Günther, bist du es?
Januar 18th, 2012 (18 Tage her)
Jetzt mache ich mich vermutlich lächerlich, aber auf diesen vier Bildern meiner hessischen SPD ist doch Günther Oettinger abgebildet, oder?
“TSG” alter und neuer Spitzenkandidat der hessischen SPD
Oktober 9th, 2011 (118 Tage her)
Ich hatte keine Gelegenheit zum Parteitag der hessischen SPD zu fahren, wo TSG mit 95 Prozent zum Spitzenkandidaten der SPD Hessen gewählt wurde. Über den Livestream habe ich aber dankenswerter Weise wenigstens seine Rede und die Debatte verfolgen können.
Gemeinsame Bildungsbiographie
»Ein paar Löcher weiter, und ihr Assessorexamen wäre ihnen sicher gewesen.« meinte Tucholsky, und TSG baute [...]
Die Rechenschwäche unserer politischen Elite
November 22nd, 2010 (439 Tage her)
Wenn sie rechnen könnten, wären sie nicht an so herausgehobener Stelle in der Politik: Merkels Wiederwahl »mit 90,4 88,7 Prozent gelungen« … Gelungen? Doch die Brutto-Netto, Netto-Brutto Kanzlerin ist nicht allein mit ihrem Ergebnis. Denn das von “TSG” alias Thorsten Schäfer-Gümbel wurde auch “abgerundet”, aber eben nicht auf sondern abgerundet. Und so darf man vermuten, [...]
Der Anfang vom Ende der Großen Koalition
Januar 29th, 2010 (737 Tage her)
Zur Voraussage der Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl 2009 brauchte es keinen Politikforscher, zu ihrer Analyse schon eher ein ganzes Heer. Fernab des Regierungsalltags ohne sozialdemokratische Akzente hatte sich die SPD-Fraktion mit ihren Entscheidungen weitgehend vom sozialdemokratischen Geist verabschiedet, ihm zuwiderlaufenden politischen Projekten teils größere Leidenschaft gewidmet als deren Befürworter. Teile der Parteibasis haben [...]
SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Dagmar Metzger
Januar 19th, 2010 (747 Tage her)
Vor der Wahl hatte sich Dagmar Metzger hier viele echte Parteifreunde geschaffen, nach ihrer Gewissensentscheidung mindestens alle Linken und Ypsilanti-Anhänger darunter wieder verloren – Funktionsträger und einzelne Gliederungen forderten ihren sofortigen Rücktritt von allen Ämtern und Mandatsniederlegung, Konsequenzen zu denen Dagmar Metzger nicht bereit war.
Hier in Darmstadt hat sich die Lage seither beruhigt, vermutlich bis [...]
Silke Tesch muss in der SPD bleiben!
November 5th, 2009 (822 Tage her)
Silke Tesch muss in der SPD bleiben, wir brauchen ihre in völliger Beitragsehrlichkeit abgeführten Mitgliedsbeiträge, die sich aus ihrem – in doppeltem Sinne – neuen Anstellungsverhältnis bei der vor allem konservativ geprägten Handwerkskammer ergeben, für den Wiederauf der SPD. So trägt der ideologische Gegner auch noch zur Gesundung der am demokratischen Sozialismus orientierten Sozialdemokratie bei.
Derart [...]
Günter Rudolph über Walter-Auswurf: „schäbig, geschichtsfälschend und unwahr“, „infame Beleidigungen“
Juli 8th, 2009 (941 Tage her)
Heute erhielt ich eine Presseerklärung von Günter Rudolph (SPD-MdL1), ehemaligen Weggefährten von Jürgen Walter, zu dessen Äusserungen im Parteiordnungsverfahren. Die Nachricht wurde erhielt ich über den Verteiler unseres SPD OV MaJo Darmstadt2, von dessen Vorsitzenden und Rudolphs Kollegen Michael Siebel. Erstaunlich fand ich die drastische Wortwahl, mit der Rudolph gegen seinen langjährigen Wegbegleiter ins Gericht [...]
