Geschützt: Darmstädter Verhältnisse anno 2011
Januar 23rd, 2012 (12 Tage her) Auch die Kommentare sind durch das Passwort geschützt.
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Direkte Basisdemokratie vertagt
Januar 23rd, 2012 (12 Tage her)
66 Jahre hielten Sozialdemokraten das Zepter in der Hand. Letztes Jahr wurde mit “König Jochen” Partsch erstmals “ein Grüner” inthronisiert. Das bürgerliche Lager aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU unterzeichneten einen gemeinsamen Koalitionsvertrag, der einer langen Reihe Stadtregierungen unter SPD-Führung ein Ende setzte.
Auf eine historische Wahlniederlage 2006 folgte keine Aufarbeitung, aus keiner Aufarbeitung innerhalb der [...]
Anonymität in den Grenzen des Anstands
Januar 8th, 2012 (27 Tage her)
Meinungsfreiheit kennt im wiedervereinten Deutschland keine Grenzen – könnte man meinen. Pressefreiheit als Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten könnte knapp 20 Jahre nach der kommerziellen Öffnung des Internet der Vergangenheit angehören – könnte man meinen. Doch wie weit es mit dem emanzipierten Bürger 2.0 ist, dazu lasse ich mal meinen Parteivorsitzenden [...]
Reisebericht aus Jamaika
Januar 8th, 2012 (27 Tage her)
Mit Fanfaren und Feuerwerk, Pauken und Trompeten hatte man beim “ehemaligen Nachrichtenmagazin” die erste Jamaika-Koalition begrüsst. Wie schon bei der ersten öko-konservativen Schwarz-Grün Koalition hatten die Vorschusslorbeeren nur begrenzte Haltbarkeit. Der neue Politikstil, das Signal des Aufbruchs, von dem Der Spiegel immer wieder phantasierte, wollte sich nicht einstellen. Was im Stadtstaat und dem kleinsten Flächenland [...]
Fraktionierung einer Volkspartei
November 13th, 2011 (83 Tage her)
Ursprünglich sollte der Beitrag den Titel Fraktionierung von Volksparteien tragen. Dann hatte ihn vor zu verwerfen, aber ein Artikel im Vorwärts hat mich veranlasst, ihn nun doch zu veröffentlichen. Es geht um die Fraktionierung einer, meiner Volkspartei, durch Einzelne mit Geltungsdrang. Manche meinen, als Kritiker der eigenen Partei gehöre ich dazu, aber in einer Demokratie [...]
“Wacker gegen Hacker“, oder: Alte Knacker reden über das Internet, oder: Das Paretoprinzip auf das Internet angewandt
November 5th, 2011 (92 Tage her) 1 
Die hiesigen Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung geben sich Wacker gegen Hacker. Wacker! Eines dieser Worte denen man im Alltag nur noch begegnet, wenn man alte Filme schaut, oder neue Filme über alte Zeiten, oder vergilbte Bücher liest, oder Neuauflagen überholter Thesen; oder man begegnet ihnen wenn man mit alter Garde zu tun hat, oder sich mit [...]
CDU, SPD und BKA vs. CCC
Oktober 29th, 2011 (98 Tage her)
Es wäre schlimm, wenn zum Schluß unser Staat regiert werden würde von Piraten und Chaoten aus dem Computerclub, es wird regiert von Sicherheitsbeamten, die dem Recht und dem Gesetz verpflichtet sind.
Mit diesen Worten entglitt Hans-Peter Uhl dem Rednerpult, Worte die die verschiedenen Protokollanten des Bundestages anders aufnahmen.
Irgendwann kommt der Christdemokrat jedenfalls in “Hochform”, und dann [...]
“TSG” alter und neuer Spitzenkandidat der hessischen SPD
Oktober 9th, 2011 (118 Tage her)
Ich hatte keine Gelegenheit zum Parteitag der hessischen SPD zu fahren, wo TSG mit 95 Prozent zum Spitzenkandidaten der SPD Hessen gewählt wurde. Über den Livestream habe ich aber dankenswerter Weise wenigstens seine Rede und die Debatte verfolgen können.
Gemeinsame Bildungsbiographie
»Ein paar Löcher weiter, und ihr Assessorexamen wäre ihnen sicher gewesen.« meinte Tucholsky, und TSG baute [...]
18 Monate unter Genossen
Juli 27th, 2011 (193 Tage her)
Helmut Schmidt 2009 über “sog. Seeheimer, sog. Netzwerker, sog. Linke” #18monateuntergenossen Aber id Regierungszeit selbst installieren. (Tweet)
Da sitzt er, und bezeichnet eine in “so genannte Seeheimer, so genannte Netzwerk, so genannte Linke” zerklüftete Partei als elementares Problem unserer Partei. Dabei war es Altkanzler Helmut Schmidt selbst, dem die Gründung des Seeheimer Kreises sehr willkommen [...]
Mehr n0-N4m3 Cr3w, weniger Wiefelspütz!
Juli 12th, 2011 (207 Tage her)
Ich bin der – in mancher Augen altmodischen – Auffassung, von Deutschland dürfe nie wieder ein Krieg ausgehen. Und ich beziehe da Wirtschaftskriege und “Cyberwar”1 mit ein. Wirtschaftskriege führt man auch durch den Export von 200 Leopard-Panzern an den Öl fördernde Staat Saudi-Arabien – hierbei handelt es sich um nicht weniger als indirekte Kriegsführung: Wären [...]
