Januar 19th, 2010 (746 Tage her)
Inspiriert vom emotionslosen Umngang mit Abmahnungen im Netz und einem neulich eingegangenen, einer Abmahnung würdigen Kommentar habe ich mich genauer mit der Materie eigener Veröffentlichung, meiner hieraus entstehenden Verantwortung und dem zukünftigen Umgang mit fremden Inhalten auseinander gesetzt.
»Hebamme des ZugErschwG«
Genau genommen ging es um den Beitrag »Brigitte Zypries im Interessenkonflikt«, in dem ich mich neben [...]
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Januar 19th, 2010 (747 Tage her)
Vor der Wahl hatte sich Dagmar Metzger hier viele echte Parteifreunde geschaffen, nach ihrer Gewissensentscheidung mindestens alle Linken und Ypsilanti-Anhänger darunter wieder verloren – Funktionsträger und einzelne Gliederungen forderten ihren sofortigen Rücktritt von allen Ämtern und Mandatsniederlegung, Konsequenzen zu denen Dagmar Metzger nicht bereit war.
Hier in Darmstadt hat sich die Lage seither beruhigt, vermutlich bis [...]
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Januar 17th, 2010 (748 Tage her) 1 
Das Bild täuscht. Was diese Basis will, das vermochte der Parteitag nicht zu vermitteln. Zwar wurde noch einmal kurz und mit Anflügen von Leidenschaft über das Verhältnis zur Linkspartei debattiert. Doch dann traute sich keiner. Einstimmig wurde der von verschiedenen Anträgen empfohlenen allgemeinen Unverbindlichkeit zugestimmt. Künftig soll es vor Wahlen keine Aussagen darüber mehr geben, mit wem man nicht zusammenarbeiten will. Wer vorher lautstark über den damit verbundenen Verlust an Profil geklagt hatte, der war bei der Abstimmung nicht im Saal oder ließ den Arm einfach unten.
Ein solches Verhalten stärkt nicht die Basis, sondern die Führung. Zumal die Basis klaglos hinnahm, wie die Führung ein eindeutiges Wahlergebnis ignorierte. Als Monika Bradna als stellvertretende Unterbezirksvorsitzende zur Wiederwahl anstand, erhielt sie 39 Ja-Stimmen und 44 Nein-Stimmen. Sie nehme die Wahl an, ließ sie daraufhin verlauten. Das sei nun mal Satzung, erklärte der unumstrittene Vorsitzende Wolfgang Glenz den verblüfften Delegierten.
Es gebe zwei gleichberechtigte Stellvertreter. Eine dieser Positionen müsse eine Frau einnehmen. Da Monika Bradna die einzige Kandidatin war, wäre sie auch mit nur einer Ja-Stimme bestätigt gewesen. Warum man dann überhaupt noch wähle, diese Frage grummelte durch die Reihen, wurde aber nicht laut.
So lernt man es im Physikunterricht: eine Masse verändert nicht gern ihre Bahn. Schon gar nicht in der Politik. Monika Bradna, Parteilinke, die auch von den Linken nicht anerkannt wird, ist ein Beispiel für dieses Gesetz der Trägheit. Es gab Zeiten, da wäre der Zorn der Basis hochgebrodelt bis über den Vorstandstisch. Doch bei der Eiseskälte von Fahrenheit 21 – bei 21 Prozent liegen derzeit die Umfragewerte der SPD – gefriert das Brodeln zur Angststarre.
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Dezember 9th, 2009 (787 Tage her)
Ihren Brief aus Berlin lese ich mit großen Interesse, meine Genossin und Bundestagsabgeordnete im hiesigen Wahlkreis, Brigitte Zypries ist eine von uns, auch wenn sie manchmal suggeriert “Wir” wären eine Brigitte exkludierende Truppe, indem sie beispielsweise nach dem jüngsten Plenum zur Krise der SPD kommentiert,
Gemeinsam diskutierten die Genossen,wie es mit der SPD weitergeht.
so lassen wir [...]
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November 15th, 2009 (811 Tage her)
Balsam für die Parteiseele war die fast zweistündige Bewerbungsrede von Sigmar Gabriel, und der Patient reagierte mit großer Dankbarkeit1. Das musste gefeiert werden.
Geheilt ist der Patient SPD noch lange nicht, auch nicht mit Ende diesen Parteitages. Bereits lang vor Ende des Parteitag, als dem neuen Heilsbringer die Aufgabe zukam die verbliebenen Genossinnen und Genossen zu [...]
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November 15th, 2009 (811 Tage her)
Die Arbeitsgemeinschaft Schwuler und Lesben in der SPD, im Parteijargon “Schwusos”, haben nun generell Stimmrecht in allen Landesvorständen, anstatt wie bislang nur in Hamburg und Berlin. Missverständlich kommentierten die Blogger des SWR den Parteitags-Beschluss der SPD, Schwule und Lesben endlich mit eigener Stimme im Parteivorstand, denn der Vorsitzende der Schwusos unterlag zugleich mit seiner Kandidatur. [...]
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November 13th, 2009 (813 Tage her)
11 Jahre auf den Tag genau dauerte der Sinkflug der von der Parteispitze in Geiselhaft genommenen Sozialdemokratie. Eine Zeit in der sich Selbstfindung verbot und Karrierechancen abhängig von der Zugehörigkeit zum rechten oder “pragmatischen” Parteiflügel war, und nicht zuletzt eine Zeit in der sich die Mitgliederzahl halbiert hat.
Derzeit findet deshalb wieder einmal ein Neustart der [...]
