Christlich Demokratische Union, welch klangvoller Name. Doch wer allein vom Namen auf Werte einer Partei, auf gemeinsame Grundwerte all ihrer Mitglieder und vor allem ihrer Führungskräfte schließt, unterliegt gerade bei der CDU einem gewaltigen Irrtum. Christliche Gebote und CDU-CSU-Grundwerte sollen als Beispiel dafür dienen, wie verkommen die Spitzenpolitiker der Union sind, und für wie überkommen (…) →
365 Tage sind vergangenen, wenn nächste Woche gewählt wird. Genau ein Jahr vor der Bundestagswahl, verkündete Angela Merkel und Peer Steinbrück vor die Bundespresskonferenz ihre Planungen vom Rettungsschirm für die Banken verkündeten. 500 Milliarden Euro sollten den Instituten helfen, wobei zu gewissem Teil nur als Bürgschaft. Allein das Desaster Hypo Real Estate kostet den Steuerzahl (…) →
Sie kennen Renate Künast, nicht nur aus dem aktuellen Wahlkampf? Genau, Renate Künast war die engagierte Verbraucherschützerin, zugleich Bundesministerin für Verbraucherschutz. Gute Kombination. Sie kennen Ilse Aigner, da klingeln bei Ihnen die Glocken? Nein???Kein Wunder, obgleich Bundesministerin ist Frau Aigner bislang weder als Verbraucherschützerin aufgefallen, noch in ihrer Funktion als Bundesministerin für Verbraucherschutz. Schlechte Kommunikation? (…) →
Von der ersten bis zur letzten Reihe stehen sie dichtgedrängt, the crowd, manchmal mit “der Mob” falsch übersetzt. The crowd ist eine Menschenmasse, in diesem Fall gute, rechtschaffend, konservative Freunde hiesiger Blaublüter. Blaublüter wie ihre Anhänger haben es in einer Demokratie bekanntlich mal mehr oder mal weniger schwer, zu Guttenberg beispielsweise profitiert von seinem, von (…) →
Weil ich auf dem Weg zum TV-Duell verunglückt bin, habe ich von dem Duell oder Duett – je nach Lesart von Koalition und Opposition – nicht viel mehr mitbekommen als folgende beiden Statements der jeweiligen Parteien CDU/CSU und SPD: Das TV Duell ist gerade zu Ende gegangen und Angela Merkel hat gezeigt, dass Sie und (…) →
Was die Junge Union unter Demokratie versteht, entspricht bisweilen Gepflogenheiten von ihnen vorgeblich kritisierter Regime, gutes Beispiel: Der “Besuch” von Veranstaltungen politischer Gegner. Indem man mit Hilfe von Pfeifkonzerten, verbalen Schmähungen, gedruckten Pamphleten und lautstarker Häme gegen den politischen Gegnern vorgeht, wo auch immer er in Erscheinung tritt, versucht man dessen für eine Demokratie selbstverständlichen (…) →
Wie basicthinking berichtet , liefert Google Trends inzwischen ein neues Werkzeug zur Beobachtung der Nachfrage zu den Parteien und ihren Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2009. Ganz gewiss ein spannender Ansatz, den Google Trends hier bereitstellt.
Althaus feiert sein Comeback, obwohl oder gerade weil seine Nachfolge innerhalb der Thüringer CDU wohl längst nicht geregelt ist. Tatsächlich ist die Personaldecke der Christdemokraten angespannt, was schon allein Althaus als ehemaliger Spitzenkandidat belegt. Doch jetzt macht der scheidende Ministerpräsident auf den letzten Metern Kehrt und kommt zurück, möchte die Kabinettssitzung leiten und beabsichtigt auch (…) →
Vergangenen Freitag war wieder ein schwarzer Freitag, nicht nur für “nur Taliban” oder Afghanistan, sondern für das Demokratiebemühen stabiler Regime wie Deutschland, den USA und anderen. Zudem wird den Deutschen eindringlich vorgeführt: Das Comeback des Jahrtausends, nach 64 Jahren in Frieden, pünktlich 60 Jahre nach Konstituierung des Bundestages befindet sich Deutschland wieder im Krieg, und (…) →
Mainstream-Medien wurden in den vergangenen Wochen nicht müde, den Wahlkampf im Superwahljahr als müden, lahmen Wahlkampf darzustellen. Wohlgemerkt selbst als die Parteien ihre Positionen in Programmen, und Kanzlerkandidat Steinmeier seinen Deutschland-Plan und damit inhaltliche Schwerpunkte bekannt gegeben haben. Doch Mainstream-Medien interessiert das nicht, sie studieren lieber Fahrtenbücher1 und Einkaufslisten2. Während die Vorsitzende der CDU, zugleich (…) →
