SchwarzGelb

Sparbremse Merkel

»Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt.« meinte Bundeskanzlerin Merkel noch bevor das Line-up ihres schwarz-gelben Streichkonzertes stand. Damit kann die „Kanzlerin aller Deutschen“™ nicht die Energiekonzerne und Hoteliers gemeint haben, denen sie noch kurz zuvor ein Steuergeschenk in Milliardenhöhe überreichte. Gemeint sein kann auch nicht Finanzbranche, die nachweislich über ihre Verhältnisse lebte und auf […]

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Scheckbuchpolitik

Vorgestern gab die Bundesregierung bekannt, das sie sich von der Atomindustrie habe einkaufen lassen im SchwarzGelben Koalitionsvertrag vereinbarte Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke und hierdurch der Atomindustrie zusätzliche Gewinne im dreistelligen Milliarden-Bereich zuzusichern, wie es Großspender vor der Wahl auf den Merkzettel geschrieben haben wie es einige fossile Kernkraftwerkbefürworter in einem offenen Brief vergangene Woche in Erinnerung […]

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Angela „#urangela“ Merkel

Bekanntlich wurde heute ein Konsens mit den Konzernen getroffen, Kernenergie noch mindestens 12 weitere Jahre als „alternativlose“ „Brückentechnologie“ künstlich am Leben zu erhalten. Wieder die selben Killerphrasen, die schon die letzten Jahrzehnte die Debatte verklären: „unsere Atomkraftwerke sind die sichersten der Welt“, ferner verfügen wir über „die sauberste Energieversorgung der Welt“. Beides freilich lupenreine Lügen, […]

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Den Spiegel vorgehalten bekommen.

Jetzt ist es soweit: Guido Westerwelle tut mir leid. Krisenkanzlerin Merkel hat er nicht verdient, niemand hat die Physikerin von der Mecklenburgischen Seenplatte verdient. Jedenfalls nicht in ihrer gegenwärtigen Position. Für ihr unabgestimmtes Wirken in den ersten Monaten bekommt SchwarzGelb am kommenden Montag den Spiegel vorgehalten. Von der Gestaltung her an eine Todesanzeige erinnernd, schallt […]

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Köhler, von der Leyen, Wulff vs. Gauck

In der Biographie der Herren Köhler und Wulff sowie in der von Frau von der Leyen lief alles vorbildlich, die Lebensläufe des Bundespräsidenten a.D., des amtierenden Ministerpräsidenten von Niedersachsen und der ehemaligen Familien- und jetztigen Arbeits- und Sozialministerin sind gradlinig, nach vorn und oben gerichtet – bis dieser Tage Horst Köhler den Bettel hinwarf, seine […]

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200 Milliarden Boni für die Energiewirtschaft

Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum Angela Merkel trotz maroder Reaktoren frenetische Atomlobbyistin zu sein scheint? Nicht anders ist das gebetsmühlenartige Geschwätz von der „sicheren“ Reaktortechnik zu interpretieren. Oder fragen Sie sich manchmal warum Physikerin Merkel wider besseren Wissens seit Jahrzehnten für giftige, gefährliche Atomkraft kämpft? Keinen anderen Schluss lässt das Festhalten ihrer CDU […]

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Umfrage Hamburger CDU läßt keine Wahl

Knapp zwei Monate sind vergangen, seit SchwarzGelb erfolgreich aus der Bundestagswahl 2009 hervorgegangen ist. Seither dürfte die Umfrage der Hamburger CDU auf deren Website laufen, in der der Besucher vermeintlich vor eine Wahl gestellt wird, nämlich darunter welches von drei Zielen „Chefin“ „Kanzlerin aller Deutschen“ „Angie“ Merkel in den nächsten 12 Jahren ihrer Regentschaft umzusetzen […]

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Lange Bank oder wechselnde Mehrheiten

Merkel musste unmittelbar nach der Nominierung, noch vor der Vereidigung ihres neuen Finanzminister seine Berufung in das neue Kabinett retten, und schon droht neuer Ungemach für SchwarzGelb. Das Prestigeprojekt der FDP, eine umfassende Steuerreform, mit Fokus auf Unternehmenssteuern, steht am Tag nach der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel bereits zur Disposition. Besagte Personalie ist nunmehr Fakt, […]

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Gegen Stimmen aus eigenen Reihen: „Angie“ Merkel bleibt „Chefin“

Angela Merkel hat ihren Zenit spürbar überschritten. Das bekam die „Chefin“ „Angie“ jetzt mit einer Denkzettelwahl schriftlich. Wie beispielsweise der Stern vorrechnet, sind „einige der 285 Nein-Stimmen“ und vier Enthaltungen aus dem nunmehr regierenden SchwarzGelb’en Lager rekrutieren. 31 Tage nach der Wahl, 1430 Tage vor der nächsten Wahl ist das kein guter Start und erst […]

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Klaus Staeck zum Zustand der SPD

„Die eigenen Mitglieder haben uns nicht mehr geglaubt.“ Früher hätten sich die Genossen umeinander gekümmert, doch diese „gelebte Solidarität“ gebe es kaum noch in der Partei. „Am Ende störte die Basis nur noch beim Regieren“, kritisierte Staeck. Wahrscheinlich mit die wahrsten Worte zum Zustand der SPD in diesen Tagen nach dem historisch schlechten Wahlergebnis. Ich […]

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