Drei Abweichler, Drei Thesen, Drei Fehler
März 28th, 2009 (1044 Tage her)
Neulich fand ich ein ziemlich ungeheuerliches Pamphlet auf meineSPD.net wieder, in dem der Verfasser für die hessischen Situation merkwürdig mitleidige Worte fand.
Ein Neubeginn ist notwendig,aber keine Säuberung.
Säuberungen erinnerte mich an ethnischen Säuberungen, oder stalinistischen, vermutlich in voller Absicht, was sich für den Umgang unter Sozialdemokraten verbietet. Wir sollten das Vokabular des politischen Gegners langsam ablegen, [...]
SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Jürgen Walter
Februar 26th, 2009 (1073 Tage her)
»Wir wollen diese Landesregierung im Jahr 2008 ablösen.«
Markige Worte des Mannes, der wenig später einer Frau unterlag, von der man noch häufiger hören sollte: Während der alljährlichen Landeskonferenz der Jusos Hessen sprachen beide möglichen Spitzenkandidaten noch davon Roland Koch ablösen zu wollen. 16 Monate später löste Andrea Ypsilanti ihr Versprechen ein, Jürgen Walter sollte es [...]
SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Behnam Yazdani
November 9th, 2008 (1182 Tage her)
Carmen Everts beschäftigt in ihrem Bürgerbüro neben einer gewissen Frau Honecker und einem Herrn Baranelli auch Behnam Yazdani. Yazdani – oder Yazdnai, wie der junge Mann auf ihrer Website genannt wird – kümmert sich um Öffentlichkeitsarbeit. Yazdani ist aber auch in der südhessischen SPD kein unbeschriebenes Blatt: Als Vorsitzender der südhessischen Jungsozialisten und stellvertretender Vorsitzender [...]
SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: FAZ verliert ihre Unschuld
November 7th, 2008 (1185 Tage her)
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung, kurz FAZ, galt für mich immer als Inbegriff für Qualitätsjournalismus, als gedruckte Tagesschau, nichts für den Alltag aber wohltuend fundierte Berichte. Dienstag nahm die Parteinahme für die vier Dissidenten dann seinen Anfang: Unter dem Titel »Die Phantastischen Vier« beglückwünschte das Blatt die darunter abgebildeten vier Abgeordneten Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke [...]
SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Gewissensentscheidung?
November 6th, 2008 (1185 Tage her)
Gewissensentscheidungen trifft man für sich allein, im stillen Kämmerlein, davon wusste Dagmar Metzger ein Lied zu singen.
Was aber, wenn auf die unprüfbare persönliche Gewissensentscheidung von Jürgen Walter und Carmen Everts die Ansprache ‘befreundeter’ Kollegen folgt?
(Quellen: Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Rundschau)
Was aber, wenn für eine angeblich »am Wochenende«, »nach dem Parteitag« gefällte, unprüfbare persönliche Gewissensentscheidung von Jürgen [...]
SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Polizeischutz
November 5th, 2008 (1186 Tage her) 1 
Vermutlich wusste Hessens CDU-Innenminister Volker Bouffier noch vor Andrea Ypsilanti von den weiteren Abweichlern in der SPD-Fraktion. Sein Vorgänger im Amt, Gerhard Bökel, »besorgte« den vier Landtagsabgeordneten Polizeischutz. Wenn er nicht zur Lageeinschätzung mitgeteilt hat, worum es bei der Veranstaltung inhaltlich gehe, so wird Volker Bouffier höchstens fünf Fingern zum abzählen gebraucht haben, um herauszufinden [...]
SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand
November 5th, 2008 (1186 Tage her)
Nächstes Jahr stehen Neuwahlen in Hessen an.
