut machen. Hierzu der englischsprachige Text über Marx und den Kapitalismus aus der englischen Wikipedia – also im reinsten Englisch, ohne deutschen Blockwarte ;-)

Marxian political economy

Karl Marx considered capitalism to be a historically specific mode of production (the way in which the productive property is owned and controlled, combined with the corresponding social relations between individuals based on their connection with the process of production) in which capitalism has become the dominant mode of production. The capitalist stage of development or “bourgeois society,” for Marx, represented the most advanced form of social organization to date, but he also thought that the working classes would come to power in a worldwide socialist or communist transformation of human society as the end of the series of first aristocratic, then capitalist, and finally working class rule was reached.
Karl Marx

Following Adam Smith, Marx distinguished the use value of commodities from their exchange value in the market. Capital, according to Marx, is created with the purchase of commodities for the purpose of creating new commodities with an exchange value higher than the sum of the original purchases. For Marx, the use of labor power had itself become a commodity under capitalism; the exchange value of labor power, as reflected in the wage, is less than the value it produces for the capitalist. This difference in values, he argues, constitutes surplus value, which the capitalists extract and accumulate. In his book Capital, Marx argues that the capitalist mode of production is distinguished by how the owners of capital extract this surplus from workers—all prior class societies had extracted surplus labor, but capitalism was new in doing so via the sale-value of produced commodities. He argues that a core requirement of a capitalist society is that a large portion of the population must not possess sources of self-sustenance that would allow them to be independent, and must instead be compelled, in order to survive, to sell their labor for a living wage. In conjunction with his criticism of capitalism was Marx’s belief that exploited labor would be the driving force behind a revolution to a socialist-style economy. For Marx, this cycle of the extraction of the surplus value by the owners of capital or the bourgeoisie becomes the basis of class struggle. This argument is intertwined with Marx’s version of the labor theory of value asserting that labor is the source of all value, and thus of profit.

Vladimir Lenin, in Imperialism, the Highest Stage of Capitalism (1916), modified classic Marxist theory and argued that capitalism necessarily induced monopoly capitalism – which he also called “imperialism” – in order to find new markets and resources, representing the last and highest stage of capitalism. Some 20th century Marxian economists consider capitalism to be a social formation where capitalist class processes dominate, but are not exclusive. Capitalist class processes, to these thinkers, are simply those in which surplus labor takes the form of surplus value, usable as capital; other tendencies for utilization of labor nonetheless exist simultaneously in existing societies where capitalist processes are predominant. However, other late Marxian thinkers argue that a social formation as a whole may be classed as capitalist if capitalism is the mode by which a surplus is extracted, even if this surplus is not produced by capitalist activity, as when an absolute majority of the population is engaged in non-capitalist economic activity.

David Harvey extends Marxian thinking through which he theorizes the differential production of place, space and political activism under capitalism. He uses Marx’s theory of crisis to aid his argument that capitalism must have its “fixes” but that we cannot predetermine what fixes will be implemented, nor in what form they will be. This idea of fix is suggestive and could mean fix as in stabilize, heal or solve, or as in a junky needing a fix – the idea of preventing feeling worse in order to feel better. In Limits to Capital (1982), Harvey outlines an overdetermined, spatially restless capitalism coupled with the spatiality of crisis formation and its resolution. Furthermore, his work has been central for understanding the contractions of capital accumulation and international movements of capitalist modes of production and money flows. In his essay, Notes towards a theory of uneven geographical development, Harvey examines the causes of the extreme volatility in contemporary political economic fortunes across and between spaces of the world economy. He bases this uneven development on four conditionalities, being: The material embedding of capital accumulation processes in the web of socio-ecological life; accumulation by dispossession; the law-like character of capital accumulation in space and time; and, political, social and “class” struggles at a variety of geographical scales.

Jedem ist ersichtlich, das der deutsche aus dem englischen erzeugte Text weitgehend unverständlich ist. Insofern nichts Neues, seit über zehn Jahren wohlgemerkt. Wer genau hingesehen – oder geklickt hat – dem wir aufgefallen sein, das sich der Ansatz im Vergleich zu den historischen Lösungen geändert hat. Inzwischen wird der Text “gechunked”, also in seine Sätze zerlegt. Macht im Ergebnis keinen erkennbaren Unterschied, wer sich aber – wie ich in den 1990er Jahren – einstmals köstlich über die völlig verunstalten Übersetzungen solcher Werkzeuge amüsiert hat, dem kam damit eine weitere Freude abhanden.