Meinungsfreiheit kennt im wiedervereinten Deutschland keine Grenzen – könnte man meinen. Pressefreiheit als Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten könnte knapp 20 Jahre nach der kommerziellen Öffnung des Internet der Vergangenheit angehören – könnte man meinen. Doch wie weit es mit dem emanzipierten Bürger 2.0 ist, dazu lasse ich mal meinen Parteivorsitzenden [...]
Mittlerweile verfolge ich rund 100 Blogs, plus zahlreiche sonstige Feeds. Erstere mehr oder wenig regelmäßig und letztere nach sich bietender Gelegenheit, zeitlich oder thematisch. Normalerweise eine überschaubare Menge, aber nicht genug um sie sich alle zu merken, sodass man sie im Ausland am Terminal mal eben eingeben könnte, um Wartezeiten zu überbrücken oder das Heimweh [...]
Aldi-Gründer Theo Albrecht ist verstorben, TSV 1860 München Präsident a.D. Karl-Heinz Wildmoser auch, 152 Menschen sterben bei einem Flugzeugunglück in Pakistan. Gegen den Veranstalter der Loveparade werden Vorwürfe erhoben. In Lothar Matthäus schenkt seiner Frau Liliana neue Brüste, Raul Gonzalez wechselt vom Real Madrid zum Schalke 04 und Diego Armando Maradonna hatte kein gutes Händchen [...]
Dies ist keine Empfehlung. Die jungen Liberalen haben sich eine eigene Hymne getextet und vertont, und als MP3 zum bereitgestellt. Wer sich den Song anhört, sollte sich Guido Westerwelle dazu denken, wie er im Brustton »Wir sind jung und liberaaaal ..« trällert, dann wirkt der Song plötzlich authentisch. Wer sich das nicht antun will, [...]
Da war es so weit: zu Guttenberg tut mir leid, er denke laut FAZ anläßlich des unsinnigen Festhaltens seiner Partei an der Wehrpflicht über Rücktritt nach.
Freitag: “Guttenberg will Wehrpflicht abschaffen” (Deutsche Welle) “Zukunft der Wehrpflicht offen” (Neues Deutschland) “Merkel und Guttenberg für Debatte über Wehrpflicht” (Reuters Deutschland)
Samstag: “Unions-Zoff: Guttenberg steht zur Abschaffung der Wehrpflicht” (Spiegel [...]
Vor Jahren zitierte Edmund Stoiber Angela Merkel an seinen Frühstückstisch, entriss ihr die Spitzenkandidatur und unterlag ähnlich peinlich wie sein politischer Ziehvater. Vier Jahre später düpierte Gerhard Schröder in der Elefantenrunde die denkbar knappe Wahlsiegerin Merkel und holte für seine Partei einen Verhandlungsvorteil heraus. Weitere vier Jahre später ist die einst glorreiche Union auf 35 [...]
Die Fahnen schwenkenden Genossinnen und Genossen an den Infoständen der SPD in Hessen und im Bund dies Jahr beschieden Mainstream-Medien Mut aus Verzweifelung, niemand in den Redaktionsbüros rechnete nach dem Jahr Hatz auf die Partei in Hessen oder nach elf Jahren zuletzt völlig geräuschloser Regierungsbeteiligung einen Wahlsieg. Anders als Schäfer-Gümbel, der sich dem Wähler in [...]
Jung sieht alt aus, um unseren in Unehren ergrauten, wenig dynamischen, ehemaligen Verteidigungsminister Franz-Josef “Wer uns angreift wird bekämpft.” Jung, besser bekannt als das hessische Faustpfand gegen bundespolitische Ambitionen von Roland Koch bzw. neuer Arbeitsminister sieht es nicht gut aus. Bild fragt mit Datum von heute “Hat Minister Jung die Wahrheit verschwiegen?”, und führt als [...]
Knapp zwei Monate sind vergangen, seit SchwarzGelb erfolgreich aus der Bundestagswahl 2009 hervorgegangen ist. Seither dürfte die Umfrage der Hamburger CDU auf deren Website laufen, in der der Besucher vermeintlich vor eine Wahl gestellt wird, nämlich darunter welches von drei Zielen “Chefin” “Kanzlerin aller Deutschen” “Angie” Merkel in den nächsten 12 Jahren ihrer Regentschaft umzusetzen [...]
Balsam für die Parteiseele war die fast zweistündige Bewerbungsrede von Sigmar Gabriel, und der Patient reagierte mit großer Dankbarkeit1. Das musste gefeiert werden.