Ein Jahr nachdem der Souverän eine strukturelle linke Mehrheit in das hessische Parlament gewählt und damit Roland Koch und der konservativ-rechtslastigen hessischen CDU einen Denkzettel verpasst hat stehen Neuwahlen an.
Jenen Denkzettel hat der zuletzt nur noch als geschäftsführender Ministerpräsident tätige Koch bis einen Tag vor seiner Abwahl ignoriert und [...]
SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Erklärungen im Wortlaut
November 5th, 2008 (1186 Tage her)
Heute, einen Tag vor der geplanten Wahl Andrea Ypsilantis zur zweiten Ministerpräsidentin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland probten vier SPD-Rechte in Hessen einen Aufstand:
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts ihre Gewissensentscheidung bekräftigt bzw. bekannt gegeben. Hier die Erklärung von Carmen Everts im Wortlaut (Hervorhebungen von mir):
Ich [...]
SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Reaktionen der Medien
November 5th, 2008 (1186 Tage her)
Eindrücklich war die erste Reaktion der Medienvertreter auf der Pressekonferenz, als nämlich Carmen Everts ihre Mitarbeit und die Mitarbeit ihrer Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion anbot, entspann sich im Saal unter den anwesenden Reportern heiteres Gelächter. Kurz darauf, als Silke Tesch ihre Rede mit dem Satz »Ich bin nicht jemand der verdeckt aggiert, und [...]
SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Reaktion der Blogosphäre
November 5th, 2008 (1186 Tage her)
Die Reaktion der Blogosphäre ist weitestgehend homogen, ausser bei vereinzelten schadenfrohen, Spiegel Online verlinkenden Schreiberlingen und ausharrender Schröderianer kommen die heiligen drei Könige nicht gut weg bei der Sezierung vermeintlich innerparteilicher Opposition:
Der Spiegelfechter interpretiert den Aufstand der vier Abgeordneten als offene Kriegserklärung an die Parteilinken, womit er insbesondere in Hinblick auf Teile des Wortlauts [...]
SPD-Rechte in Hessen proben Aufstand: Reaktionen von Politikern
November 5th, 2008 (1186 Tage her)
Demütig sprach Roland Koch den vier Abgeordneten »größten persönlichen Respekt« aus, Jörg-Uwe Hahn (FDP) hingegen verheimlichte seine Freude nicht hinter einem versteinerten, zu Boden gewandten Gesicht, sondern grinste wie ein Honigkuchpferd in die Kamera. Aber was sagen andere?
»Das hat mit Politik gar nicht mehr viel zu tun.«
Klaus Wowereit
»Das ist schon eine Schande.«
schleswig-holsteinische SPD-Partei- und Fraktionschef [...]
Zitate von der Pressekonferenz der "Phantastischen Vier" am 3. November 2008
November 4th, 2008 (1187 Tage her)
Während der Pressekonferenz der "Phantastischen Vier" am 3. November 2008 war ich ziemlich paralysiert von der unfassbaren Dreistigkeit mit der diese vier "Sozialdemokraten". Manches aber schrieb ich mit, weil ich das einfach dokumentiert wissen wollte. Mit schrieb ich nur was mir herausragend vorkam, und den jeweiligen Urheber:
»Wir bieten der Fraktion weiter die Zusammenarbeit an.« (Carmen [...]
Große Koalition im Kleinen
Juli 17th, 2008 (1298 Tage her)
Großes Kino™: Passionierter innerparteilicher Widersacher Andrea Ypsilantis, ihr unterlegen nicht nur bei der Kandidatur um die Spitzenkandidatschaft der hessischen SPD, bekennt sich gestern zur Liebe.
Jürgen Walter liebt Esther Petry, (seit gestern) ehemalige Pressesprecherin der CDU Hessen sowie der Landtagsfraktion der hessischen CDU – ´mit anderen Worten: Roland Kochs Pressesprecherin liebt Jürgen Walter, stellvertretender Vorsitzenden der [...]
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