SPD

Lieber Ölaf!

Der liebe Olaf ist der dummen Sau aus dem Axel Springer auf den Leim gegangen und auf der Ölspur ausgerutscht. Anstatt hinsichtlich der dringend nötigen staatlichen CO2-Bepreisung mit den Grünen zu segeln, erlag Olaf Scholz der wahlkampftaktischen Erwägungen, dass die #dBil viel Reichweite hat, am häufigsten zitiert wird und man mit dem Drecksblatt nach oben […]

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Wirtschaftsforum der SPD e. V.

Das „Fachforum“ Europa und Außenwirtschaft des Wirtschaftsforums der SPD veröffentlichte heute ein Positionspapier, das einem Einflußnahmeversuch auf die Novelle der europäischen Dual-Use-Verordnung zum Inhalt hatte. Gefordert wird „eine ausbalancierte Novellierung der Dual-Use-Verordnung, um einen effektiven Schutz vor ungewollter Nutzung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck zu gewährleisten. Wie Angela Merkel, als sie die USA beim Abhören […]

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Christopher Lauer: Kann es besser.

Christopher Lauer meint, es besser zu können. Aber Kritik verträgt er nicht. Denn sonst hätte er meine Anmaßende an seiner Anmaßenden stehen gelassen, oder kommentiert. Ich schrieb~: Eine junge Klientel- ist anderes als eine alte Volkspartei, die ändert ihren Kurs nicht auf Klicks hin, und das ist auch gut so. Deine Vorstellung hier ist wie […]

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Technikmuseen, Dinöfen, Brückentechnologien

Wer die Sicherheit an Flughäfen ausbaut, aber an der in Atomkraftwerken spart, tariert das Unfallrisiko nur gen Anschlagsrisiko. Die Serie von Horrormeldungen reißt nicht ab: Kontaminiertes Wasser, verstrahlte Luft, Kinderkrebsrisiko erhöht, Mitarbeiter zu Demonstranten dienstverpflichtet, Superminister zu politischen Attentätern umfunktioniert, Klage gegen den und in Folge dessen Schadenersatz vom Staat, Brennelementesteuer ausgehebelt und so Folgekosten […]

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SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag 2018

Mit dem sperrigen Titel »Beschluss Nr. 1 zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen« legten die Delegierten der SPD nach Entscheidung der nach Abzug der 33,98% Nein- verbleibenden Stimmen beim Mitgliederentscheid die Kontrolle über das Verfahren endgültig wieder in die Hände derer, die ohnehin schon immer die Kontrolle hatten: Parteivorsitzende, Vorstände, Abgeordnete, Hauptamtliche, Multifunktionäre. Es musste auf einen […]

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Identitäre, Islamistien und Impulse

Medienkompetenz kommt von Kompetenz. Fehlt die, fehlt was. Eine Manöverkritik zur Selbstkritikfähigkeit der Darmstädter SPD in Sozialen Medien und dem Umgang mit Rechten und „rechtsfreien Räumen“.

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Das tägliche Wort zum Neuwahl-Sonntag

»Der Druck auf Schulz steigt in diesen Stunden extrem« titelt die FAZ am 22.11.2017, ohne Hinweis auf den Zitierten. Den Artikel, der stellvertretend für tausende gleichlautende steht, die dieser Tage erscheinen, will ich hier kurz analysieren. Als Beleg für den Druck wird zunächst die ehemalige Bundesministerin Ulla Schmidt mit einem Zitat bemüht: „Die SPD darf […]

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Egon Bahr: Das musst du erzählen!

»Wenn man überzeugt ist, das Richtige und Notwendige zu tun, ist es besser mit wehenden Fahnen unterzugehen, als einzuknicken.« hat Willy Brandt höchstselbst einmal gesagt, lang bevor er hin schmiss. Egon Bahr hat mit seinem »Das musst du erzählen!« auch eine sehr persönliche Biographie über Willy Brandt abgeliefert, allerdings nicht zuletzt auch seine eigene Autobiographie. […]

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Radwege im Bundestag, aber fast kein einziger Radfahrer unter Mitglieder des Bundestages

Radwege waren und sind wieder Thema im Bundestag, aber unter den Mitgliedern des Bundestages ist beinah kein einziger Radfahrer – wie diejenigen zwar nicht bekennen, aber an deren Redebeiträgen zum Thema Radwege abzulesen ist. Beobachtung einer Debatte.

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Die zehn elf bemerkenswertesten Fahrradstraßen-Debattenbeiträge aus den Reihen der Darmstädter SPD

Fünf Jahre hatte man, zehn sind verschenkt. An ebenso vielen Beiträgen zur Diskussion rund um die Fahrradstraßen will ich erinnern, weil sie erschließen, warum wir mit unserer harten Oppositionspolitik in Darmstadt keine Schnitte gemacht haben. Hierzu zitiere ich exemplarisch aus Pressemitteilungen und zu guter Letzt auch aus dem Regierungsprogramm in der Sache. »Die städtische Informationsveranstaltung […]

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