Oktober 28th, 2009 (836 Tage her)
Angela Merkel hat ihren Zenit spürbar überschritten. Das bekam die “Chefin” “Angie” jetzt mit einer Denkzettelwahl schriftlich. Wie beispielsweise der Stern vorrechnet, sind “einige der 285 Nein-Stimmen” und vier Enthaltungen aus dem nunmehr regierenden SchwarzGelb’en Lager rekrutieren. 31 Tage nach der Wahl, 1430 Tage vor der nächsten Wahl ist das kein guter Start und erst [...]
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Oktober 28th, 2009 (836 Tage her)
Wie war das schön, als man noch in Turnschuhen zur Vereidigung kam. Irgendwann ersetzte feines italienisches Schuhwerk die Sneaker, Umkleidezimmer wiesen mehr Quadratmeter auf als die erste Bude. Mit der bundespolitischen Verantwortung kam der Maßanzug, anstatt vom unwilligen Koalitionspartner mit der Dachlatte gejagt zu werden, bombardierte der Grüne plötzlich Belgrad. Ihre Unschuld hatten [...]
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Oktober 17th, 2009 (847 Tage her)
Wort des Tages vom Duden kommt zwei Wochen zu früh:
1. Ge|wis|sens|fra|ge, die : unabweisbare schwierige Frage, die [persönlich] entschieden werden muss.
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Oktober 15th, 2009 (849 Tage her) 2 
SchwarzGelb will bei der Bundesagentur für Arbeit 30 Milliarden Euro strukturelles Defizit in vier Jahren abschmelzen, beim auf vier Jahre hochgerechneten Haushaltsvolumen von 20071 wären das 17%. Wenn man dem gegenüber stellt, das allein die Enteignung der inzwischen irrelevanten Hypo Real Estate den Steuerzahler vier Mal so viel gekostet hat, entlarven solche Rechenexempel eindrucksvoll [...]
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Oktober 14th, 2009 (850 Tage her)
Selten schaffen es regionale Gliederungen der SPD in die überregionale Öffentlichkeit, noch seltener dürften in solchen Fällen inhaltliche Akzente sein.
Drei Ortsvereine1 und ein Unterbezirk2 schafften das Kunststück, zum Teil unter Bedauern der Parteibasis, zum Teil aber zufrieden mit der neuen Öffentlichkeit. Inhaltlich unterschieden sich die Forderungen kaum von denen des Dissidenten Jürgen Walter, sie fügen [...]
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Oktober 13th, 2009 (850 Tage her) 4 
»zu Guttenberg (zuGuttenberg) is now following your tweets on Twitter.«, wird mir per E-Mail mitgeteilt, vor zwei Wochen dankte mir eine gewisse »amerkel« für meinen unermütlichen Einsatz, per Infopost kommen Liebesbriefe vom FDP-Vorsitzenden Westerwelle und bei Facebook werden mir Wasserträger von der Jungen Union als Freunde vorgeschlagen. Zu guter Letzt erhielt ich heute folgende Benachrichtigung: [...]
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Oktober 11th, 2009 (853 Tage her) 1 
Gerade bekommt man vorgeführt, was passiert wenn Qualitäts- und Gesinnungsjournalismus kollidieren, wenn nämlich in einer offensichtlich zu hektisch veröffentlichen Gegendarstellung zum Gerücht über den Ausverkauf der Deutschen Bundesbahn gleich im ersten Satz im Teaser noch zu lesen ist »Union und FDP sind Kreisen ! zufolge gegen eine Bahn-Privatisierung in dieser Wahlperiode.«
Den ganzen Freitagabend zuvor kursierte [...]
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Oktober 9th, 2009 (855 Tage her)
SchwarzGelb packt es an:
Wir brauchen die Kernenergie als Brückentechnologie, um Preise stabil zu halten und um unsere Klimaschutzziele erfüllen zu können. (…) Wir wollen auf eine Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke hinarbeiten.
so CDU-Vorstandsmitglied Katherina Reiche im gemeinsamen “Morgenmagazin” von ARD und ZDF, und auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger ließ kurz nach der Wahl die Hosen [...]
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Oktober 7th, 2009 (856 Tage her)
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Oktober 4th, 2009 (860 Tage her)
Gerade eine Woche ist seit Schließung der Wahllokale vergangen, bisher ist bis auf ein kurzes Gespräch zwischen den Vorsitzenden von SchwarzGelb “offiziell” nur über die Presse kommuniziert worden.
Darin liest man von nicht gegenfinanzierten Steuergeschenken in Höhe von 35 Milliarden Euro einerseits, und von einer Haushaltslücke in etwa gleicher Höhe. 1.000 Euro zusätzlich vom Säugling bis [...]
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September 29th, 2009 (865 Tage her)
Deutschland muss nach meiner Überzeugung wieder ein Land des Fortschritts werden. Dafür unterstütze ich bei dieser Wahl mit meiner Stimme Dr. Guido Westerwelle. Wolfgang Clement.