Seit der letzten Ausgabe meiner Retrospektive sind sechs Monate vergangen, deshalb liegt manche Neuigkeit schon ein wenig zurück. Doch in meiner Restrospektive lege ich ohnehin mehr Wert auf Skuriles, insofern werdet Ihr nicht enttäuscht. Viel Vergnügen! Ausländisch hetzen guten Deutschen erlaubt Wer hätte das gedacht, rechtsradikale Hetze in fremder Sprache geht straffrei aus. Dumm nur, (…) →
Jörg Schönenborn stellte noch am Wahlabend im Tagesschau-Blog klar, das die vermeintliche Indiskretion vorab verbreiteter Prognosen ebenso der Phantasie entspringe, wie die Nachricht darüber an sich. Bei dem verbreiteten Zahlenmaterial handele es »bestenfalls Wahltipps eines Polit-Junkies«. Trotzdem verbreitete sich diese Gerücht wie ein Lauffeuer, ironischerweise über Twitter-Accounts privater Nachrichtenmagazine. “Sauerei”, “schadet der Demokratie”, “nicht akzeptabel” (…) →
Vom Monatsersten an hätte Ursula “Zensursula” von der Leyens Stoppschild unsere aller Kinder retten sollen. Doch die Rettung kommt zu spät, und wer zu spät kommt den bestraft der Wähler. Demokratie ist eben immer nur so stark, wie die Demokraten die sie zu verteidigen versuchen. Gleiches gilt für das Grundgesetz, das in den sicheren Händen (…) →
Vorgestern veröffentlichte Spiegel Online gleich zwei Artikel, in denen sich das Nachrichtenportal dem Skiunfall von Dieter Althaus und dessen Umgang damit im Wahlkampf widtmet, nämlich Wahlkampf in Thüringen:Althaus wehrt sich gegen Vorwürfe der Opfer-FamilieEinigung mit Anwälten:Althaus muss über Skiunfall schweigen Leider kann man nur spekulieren, warum Dieter Althaus zunächst seine Mitbewerber auffordert, seinen tragisch verlaufen, (…) →
Die Stimmzettel zur Landtagswahl im Saarland sind schon ein paar Tage alt, und natürlich ist obiges bild lediglich eine Montage, aber: Spiegel Online widmet dem Stimmzettel für Neunkirchener Wählerinnen und Wähler im Speziellen, denen in Saarbrücken, Saarlouis und dem gesamten Saarland im Allgemeinen einen Beitrag, der an die Kritik der Saar SPD anknüpft. Unentschlossenen würden (…) →
Innenminister Volker Bouffier erzählt einen feuchten Traum, Mainstream-Medien geben sich dem wie die Lemminge hin: "Hessens Innenminister warnt vor «Massengeiselnahmen»" (Süddeutsche Zeitung), "Vor Bundestagswahl: Hessens Innenminister warnt vor Terrorakten" (Stern), "Warnung vor Massengeiselnahmen im Wahlkampf" (WELT), "Hessens Innenminister warnt vor Terrorakten" (FOCUS) und "Volker Bouffier: Wie groß ist die Terror-Gefahr bei uns in Deutschland" (BILD) (…) →
Heute experimentiert Ursula von der Leyen mit einem Bumerang, Killerspieler unter meinen Lesern werden dies Sportgerät nicht kennen: Bumeränge Bumerangs ist ein Sportgerät, das dafür bekannt ist, unerfahrene Sportler in ungünstigen Momenten an den unmöglichsten Stellen zu treffen. Ich kann ein Lied davon singen. Gestern noch kritisierte sie ihre Kabinettskollegin Ulla Schmidt, fehlendes Gespür warf (…) →
Im Auftrag der hessischen Landesregierung erbrachten, psychologischen Gutachten muss eine gesunde Portion Skepsis entgegen gebracht werden. Hierzu trägt nicht nur der Skandal um Frankfurter Steuerfahnder bei, deren vorzeitige Dienstuntauglichkeit immer dann attestiert wurde, wenn die Fahnder ihrem Spürsinn zu unversteuerten Millionen folgten – im Widerspruch zu ihren Vorgesetzten wohlgemerkt. Vielmehr wiegt ein offenkundiger Kunstfehler eines (…) →
Obige Abfolge von Tweets von BoehningB und tauss fand ich eben bei Twitter, und war schon einigermaßen entsetzt: Ausgerechnet Björn Böhning, Sprecher der Parteilinken, »Pirat in der SPD«, von BILT vor der Verabschiedung von Zensursula zum »Verlierer des Tages« gekürt, hätte ich nicht zu denen gezählt, die Nachrichten über einen ehemaligen Genossen 1:1 von BILT (…) →
Meine erste Freundin hies Angela, an sie sind folgende Fragen aber nicht gerichtet. Von einem Freund und Parteimitglied der hessischen CDU habe ich verschiedene Eckpunkte bekommen, die ich in seinem Namen einreichen durfte, bei Fragen an Angela Merkel auf teAM 2009. Obwohl dort prominent verlinkt, waren bislang nur zwei Fragen von zwei Fragestellern vorgeschlagen worden. (…) →
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