SchwarzGelb

Jürgen Banzer Superstar

Jürgen Banzer, Minister der Justiz, zugleich mit der Leitung des Kultusministeriums beauftragt: Die gründliche und intensive Vorbereitung auf alle denkbaren Fragen des Parlaments gehört zur selbstverständlichen Pflicht eines Ministers. (Beifall bei der CDU (…) Ganz hinten im Protokoll angekommen, kurz vor Ende der Sitzung um 19:19 Uhr, kommt es dann zum begründeten Jubel: Wer stimmt […]

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Peanuts reloaded

SchwarzGelb will bei der Bundesagentur für Arbeit 30 Milliarden Euro strukturelles Defizit in vier Jahren abschmelzen, beim auf vier Jahre hochgerechneten Haushaltsvolumen von 20071 wären das 17%. Wenn man dem gegenüber stellt, das allein die Enteignung der inzwischen irrelevanten Hypo Real Estate den Steuerzahler vier Mal so viel gekostet hat, entlarven solche Rechenexempel eindrucksvoll welch […]

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Die Bahn kommt … unter den Hammer

Gerade bekommt man vorgeführt, was passiert wenn Qualitäts- und Gesinnungsjournalismus kollidieren, wenn nämlich in einer offensichtlich zu hektisch veröffentlichen Gegendarstellung zum Gerücht über den Ausverkauf der Deutschen Bundesbahn gleich im ersten Satz im Teaser noch zu lesen ist »Union und FDP sind Kreisen ! zufolge gegen eine Bahn-Privatisierung in dieser Wahlperiode.« Den ganzen Freitagabend zuvor […]

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Der Sonntag nach dem Wahlsonntag

Gerade eine Woche ist seit Schließung der Wahllokale vergangen, bisher ist bis auf ein kurzes Gespräch zwischen den Vorsitzenden von SchwarzGelb “offiziell” nur über die Presse kommuniziert worden. Darin liest man von nicht gegenfinanzierten Steuergeschenken in Höhe von 35 Milliarden Euro einerseits, und von einer Haushaltslücke in etwa gleicher Höhe. 1.000 Euro zusätzlich vom Säugling […]

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