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November 5th, 2009 (822 Tage her)
Silke Tesch muss in der SPD bleiben, wir brauchen ihre in völliger Beitragsehrlichkeit abgeführten Mitgliedsbeiträge, die sich aus ihrem – in doppeltem Sinne – neuen Anstellungsverhältnis bei der vor allem konservativ geprägten Handwerkskammer ergeben, für den Wiederauf der SPD. So trägt der ideologische Gegner auch noch zur Gesundung der am demokratischen Sozialismus orientierten Sozialdemokratie bei.
Derart [...]
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Oktober 28th, 2009 (830 Tage her)
Wenn man mich fragt, warum unsere Partei1 in so großen Schwierigkeiten ist, erntet man viele Antworten. Relativ selten gehört Kommunikation und Kampagnenführung dazu, doch als ich gerade mal wieder Geburtstag hatte und zum nunmehr fünften Mal »HERZLICHE GLÜCKWÜNSCHE ZUM GEBURTSTAG!« erhielt, wurde mir regelrecht schlecht, was angesichts des Zeitpunktes des Posteingangs eine halbe Stunde vor [...]
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Oktober 11th, 2009 (846 Tage her)
Kurt Beck ist der derzeit mit Abstand am längsten amtierende Ministerpräsident in Deutschland, und er ist einer der letzten Sozialdemokraten in diesem Amt. Nachdem er am 7. September vergangenen Jahres seinen Rücktritt als Parteivorsitzender erklärte, weil ihm nicht nur die Spitzenkandidatur, sondern auch deren Verkündung streitig gemacht wurde, war ich ziemlich traurig. Beck war weder [...]
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Oktober 7th, 2009 (850 Tage her)
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September 29th, 2009 (859 Tage her)
Shame on you, Mr. Schmidt! Helmut Schmidt griff in den Wahlkampf ein und nahm – Bundeskanzlern ungebürlich – zur Tagespolitik Stellung. »Feigheit vor Meinungsumfragen« warf der Altkanzler sowohl Union als auch SPD vor.
Wiederholungstäter Clement. Wolfgang Clement war mal Superminister, seine Erfolgsbilanz aber war seinem Titel unangemessen. Nachdem Schröder 2005 knapp gescheitert war, verlies er die [...]
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September 28th, 2009 (859 Tage her) 2
Parteiaustritte sind allen Parteien gemein, CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke kämpfen mit verprellten Mitgliedern, um allen Parteigängern den Parteiaustritt leichter zu machen finden sie hier Adressen und einen Formbrief, mit denen der Mitgliedschaft der Garaus gemacht werden und das jeweilige Parteibuch zuverlässig zurückgegeben werden kann.
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September 25th, 2009 (862 Tage her)
Bilder von der Wahlkampfveranstaltung mit Prof.Dr. Heinz Riesenhuber MdB jetzt online. http://bit.ly/6Bszk1
Dem Tweet ist die Euphorie anzumerken, mit der er verfasst wurde. Die Bilder der gestrigen Veranstaltung unseres hiesigen CDU-Wahlkreiskandidaten, Andreas Storm, gingen kurz nach Mitternacht bei flickr online. Andreas Storm, oder wer auch immer seine Tweets verfasst, hat das Medium verstanden, aber mit [...]
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September 1st, 2009 (887 Tage her)
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August 30th, 2009 (889 Tage her) 1
cc
shivaelektra
Aus aktuellem Anlass: Arsch hoch, Wählen gehen! Damit die Konservativen, Rechtskonservativen und Rechten endlich kappieren, das man mit dem Land nicht ungestraft Ski Schlitten fahren kann, auf keinen Fall CDU oder sonstige Rechte wählen – jede andere Wahl geht [...]
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August 28th, 2009 (891 Tage her)
Vom Monatsersten an hätte Ursula “Zensursula” von der Leyens Stoppschild unsere aller Kinder retten sollen. Doch die Rettung kommt zu spät, und wer zu spät kommt den bestraft der Wähler. Demokratie ist eben immer nur so stark, wie die Demokraten die sie zu verteidigen versuchen. Gleiches gilt für das Grundgesetz, das in den sicheren Händen [...]
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Juli 21st, 2009 (929 Tage her) 1
Obige Abfolge von Tweets von BoehningB und tauss fand ich eben bei Twitter, und war schon einigermaßen entsetzt: Ausgerechnet Björn Böhning, Sprecher der Parteilinken, »Pirat in der SPD«, von BILT vor der Verabschiedung von Zensursula zum »Verlierer des Tages« gekürt, hätte ich nicht zu denen gezählt, die Nachrichten über einen ehemaligen Genossen 1:1 [...]
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Juli 8th, 2009 (941 Tage her)
Heute erhielt ich eine Presseerklärung von Günter Rudolph (SPD-MdL1), ehemaligen Weggefährten von Jürgen Walter, zu dessen Äusserungen im Parteiordnungsverfahren. Die Nachricht wurde erhielt ich über den Verteiler unseres SPD OV MaJo Darmstadt2, von dessen Vorsitzenden und Rudolphs Kollegen Michael Siebel. Erstaunlich fand ich die drastische Wortwahl, mit der Rudolph gegen seinen langjährigen Wegbegleiter ins Gericht [...]
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Juni 17th, 2009 (963 Tage her) 7
Ich hab dir etwas mitgebracht: Hass, Hass, Hass. Dieser Zeile eines Liedes einer evolutionären wie revolutionären RAP-Combo Frankfurter Schule kam mir in den Sinn, als ich heute mal durch die Kommentare zur Einigung von SPD und CDU/CSU-Fraktion in Sachen Zensur geschaut habe. Gerade vor einer halben Stunde endete die Zeichnungsfrist für die Petition zum Thema [...]
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