Hans-Peter Uhl: “Das linke Gerülpse aus Sachsen”
Dezember 14th, 2010 (417 Tage her)
Nach “finalem Rettungsschuss”, dem Ruf nach Guantanajmo-Lagern in Deutschland, Abschuss von zivilen Passagierflugzeugen, “Nationalem Sicherheitsrat”, Kampagne gegen die Grundrechte, “Anti-Terror”-Datei, Videoüberwachung, Fingerabdrücken in Pässen, biometrische Erfassung der Bürger, Vorratsdatenspeicherung, Militäreinsatz auf den Strassen der Republik kommt jetzt das BKA-Gesetz unter Dach und Fach:
»Mit diesem linken Gerülpse aus Sachsen lässt sich doch nichts anfangen.«
Best of Hans-Peter [...]
Hamburger CDU säuft ab
Dezember 13th, 2010 (418 Tage her)
Im Februar 2011 könnte es bereits Neuwahlen in Hamburg geben, und laut einer heute bekannt gewordenen Umfrage büßt die CDU insgesamt 9 Prozentpunkte im Vergleich zur Februar-Umfrage des selben Institutes (Infratest-Dimap) ein, wohingegen ihr Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen wohl vom bundesweiten Trend zu Gunsten der Grünen mit drei Prozentpunkten Zugewinn profitieren.
Das ist schon insofern erstaunlich, [...]
Die Rechenschwäche unserer politischen Elite
November 22nd, 2010 (439 Tage her)
Wenn sie rechnen könnten, wären sie nicht an so herausgehobener Stelle in der Politik: Merkels Wiederwahl »mit 90,4 88,7 Prozent gelungen« … Gelungen? Doch die Brutto-Netto, Netto-Brutto Kanzlerin ist nicht allein mit ihrem Ergebnis. Denn das von “TSG” alias Thorsten Schäfer-Gümbel wurde auch “abgerundet”, aber eben nicht auf sondern abgerundet. Und so darf man vermuten, [...]
Scheißhemmung bei den Genossen in Baden-Württemberg und Berlin
Oktober 14th, 2010 (478 Tage her)
Demokratie geht anders, hat sich jeder gedacht, als er vor Tagen die Bilder aus Stuttgart sah. Da wurde mit einem massiven Polizeiaufgebot mit dem Gewaltmonopol hantiert, Schüler verprügelt und reifere Demonstranten um ihr Augenlicht gebracht. Punkt Mitternacht in der darauf folgenden marschierten dann die Bahnpolizisten Bundesgrenzschützer Bundespolizisten auf, bildeten eine Kette um ein paar Bäume, [...]
Die Karte vor Augen
September 8th, 2010 (514 Tage her)
Zugegebenermaßen habe ich nicht den ganzen Weg nach Biblis mit dem Rad zurückgelegt, genau genommen bin ich sogar einen Gutteil gefahren worden. Ganz und gar frei von Anstrengung blieb meine Anreise dann doch nicht, denn anstatt einer Landkarte im Gepäck hatte ich nur die Karte vor Augen, die mir Google Maps präsentierte, bevor ich zum [...]
Das Ende der zweiten Zäsur der SPD
Mai 21st, 2010 (625 Tage her)
Wir erleben gerade das Ende der zweiten Zäsur in der SPD. In den 1970er Jahren spaltete Helmut Schmidt und der Seeheimer Kreis aufgrund der vermeintlichen Dominanz der Linken in der SPD die Partei. Von 1998 an tat es ihm Schröder und das Netzwerk Berlin gleich, dieses Mal mit der Argumentation linkes und rechtes Lager seien [...]
Superwahljahr 2011
April 22nd, 2010 (654 Tage her)
Stand schon länger fest, jetzt aber ist es offiziell: 2011 wird Superwahljahr. Am letzten Sonntag im März (27.) wählt Hessen seine Kommunalparlamente neu, zugleich finden Kommunalwahlen auch in den Nachbarländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz statt.
In Darmstadt wird zum selben Termin auch der Oberbürgermeister gewählt, aller Voraussicht nach am Sonntag danach in der Stichwahl, für den Fall [...]
Moralkeule für Jörg Tauss
März 22nd, 2010 (684 Tage her)
Vor dem inneren Auge echauffiert sich die Krone der politische Kaste auf dem Berliner Politcamp über die Redebeiträge eines ihrer ehemaligen Kollegen. »Was erlauben Strunz?« rückt einem unweigerlich vor Augen, wenn man sich die ansonsten so abgeklärt wirkenden Politiker aller, aber vor allem derer des vermeintlich linken Lagers hört. Der Vorwurf: Jörg Tauss belästige die [...]
Rot-Rot-Grünes Tuch
Januar 25th, 2010 (741 Tage her) 1
Weite Teile von Die Linke sind ehemalige Genossen, in den neuen Bundesländer sind Funktions- und Mandatsträger verfassungstreuer als Mitläufer der vereinnahmten CDU-Ost. Jetzt zieht sich Oscar Lafontaine, ehemaliger Vorsitzender der SPD, nunmehr Galleonsfigur a.D. von Die Linke, aus der Bundespolitik und das letzte rote Tuch, das auf dem neuen Linksausleger des hiesigen Parteispektrums lag damit [...]
Darmstädter Kakophonie
Januar 19th, 2010 (746 Tage her)
Herr Hoffmann, die letzte Stadtverordnetensitzung im alten Jahr ging mit der Aufforderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanno Benz an Sie zu Ende, weniger zu moderieren und mehr zu regieren.
Mit diesen Worten leitete die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Artikel ein, der mit dem Anspruch an eine weitere Kandidatur seitens Walter Hoffmann endet und damit den Ambitionen seiner Untergebenen [...]
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