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Meinungsfreiheit kennt im wiedervereinten Deutschland keine Grenzen – könnte man meinen. Pressefreiheit als Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten könnte knapp 20 Jahre nach der kommerziellen Öffnung des Internet der Vergangenheit angehören – könnte man meinen. Doch wie weit es mit dem emanzipierten Bürger 2.0 ist, dazu lasse ich mal meinen Parteivorsitzenden [...]
Um ihre Grundwerte steht es ohnehin schlecht, aber auch was die Verfassung angeht, stünden der Christdemokratie einige Nachhilfestunden gut zu Gesicht.
Erinnert sich noch jemand, mit welchem Tohuwabohu Hessen 2008 zu kämpfen hatte, weil die damals in Rede stehende Tolerierung – wohlgemerkt keine Koalition – mit Die Linke konkrete Formen annahm. Und wie viel Experten für [...]
Konservative Leitkultur hat es erst möglich gemacht: Konservative können gleichzeitig das Internet verteufeln1, und zugleich seine Bedeutung für die nationale Sicherheit verherrlichen2. In den meisten Fällen tun sie das bar jeder Sachkenntnis, so eiwanleuchtend vorgeführt und anschaulich dokumentiert anlässlich jener traditionellen Konferenz in der Bayerischen Landeshauptstadt, die sich internationaler Sicherheit verschrieben hat, aber erst [...]
Gerade eine Woche ist seit Schließung der Wahllokale vergangen, bisher ist bis auf ein kurzes Gespräch zwischen den Vorsitzenden von SchwarzGelb “offiziell” nur über die Presse kommuniziert worden.
Darin liest man von nicht gegenfinanzierten Steuergeschenken in Höhe von 35 Milliarden Euro einerseits, und von einer Haushaltslücke in etwa gleicher Höhe. 1.000 Euro zusätzlich vom Säugling bis [...]
“Millionenumsätze mit Kinderpornographie”, und Familienministerin von der Leyen sieht Internetsperren als Lösung. Rufmord gegen Jörg Tauss, und meine Partei hat nichts besseres zu tun als sich daran zu beteiligen. Amokläufer in Winnenden, und Mainstream-Medien wie Politiker denken ein Verbot von Killerspielen würde den Trend entgegenwirken. Terroristen verüben rund um den Erdball Anschläge, und Innenminister Schäuble [...]
Wer immer die Wahrheit sagt, kann sich ein schlechtes Gedächtnis leisten.
Theodor Heuss
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