Weite Teile von Die Linke sind ehemalige Genossen, in den neuen Bundesländer sind Funktions- und Mandatsträger verfassungstreuer als Mitläufer der vereinnahmten CDU-Ost. Jetzt zieht sich Oscar Lafontaine, ehemaliger Vorsitzender der SPD, nunmehr Galleonsfigur a.D. von Die Linke, aus der Bundespolitik und das letzte rote Tuch, das auf dem neuen Linksausleger des hiesigen Parteispektrums lag damit [...]
Herr Hoffmann, die letzte Stadtverordnetensitzung im alten Jahr ging mit der Aufforderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanno Benz an Sie zu Ende, weniger zu moderieren und mehr zu regieren.
Mit diesen Worten leitete die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Artikel ein, der mit dem Anspruch an eine weitere Kandidatur seitens Walter Hoffmann endet und damit den Ambitionen seiner Untergebenen [...]
Inspiriert vom emotionslosen Umngang mit Abmahnungen im Netz und einem neulich eingegangenen, einer Abmahnung würdigen Kommentar habe ich mich genauer mit der Materie eigener Veröffentlichung, meiner hieraus entstehenden Verantwortung und dem zukünftigen Umgang mit fremden Inhalten auseinander gesetzt.
»Hebamme des ZugErschwG«
Genau genommen ging es um den Beitrag »Brigitte Zypries im Interessenkonflikt«, in dem ich mich neben [...]
Vor der Wahl hatte sich Dagmar Metzger hier viele echte Parteifreunde geschaffen, nach ihrer Gewissensentscheidung mindestens alle Linken und Ypsilanti-Anhänger darunter wieder verloren – Funktionsträger und einzelne Gliederungen forderten ihren sofortigen Rücktritt von allen Ämtern und Mandatsniederlegung, Konsequenzen zu denen Dagmar Metzger nicht bereit war.
Hier in Darmstadt hat sich die Lage seither beruhigt, vermutlich bis [...]
Das Bild täuscht. Was diese Basis will, das vermochte der Parteitag nicht zu vermitteln. Zwar wurde noch einmal kurz und mit Anflügen von Leidenschaft über das Verhältnis zur Linkspartei debattiert. Doch dann traute sich keiner. Einstimmig wurde der von verschiedenen Anträgen empfohlenen allgemeinen Unverbindlichkeit zugestimmt. Künftig soll es vor Wahlen keine Aussagen darüber mehr geben, mit wem man nicht zusammenarbeiten will. Wer vorher lautstark über den damit verbundenen Verlust an Profil geklagt hatte, der war bei der Abstimmung nicht im Saal oder ließ den Arm einfach unten.
Ein solches Verhalten stärkt nicht die Basis, sondern die Führung. Zumal die Basis klaglos hinnahm, wie die Führung ein eindeutiges Wahlergebnis ignorierte. Als Monika Bradna als stellvertretende Unterbezirksvorsitzende zur Wiederwahl anstand, erhielt sie 39 Ja-Stimmen und 44 Nein-Stimmen. Sie nehme die Wahl an, ließ sie daraufhin verlauten. Das sei nun mal Satzung, erklärte der unumstrittene Vorsitzende Wolfgang Glenz den verblüfften Delegierten.
Es gebe zwei gleichberechtigte Stellvertreter. Eine dieser Positionen müsse eine Frau einnehmen. Da Monika Bradna die einzige Kandidatin war, wäre sie auch mit nur einer Ja-Stimme bestätigt gewesen. Warum man dann überhaupt noch wähle, diese Frage grummelte durch die Reihen, wurde aber nicht laut.
So lernt man es im Physikunterricht: eine Masse verändert nicht gern ihre Bahn. Schon gar nicht in der Politik. Monika Bradna, Parteilinke, die auch von den Linken nicht anerkannt wird, ist ein Beispiel für dieses Gesetz der Trägheit. Es gab Zeiten, da wäre der Zorn der Basis hochgebrodelt bis über den Vorstandstisch. Doch bei der Eiseskälte von Fahrenheit 21 – bei 21 Prozent liegen derzeit die Umfragewerte der SPD – gefriert das Brodeln zur Angststarre.
Ihren Brief aus Berlin lese ich mit großen Interesse, meine Genossin und Bundestagsabgeordnete im hiesigen Wahlkreis, Brigitte Zypries ist eine von uns, auch wenn sie manchmal suggeriert “Wir” wären eine Brigitte exkludierende Truppe, indem sie beispielsweise nach dem jüngsten Plenum zur Krise der SPD kommentiert,
Gemeinsam diskutierten die Genossen,wie es mit der SPD weitergeht.
so lassen wir [...]
Die Fahnen schwenkenden Genossinnen und Genossen an den Infoständen der SPD in Hessen und im Bund dies Jahr beschieden Mainstream-Medien Mut aus Verzweifelung, niemand in den Redaktionsbüros rechnete nach dem Jahr Hatz auf die Partei in Hessen oder nach elf Jahren zuletzt völlig geräuschloser Regierungsbeteiligung einen Wahlsieg. Anders als Schäfer-Gümbel, der sich dem Wähler in [...]
Balsam für die Parteiseele war die fast zweistündige Bewerbungsrede von Sigmar Gabriel, und der Patient reagierte mit großer Dankbarkeit1. Das musste gefeiert werden.
Geheilt ist der Patient SPD noch lange nicht, auch nicht mit Ende diesen Parteitages. Bereits lang vor Ende des Parteitag, als dem neuen Heilsbringer die Aufgabe zukam die verbliebenen Genossinnen und Genossen zu [...]
