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↑ Ordnung muss sein

Kandidatenfragebogen

Heute lese ich in der Lokalzeitung, die “Trauerphase” sei beendet. 18 Monate hielt sie. Ruhig war es in der Phase nicht. Im Gegenteil.

Grad tausend Tage ist es her, da vollzog der Wähler SchwarzGelb mit zweistelligen Prozentwerten für die FDP den politischen Willen, der sich seither vor allem in etwas ausgedrückt hat, das man uns als im Gegensatz zu “hessischen” als “stabile” Verhältnisse unterjubeln wollte.

Nur ein Jahr zuvor hatten prominente Sozialdemokraten in Hessen gerade dafür gesorgt, das eine Ministerpräsidentin in spe verhindert und auch auf Landesebene eine schwarzgelbe Regierung installiert wurde, deren Ministerpräsident sich inzwischen in die Privatwirtschaft verabschiedet hat.

Zuletzt strafte der Wähler uns Sozialdemokraten dann in Darmstadt ab, bei einer Wahl zu der ich das erstes Mal auch das passive Wahlrecht in Anspruch nahm.

Was hatte mich also aus der Ausgangslage bewogen, meinen Hut in den Ring zu schmeißen, noch zumal ich eher selten Kopfbedeckung trage?

Mit den folgenden Antworten auf einen Kandidatenfrage kam ich damals auf “Spitzenplatz 66 64″:

  1. Was steht im Ausweis bei … … Vorname und Nachname? Udo Springfeld, kein weiterer Vorname … Geburtstag und -ort? 25. Oktober 1977, Köln
  2. In welchem Stadtviertel von Darmstadt leben sie? Ich lebe an der Schnittstelle von Johannesviertel und Martinsviertel, in der Pallaswiesenstraße.
  3. Sie sind ledig oder verheiratet, und haben sie Kinder? Verheiratet, zwei Katzen. Was sind sie von Beruf? Student (Informatik, Hochschule Darmstadt (h_da))
  4. Warum engagieren sie sich bei den Sozialdemokraten? Weil die Sozialdemokratie in ihrer 140 jährigen Geschichte immer die wichtigsten Veränderung betrieben hat und wird, davon bin ich trotz aller teils angemessenen Kritik an einzelnen Maßnahmen fest überzeugt. Und weil gegen neoliberalen, konservativen Zeitgeist klare, linke Politik der beste Impfstoff ist.
  5. Welche Funktion üben sie aus? Ich bin Schriftführer und Internetbeauftragter, bei der SPD Martinsviertel-Johannesviertel, d.h. ich schreibe Protokolle und pflege unsere Website.
  6. Welche politischen Ziele verfolgen sie? Resourcen sind zunehmend endlich, unser pfleglicher Umgang mit ihnen sollte unser aller Ziel sein. Ich will hier Neues evaluieren, helfen das in unseren Alltag integrieren, und es Allen näher bringen.
  7. Warum kandidieren sie für die Kommunalwahl? Weil ich nicht nur diskutieren, sondern handeln will. Und das politisch kategorisch Links, was der Darmstädter Politik gut zu Gesicht stünde.
  8. Was sind für sie die schönsten Momente für einen Kommunalpolitiker? Die Verwirklichung von Volkes Wille, die in der Gegenwart manches Politiker immer häufiger Partikularinteressen bestimmter, ihnen nahe stehender Interessenvertreter verwechselt werden. Am schönsten ist es natürlich, wenn sich Volkes Wille mit den eigenen Vorstellungen deckt.
  9. Was ist ihrer Ansicht nach zur Zeit das wichtigste Projekt der Stadt? Die sozialverträgliche Haushaltskonsolidierung, und ein vernünftiger Aus-/Um- und Rückbau unserer Infrastruktur (Wohnen, Verkehr).
  10. Welches Vorbild gegenüber Politikern stört sie am meisten? Das “den Politikern” und somit allen mangelnde Aufrichtigkeit vorgeworfen wird. Ausnahmen bestätigen die Regel, das wissen wir Hessen zu Genüge, doch der Ehrliche ist die Regel.
  11. Wer ist ihr Vorbild? Willy Brandt, wegen seiner Weitsicht. Salomon wäre es wegen seiner dem gerechten Interessenausgleich geschuldeten und allseits geschätzten Urteile.
  12. Was ist ihre größte Schwäche? Meine größten Stärken zu unterschätzen.
  13. Was bedeutet für sie Glück? Glück entfaltet in vielem, als Belohnung bei Erreichen selbst gesetzter Ziele, beispielsweise politischer Vorhaben oder in der Selbstverwirklichung, all die großen Meilensteine und kleine Erkenntnismomente wären aber nichts ohne ein erfülltes Privatleben.
  14. Welche Fehler können Sie beim besten Willen nicht entschuldigen? Mir sind systemische oder wiederholte Fehler ein Graus.
  15. Worauf kann man in der Stadt gerade gar nicht stolz sein? Auf sein Haushaltsloch von historischen Ausmaß, mit dem Darmstadt aber nicht als einzige hessische Kommune dasteht.
  16. Wo gefällt es ihnen in Darmstadt am besten? Im Sommer in der der “Eberstädter Toskana”, zu allen anderen Jahreszeiten dort wo ich wohne und gewohnt habe: Im Martinsviertel und Johannesviertel lebt es sich gut.
  17. Wo gefällt es ihnen in Darmstadt gar nicht? Auf und rund um den Donhöff-Platz.
  18. Wenn sie woanders leben könnten, wo wären Sie am liebsten? Nichts zieht mich von Darmstadt weg, meinen Ruhestand könnte ich mir aber auf und in Island vorstellen.
  19. Was ist ihre Lieblingsspeise? Derer gibt es viele, so man es mir auch (noch) nicht ansieht: Pelmeni, selbst gemachte Nudeln, Sauerbraten, Currywurst.
  20. Auf welche Entscheidung in ihrem Leben sind sie besonders stolz? Den Mut aufgebracht zu haben, mich in der Förderstufe zu beweisen, hier ich im Alter von zehn Jahren und auch heute im Nachgang für einen prägenden Entschluss, und ich bin meinen Eltern dankbar mich darin zu bestärken und mich zu fördern.
  21. Entscheiden Sie sich eher für Sofa oder für Sport und wenn Sport, für welchen? Zur Zeit auf alle Fälle für die Rückenschule, und seit jeher für das Radfahren.
  22. Haben Sie einen Buchtipp? Black Swan von Nassim Nicholas Taleb.
  23. Welche Musik hören sie bevorzugt? RAP, und zudem bunten Mix verschiedenster Musikrichtungen.

