SPD Hessen

"Reserviert": Im Hinterzimmer mit dem Netzwerk Hessen

Dagmar Metzger, Jürgen Walter und Carmen Everts zählten sich vormals noch zum verunglückten Netzwerk Hessen, den so genannten Pragmatikern. Ich hatte einmal das zweifelhafte Vergnügen Metzger in kleiner Runde mit Walter und Everts einerseits, Geritt Richter, seinerzeit Maßgeblicher des „Netzwerk Hessen“, und Nancy Faeser zu begleiten. In Flörsheim war das Lokal verortet, indem die Netzwerker […]

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Hessenhorror

Wir haben den Zusammenbruch der Finanzwirtschaft erlebt, wir konnten die Parteirechte die SPD zerlegen sehen, Unzufriedenheit mit der in der Christdemokratie verantwortlichen Spitzenpolitikern hat 2009 Jahr zu einer deutlicheren Wählerwanderung zugunsten der FDP geführt und inzwischen kommt die Regierung in wohlmeinenden Umfragen noch auf 40 Prozentpunkte. Abgewirtschaftet hat also nicht nur die Große sondern kurz […]

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„TSG“ alter und neuer Spitzenkandidat der hessischen SPD

Ich hatte keine Gelegenheit zum Parteitag der hessischen SPD zu fahren, wo TSG mit 95 Prozent zum Spitzenkandidaten der SPD Hessen gewählt wurde. Über den Livestream habe ich aber dankenswerter Weise wenigstens seine Rede und die Debatte verfolgen können. Gemeinsame Bildungsbiographie »Ein paar Löcher weiter, und ihr Assessorexamen wäre ihnen sicher gewesen.« meinte Tucholsky, und […]

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Die Rechenschwäche unserer politischen Elite

Wenn sie rechnen könnten, wären sie nicht an so herausgehobener Stelle in der Politik: Merkels Wiederwahl »mit 90,4 88,7 Prozent gelungen« … Gelungen? Doch die Brutto-Netto, Netto-Brutto Kanzlerin ist nicht allein mit ihrem Ergebnis. Denn das von „TSG“ alias Thorsten Schäfer-Gümbel wurde auch „abgerundet“, aber eben nicht auf sondern abgerundet. Und so darf man vermuten, […]

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Der Anfang vom Ende der Großen Koalition

Zur Voraussage der Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl 2009 brauchte es keinen Politikforscher, zu ihrer Analyse schon eher ein ganzes Heer. Fernab des Regierungsalltags ohne sozialdemokratische Akzente hatte sich die SPD-Fraktion mit ihren Entscheidungen weitgehend vom sozialdemokratischen Geist verabschiedet, ihm zuwiderlaufenden politischen Projekten teils größere Leidenschaft gewidmet als deren Befürworter. Teile der Parteibasis haben […]

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SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Dagmar Metzger

Vor der Wahl hatte sich Dagmar Metzger hier viele echte Parteifreunde geschaffen, nach ihrer Gewissensentscheidung mindestens alle Linken und Ypsilanti-Anhänger darunter wieder verloren – Funktionsträger und einzelne Gliederungen forderten ihren sofortigen Rücktritt von allen Ämtern und Mandatsniederlegung, Konsequenzen zu denen Dagmar Metzger nicht bereit war. Hier in Darmstadt hat sich die Lage seither beruhigt, vermutlich […]

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Silke Tesch muss in der SPD bleiben!

Silke Tesch muss in der SPD bleiben, wir brauchen ihre in völliger Beitragsehrlichkeit abgeführten Mitgliedsbeiträge, die sich aus ihrem – in doppeltem Sinne – neuen Anstellungsverhältnis bei der vor allem konservativ geprägten Handwerkskammer ergeben, für den Wiederauf der SPD. So trägt der ideologische Gegner auch noch zur Gesundung der am demokratischen Sozialismus orientierten Sozialdemokratie bei. […]

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Günter Rudolph über Walter-Auswurf: „schäbig, geschichtsfälschend und unwahr“, „infame Beleidigungen“

Heute erhielt ich eine Presseerklärung von Günter Rudolph (SPD-MdL1), ehemaligen Weggefährten von Jürgen Walter, zu dessen Äusserungen im Parteiordnungsverfahren. Die Nachricht wurde erhielt ich über den Verteiler unseres SPD OV MaJo Darmstadt2, von dessen Vorsitzenden und Rudolphs Kollegen Michael Siebel. Erstaunlich fand ich die drastische Wortwahl, mit der Rudolph gegen seinen langjährigen Wegbegleiter ins Gericht […]

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Drei Abweichler, Drei Thesen, Drei Fehler

Neulich fand ich ein ziemlich ungeheuerliches Pamphlet auf meineSPD.net wieder, in dem der Verfasser für die hessischen Situation merkwürdig mitleidige Worte fand. Ein Neubeginn ist notwendig,aber keine Säuberung. Säuberungen erinnerte mich an ethnischen Säuberungen, oder stalinistischen, vermutlich in voller Absicht, was sich für den Umgang unter Sozialdemokraten verbietet. Wir sollten das Vokabular des politischen Gegners […]

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SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Jürgen Walter

»Wir wollen diese Landesregierung im Jahr 2008 ablösen.« Markige Worte des Mannes, der wenig später einer Frau unterlag, von der man noch häufiger hören sollte: Während der alljährlichen Landeskonferenz der Jusos Hessen sprachen beide möglichen Spitzenkandidaten noch davon Roland Koch ablösen zu wollen. 16 Monate später löste Andrea Ypsilanti ihr Versprechen ein, Jürgen Walter sollte […]

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