Mit diesem Anzeigentext warb der ehemalige Superminister der SPD kurz vor der Wahl für Westerwelles FDP. Doch niemand interessierte es.
Clement beteuert, an eine Sozialliberale Parteigründung sei mit ihm nicht zu denken. [...]
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September 28th, 2009 (865 Tage her)
Definieren Sie Pädokriminelle! Eben. Frau von der Leyen, greift mit dem drastisch klingenden Wort in den Klischeeklingelbeutel der Politik, die um Wortschöpfungen zu ihren Gunsten nicht verlegen ist. Bettina Winsemann weist darauf und auf weitere Winkelzüge der erfolglosen Ministerin in ihrem Artikel Die religiöse Härte hinter dem Lächeln hin.
Hätten Sie zum Beispiel gewusst, in welcher [...]
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September 26th, 2009 (867 Tage her)
Insbesondere die Jugend in der CDU/CSU und sogenannte Libertäre sind bemüht, Nationalsozialismus und Kommunismus zu vergleichen. Da werden Opferzahlen bemüht und verglichen, beide als überwundene Systeme dargestellt, und deren “Nachfolgepartei” – die sie de facto nicht ist – denunziert, indem man sie als Ewiggestrig und Geschichtsvergessen brandmarkt, und gleichzeitig behauptet sie wollten dorthin zurück.
Dabei sitzen [...]
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September 25th, 2009 (869 Tage her)
Bilder von der Wahlkampfveranstaltung mit Prof.Dr. Heinz Riesenhuber MdB jetzt online. http://bit.ly/6Bszk1
Dem Tweet ist die Euphorie anzumerken, mit der er verfasst wurde. Die Bilder der gestrigen Veranstaltung unseres hiesigen CDU-Wahlkreiskandidaten, Andreas Storm, gingen kurz nach Mitternacht bei flickr online. Andreas Storm, oder wer auch immer seine Tweets verfasst, hat das Medium verstanden, aber mit [...]
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September 25th, 2009 (869 Tage her)
Endlager? Nicht bei uns! Baden und Württemberg werden verschont, wenn es nach dem Willen der Studie zu möglichen Endlagerstandorten geht. Annette Schavan, im Grunde für Bildung zuständige Busenfreundin von Merkel, ist trotzdem seit Jahren au der Suche nach möglichen Endlagerstätten für den Atommüll neuer Atomreaktoren. Das einzig Wahre am Begriff »Brückentechnologie« nämlich ist, das die [...]
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September 21st, 2009 (872 Tage her)
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September 20th, 2009 (873 Tage her)
Die Wahlkampfführung der Union scheint sich aus dem Netz zu verabschieden, so läßt sich folgende flugs während einer Veranstaltung in den Blackberry getippte Entgleisung nur interpretieren:
2000 kommen um #Merkel zu hören, 36 um #yeah zu rufen … und #spreeblick und Co. rufen die erfolgreiche Revolution aus. #netzpower?
Scholle10719 sitzt in der strategischen Planung des Wahlkampfes für [...]
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September 20th, 2009 (873 Tage her)
Junge Liberale haben Humor, jedenfalls sollte man davon ausgehen, wenn man sich deren selbst-ironische Videobotschaft an junge Wählerinnen und Wähler ansieht. Klischeekino vom Feinsten, Selbstironie einer Generation an den Bremshebel der Macht:
Auf Gegenentwürfe musste man lange Zeit warten. Zehn Tage hat es gedauert, im Netz eine Ewigkeit, doch das Ergebnis kann sich sehen lassen. Die [...]
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September 20th, 2009 (874 Tage her)
Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und nicht zuletzt die FDP laben sich am Niedergang der beiden Volksparteien CDU/CSU und SPD. Längst hat der Kampf um Platz 3 begonnen, der lange Zeit klar vergeben war.
Umfragewerte vom Juni1
FDP
13%-15%
Bündnis 90/Die Grünen
11%-13%
Die Linke
8%-11%
Stand: 26. Juni 2009
letzte Umfragewerte
FDP
12%-14% -1%
Bündnis 90/Die Grünen
11%-13% -1%
Die Linke
10%-12% +2%
Fraglos ist der Wahlkampf um Platz [...]
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September 20th, 2009 (874 Tage her)
Christlich Demokratische Union, welch klangvoller Name.
Doch wer allein vom Namen auf Werte einer Partei, auf gemeinsame Grundwerte all ihrer Mitglieder und vor allem ihrer Führungskräfte schließt, unterliegt gerade bei der CDU einem gewaltigen Irrtum.
Christliche Gebote und CDU-CSU-Grundwerte sollen als Beispiel dafür dienen, wie verkommen die Spitzenpolitiker der Union sind, und für wie überkommen die die [...]
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