Parteien

Klaas Hübner, SPD MdB a.D.

Kurt Beck ist der derzeit mit Abstand am längsten amtierende Ministerpräsident in Deutschland, und er ist einer der letzten Sozialdemokraten in diesem Amt. Nachdem er am 7. September vergangenen Jahres seinen Rücktritt als Parteivorsitzender erklärte, weil ihm nicht nur die Spitzenkandidatur, sondern auch deren Verkündung streitig gemacht wurde, war ich ziemlich traurig. Beck war weder […]

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Sozialliberale Partei

Das Potential einer Sozialliberalen Partei wurde erstmals Anfang diesen Jahrtausends bei Wahlen dokumentiert: 0,1 Prozentpunkte1 Sozialliberalen Partei Deutschlands bei Wikipedia [↩]

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Anti-SPD-Wahlkampf der SPD

Shame on you, Mr. Schmidt! Helmut Schmidt griff in den Wahlkampf ein und nahm – Bundeskanzlern ungebürlich – zur Tagespolitik Stellung. »Feigheit vor Meinungsumfragen« warf der Altkanzler sowohl Union als auch SPD vor. Wiederholungstäter Clement. Wolfgang Clement war mal Superminister, seine Erfolgsbilanz aber war seinem Titel unangemessen. Nachdem Schröder 2005 knapp gescheitert war, verlies er […]

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Synergieeffekt: Clement bewarb Westerwelle

Deutschland muss nach meiner Überzeugung wieder ein Land des Fortschritts werden. Dafür unterstütze ich bei dieser Wahl mit meiner Stimme Dr. Guido Westerwelle. Wolfgang Clement. Mit diesem Anzeigentext warb der ehemalige Superminister der SPD kurz vor der Wahl für Westerwelles FDP. Doch niemand interessierte es. Clement beteuert, an eine Sozialliberale Parteigründung sei mit ihm nicht […]

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Formsache Parteiaustritt

Parteiaustritte sind allen Parteien gemein, CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke kämpfen mit verprellten Mitgliedern, um allen Parteigängern den Parteiaustritt leichter zu machen finden sie hier Adressen und einen Formbrief, mit denen der Mitgliedschaft der Garaus gemacht werden und das jeweilige Parteibuch zuverlässig zurückgegeben werden kann.

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Piratenpartei: Die Partei der Banker

Dresdner Bank: 44,6% der Mitarbeiter wählen die PIRATEN titelt der Focus, relativiert in der »Subheadline« Pflichtveröffentlichung, „Veröffentlichung einer Pressemitteilung, übermittelt durch die DGAP – ein Unternehmen der EquityStory AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Herausgeber verantwortlich.“. Doch der Inhalt hat ein gewisse Brisanz: Fast die Hälfte der Dresdner Bank-Mitarbeiter wird am Sonntag die […]

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Die Sozialdemokratie ist wieder da! vs. Wir sind wieder da!

»Wer noch an Umfragen geglaubt hat, durfte am 30. August einen Kurs in politischer Realität absolvieren.« Markige Einleitung, mit denen Genossen heute von Peer Steinbrück in einer Nachricht begrüsst werden. Weiter diagnostiziert Steinbrück zwei Ministerpräsidenten seien »krachend abgewählt» worden, »Schwarz-gelb hat (…) keine Mehrheit« und bei »Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die CDU zum zweiten Mal […]

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CDU-CSU-Grundwerte auf Grund gelaufen

Christlich Demokratische Union, welch klangvoller Name. Doch wer allein vom Namen auf Werte einer Partei, auf gemeinsame Grundwerte all ihrer Mitglieder und vor allem ihrer Führungskräfte schließt, unterliegt gerade bei der CDU einem gewaltigen Irrtum. Christliche Gebote und CDU-CSU-Grundwerte sollen als Beispiel dafür dienen, wie verkommen die Spitzenpolitiker der Union sind, und für wie überkommen […]

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Günter Rudolph über Walter-Auswurf: „schäbig, geschichtsfälschend und unwahr“, „infame Beleidigungen“

Heute erhielt ich eine Presseerklärung von Günter Rudolph (SPD-MdL1), ehemaligen Weggefährten von Jürgen Walter, zu dessen Äusserungen im Parteiordnungsverfahren. Die Nachricht wurde erhielt ich über den Verteiler unseres SPD OV MaJo Darmstadt2, von dessen Vorsitzenden und Rudolphs Kollegen Michael Siebel. Erstaunlich fand ich die drastische Wortwahl, mit der Rudolph gegen seinen langjährigen Wegbegleiter ins Gericht […]

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