Geheilt ist der Patient SPD noch lange nicht, auch nicht mit Ende diesen Parteitages. Bereits lang vor Ende des Parteitag, als dem neuen Heilsbringer die Aufgabe zukam die verbliebenen Genossinnen und Genossen zu [...]
Ich habe immer gesagt: ‚Nicht mit der Linkspartei!‘ Das hat nichts mit Andrea Ypsilanti zu tun.
Silke Tesch über ihre Gewissensentscheidung in letzter Minute, 24 Stunden nach dem Parteitag und vor der Wahl von Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin. Mit ihrer Gewissensentscheidung hatte Tesch und drei weitere sogenannte Sozialdemokraten unmittelbar für größtmöglichen Schaden bei der Parteivorsitzenden [...]
11 Jahre auf den Tag genau dauerte der Sinkflug der von der Parteispitze in Geiselhaft genommenen Sozialdemokratie. Eine Zeit in der sich Selbstfindung verbot und Karrierechancen abhängig von der Zugehörigkeit zum rechten oder “pragmatischen” Parteiflügel war, und nicht zuletzt eine Zeit in der sich die Mitgliederzahl halbiert hat.
Derzeit findet deshalb wieder einmal ein Neustart der [...]
Merkel musste unmittelbar nach der Nominierung, noch vor der Vereidigung ihres neuen Finanzminister seine Berufung in das neue Kabinett retten, und schon droht neuer Ungemach für SchwarzGelb. Das Prestigeprojekt der FDP, eine umfassende Steuerreform, mit Fokus auf Unternehmenssteuern, steht am Tag nach der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel bereits zur Disposition. Besagte Personalie ist nunmehr Fakt, [...]
Würde das Unwort des Jahres 2008 in ein Wörterbuch aufgenommen, würde sich folgende Definition aufdrängen:
Wort|bruch, der (vom engl. bullshit): populistische Irreführung durch veröffentlichte Meinung und konservative Politik zum Zwecke der Revision linker Wahlsiege
Beinah zwei Jahre sind vergangen, seit der Souverän in Hessen zwischen einem und hunderten Wahlversprechen eine Entscheidung traf. Damals hievten etwa 5 Prozent [...]
Denkwürdig war der Auftritt der Ministerpräsidenten der CDU-regierten Bundesländer, an ihrer Spitze Roland Koch, im Bundesrat, als es zur Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz kam. Kein Wunder, das Koch damals nicht rot wurde, hatte er doch drei Jahre zuvor mit einer ausländerfeindlichen Unterschriftenaktion seine xenophobe Kampagnenfähigkeit unter Beweis gestellt – und mutierte 2007/2008 zum Wiederholungstäter. Dem [...]
“Wolff im Polizei-Overall” titelte das Echo, als Hessens Kultusministerin “getarnt” eine Veranstaltung in Marburg verlassen musste, weil vor der Tür des Veranstaltungsortes Studenten demonstrierten. “Die Polizei habe Übergriffe befürchtet und darauf bestanden, dass die Ministerin das Gebäude unter Schutz und durch den Hintereingang verlasse, sagte ein Sprecher.” Davon abgesehen, wie überzogen die Einschätzung war, Wolff [...]
In loser Folge möchte ich die Personalentscheidungen von SchwarzGelb für das Kabinett Merkel II kommentieren, ein wahres Horrorkabinett mit allerlei personellen Fehlentscheidungen. Den ersten Kommentar zu Finanzminister Wolfgang Schäuble überlasse ich Angela Merkel selbst, die auf die erfrischend unbefangene Frage eines niederländischen Journalisten nach den 100.000 D-Mark nur zu antworten weiß, sie vertraue Schäuble. Rob [...]
Aus aktuellem Anlaß1 gibt es ab sofort in meinem Spreadshirt-Shop völlig pietätlose Shirts mit dem oben genannten Faktum.Jürgen Rieger erlag diese Woche einem Herzinfarkt, wie von Sascha Lobo ursprünglich so formuliert gelang ihm damit der Ausstieg aus der Neonazis-Szene. [↩]
Im Jahr 2006 erhob die saarländische Europaabgeordnete der Grünen, Hiltrud Breyer, hinsichtlich der Mitgliederstruktur ihres Landesverbandes schwere Vorwürfe. In der taz warf Breyer im August 2006 dem saarländische Grünen-Chef Hubert Ulrich "mangelnde Transparenz" und "fehlenden Aufklärungswillen" vor, er solle sogar Mitgliederzahlen manipuliert haben. Nur einen Monat später lag eine eine veränderte Satzung vor – [...]
Böse Zungen tun dreifach weh: dem, der spricht, dem, über den gesprochen wird, und dem, der zuhört.
Jüdisches Sprichwort
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