Meinungsfreiheit

Bayerns SPD zerlegt sich

In letzter Zeit machten einige Geschichten über Intervention seitens Politikern bei öffentlich-rechtlichen Sendern die Runde. Insbesondere die CSU erweckte dabei den Eindruck, sie hänge das Bild weisungsgebundener Medien hoch und dabei einem etwas unfreien Bild von unabhängiger Berichterstattung an. Nicht allein im Umfeld von Söder und Seehofer sei es zu Anrufen in der Redaktion gekommen, […]

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Anonymität in den Grenzen des Anstands

Meinungsfreiheit kennt im wiedervereinten Deutschland keine Grenzen – könnte man meinen. Pressefreiheit als Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten könnte knapp 20 Jahre nach der kommerziellen Öffnung des Internet der Vergangenheit angehören – könnte man meinen. Doch wie weit es mit dem emanzipierten Bürger 2.0 ist, dazu lasse ich mal meinen Parteivorsitzenden […]

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von der Leyen von der Leine: Literaturempfehlung Grundgesetz gegen Papiertiger Internetzensur und staatliche Willkür

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen befindet sich auf einem schmalen Grat: Gegen ihren populistischen Vorstoß zur Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpornographie läßt sich im Grunde gut argumentieren. Wer sich jedoch der Diskussion anschließt, gerät selbst unter Generalverdacht. Prominentes Beispiel #1: Jörg Tauss, vor Wochen noch vehementester Kritiker jenen Papiertigers, den Volksmund und Mainstream-Medien euphemistisch Internetsperre […]

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