Die Arbeitsgemeinschaft Schwuler und Lesben in der SPD, im Parteijargon “Schwusos”, haben nun generell Stimmrecht in allen Landesvorständen, anstatt wie bislang nur in Hamburg und Berlin. Missverständlich kommentierten die Blogger des SWR den Parteitags-Beschluss der SPD, Schwule und Lesben endlich mit eigener Stimme im Parteivorstand, denn der Vorsitzende der Schwusos unterlag zugleich mit seiner Kandidatur. [...]
11 Jahre auf den Tag genau dauerte der Sinkflug der von der Parteispitze in Geiselhaft genommenen Sozialdemokratie. Eine Zeit in der sich Selbstfindung verbot und Karrierechancen abhängig von der Zugehörigkeit zum rechten oder “pragmatischen” Parteiflügel war, und nicht zuletzt eine Zeit in der sich die Mitgliederzahl halbiert hat.
Derzeit findet deshalb wieder einmal ein Neustart der [...]
Würde das Unwort des Jahres 2008 in ein Wörterbuch aufgenommen, würde sich folgende Definition aufdrängen:
Wort|bruch, der (vom engl. bullshit): populistische Irreführung durch veröffentlichte Meinung und konservative Politik zum Zwecke der Revision linker Wahlsiege
Beinah zwei Jahre sind vergangen, seit der Souverän in Hessen zwischen einem und hunderten Wahlversprechen eine Entscheidung traf. Damals hievten etwa 5 Prozent [...]
Silke Tesch muss in der SPD bleiben, wir brauchen ihre in völliger Beitragsehrlichkeit abgeführten Mitgliedsbeiträge, die sich aus ihrem – in doppeltem Sinne – neuen Anstellungsverhältnis bei der vor allem konservativ geprägten Handwerkskammer ergeben, für den Wiederauf der SPD. So trägt der ideologische Gegner auch noch zur Gesundung der am demokratischen Sozialismus orientierten Sozialdemokratie bei.
Derart [...]
Wenn man mich fragt, warum unsere Partei1 in so großen Schwierigkeiten ist, erntet man viele Antworten. Relativ selten gehört Kommunikation und Kampagnenführung dazu, doch als ich gerade mal wieder Geburtstag hatte und zum nunmehr fünften Mal »HERZLICHE GLÜCKWÜNSCHE ZUM GEBURTSTAG!« erhielt, wurde mir regelrecht schlecht, was angesichts des Zeitpunktes des Posteingangs eine halbe Stunde vor [...]
Kurt Beck ist der derzeit mit Abstand am längsten amtierende Ministerpräsident in Deutschland, und er ist einer der letzten Sozialdemokraten in diesem Amt. Nachdem er am 7. September vergangenen Jahres seinen Rücktritt als Parteivorsitzender erklärte, weil ihm nicht nur die Spitzenkandidatur, sondern auch deren Verkündung streitig gemacht wurde, war ich ziemlich traurig. Beck war weder [...]
Größere KartenansichtDaumen hoch!Daumen runter!
Shame on you, Mr. Schmidt! Helmut Schmidt griff in den Wahlkampf ein und nahm – Bundeskanzlern ungebürlich – zur Tagespolitik Stellung. »Feigheit vor Meinungsumfragen« warf der Altkanzler sowohl Union als auch SPD vor.
Wiederholungstäter Clement. Wolfgang Clement war mal Superminister, seine Erfolgsbilanz aber war seinem Titel unangemessen. Nachdem Schröder 2005 knapp gescheitert war, verlies er die [...]
Weil ich kein Formular gefunden habe, habe ich kurzerhand ein eigenes Formular für den Austritt aus der SPD bereitgestellt. Damit wird der Parteiaustritt zur reinen Formsache.
Bitte beachten: Das Formular ist nur für Sozialdemokraten, Mitglieder der CDU/CSU, der FDP und Die Linke senden ihre Parteibücher einfach direkt an die jeweilige Parteizentrale:
CDU, Klingelhöferstraße [...]
Bilder von der Wahlkampfveranstaltung mit Prof.Dr. Heinz Riesenhuber MdB jetzt online. http://bit.ly/6Bszk1
Dem Tweet ist die Euphorie anzumerken, mit der er verfasst wurde. Die Bilder der gestrigen Veranstaltung unseres hiesigen CDU-Wahlkreiskandidaten, Andreas Storm, gingen kurz nach Mitternacht bei flickr online. Andreas Storm, oder wer auch immer seine Tweets verfasst, hat das Medium verstanden, aber mit [...]
cc
shivaelektra
Aus aktuellem Anlass: Arsch hoch, Wählen gehen! Damit die Konservativen, Rechtskonservativen und Rechten endlich kappieren, das man mit dem Land nicht ungestraft Ski Schlitten fahren kann, auf keinen Fall CDU oder sonstige Rechte wählen – jede andere Wahl geht [...]
Vom Monatsersten an hätte Ursula “Zensursula” von der Leyens Stoppschild unsere aller Kinder retten sollen. Doch die Rettung kommt zu spät, und wer zu spät kommt den bestraft der Wähler. Demokratie ist eben immer nur so stark, wie die Demokraten die sie zu verteidigen versuchen. Gleiches gilt für das Grundgesetz, das in den sicheren Händen [...]
DIY iPad http://bit.ly/9tjUMZ 2010-02-08
Ich kann dir nicht das Rezept für Erfolg geben, aber ich kann dir das Rezept für Misserfolg verraten: Versuche es allen recht zu tun.
Herbert Bayard Swope, US-amerikanischer Journalist, 1882 - 1958
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delicious