Ausländerfeindliche Sprüche auf Wahlkampfveranstaltungen, ein -vornehm ausgedrück – verhaltener Start von Schwarz-Gelb im Bund, der Sinkflug der FDP, die Sponsoring-Affäre von Jürgen Rüttgers und seiner CDU-NRW: Man könnte meinen, im Bundesland, deren letzte Landtagswahl vorgezogene Neuwahlen provoziert und der Kanzlerschaft Gerhard Schröders ein jähes Ende gesetzt haben, stünden die Zeichen auf Wechsel und der Beweis [...]
Vor der Wahl ließen sich die sozialdemokratischen Abgeordneten der SPD im Bundestag vom Koalitionspartner erpressen, ihre Zustimmung zum “Zugangserschwerungsgesetz” im Tausch gegen eine nicht zu gewinnende Kampagne der demokratischen Rechten CDU/CSU gegenüber Kinderpornographie nicht konsequent vorzugehen entschlossene Sozialdemokraten. Die Initiatorin dieser untauglichen Maßnahmen hätte blendend dagestanden, Zensursula hätte zwar ihren Spitznamen weg, bei der eigenen, [...]
Zur Voraussage der Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl 2009 brauchte es keinen Politikforscher, zu ihrer Analyse schon eher ein ganzes Heer. Fernab des Regierungsalltags ohne sozialdemokratische Akzente hatte sich die SPD-Fraktion mit ihren Entscheidungen weitgehend vom sozialdemokratischen Geist verabschiedet, ihm zuwiderlaufenden politischen Projekten teils größere Leidenschaft gewidmet als deren Befürworter. Teile der Parteibasis haben [...]
Fortsetzungen halten Kassenschlager mittelfristig als Cashcow am Leben. Nach dem traurigen Ende der Ampelkoalition betrauerte ein Plenum in Arheilgen deren Überreste, kurz zuvor betastete unsere Darmstädter SPD die soeben in Kleinholz verwandelte Landtagsfraktion, nach der Bundestagswahl war man zusammen gekommen um die Konsequenzen aus der historischen Wahlniederlage zu besprechen. Tatsächlich sind wir im vergangenen Jahr [...]
Inspiriert vom emotionslosen Umngang mit Abmahnungen im Netz und einem neulich eingegangenen, einer Abmahnung würdigen Kommentar habe ich mich genauer mit der Materie eigener Veröffentlichung, meiner hieraus entstehenden Verantwortung und dem zukünftigen Umgang mit fremden Inhalten auseinander gesetzt.
»Hebamme des ZugErschwG«
Genau genommen ging es um den Beitrag »Brigitte Zypries im Interessenkonflikt«, in dem ich mich neben [...]
„Die eigenen Mitglieder haben uns nicht mehr geglaubt.“ Früher hätten sich die Genossen umeinander gekümmert, doch diese „gelebte Solidarität“ gebe es kaum noch in der Partei. „Am Ende störte die Basis nur noch beim Regieren“, kritisierte Staeck.
Wahrscheinlich mit die wahrsten Worte zum Zustand der SPD in diesen Tagen nach dem historisch schlechten Wahlergebnis. Ich kann [...]
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Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten. (en français: La folie est de faire et de refaire la même chose en espérant des résultats différents.)
Albert Einstein
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