Dann beantwortete ich noch Fragen, die keine waren: Ich verfüge über Konten bei Facebook, twitter und flickr. Das auf den Kanälen seitens der Partei auf Empfang geschaltet ist, aber in den seltensten Fällen authentisch gesendet wird, bescheinigte mir damals schon die fehlende Kompetenz mancher Sozialdemokraten im Umgang mit sozialen Medien. Und bis zum heutigen Interview hat sich da in der Praxis nichts geändert. Ärgerlich.

Kommunalwahl(-kampf) 2011 in Darmstadt in Bildern

Was ist nur aus der Darmstädter CDU geworden? Vom Befürworter des Atomkraftwerk in wenigen Flugminuten Entfernung zu deren klarer Gegner, von der “Verspargelung der Mathildenhöhe”1 im Landtagswahlkampf 2008 zum willigen Koalitionspartner der Darmstädter Grünen. Und die Grünen erst, nach zwei Jahrzehnten Regierungsbeteiligung gerierten die sich ja plötzlich als Neuanfang.

Brigitte Lindscheid’s Ziele für Darmstadt

Ehrlich währt am längsten Brigitte Lindscheid 's Ziele für Darmstadt 10. April Jochen Partsch wählen

Ehrlich währt am längsten: Brigitte Lindscheid’s Ziele für Darmstadt: 10. April Jochen Partsch wählen! Jedenfalls wenn es nach den “Störern” genannten Plakaten geht, die die Plakate der Grünen – hier in diesem Fall eines von Brigitte Lindscheid, zieren, und so zum Ausdruck brachten, dass das einzige ZIel der Darmstädter Grünen sei, Jochen Partsch zum neuen Oberbürgermeister zu machen. Das haben sie letztendlich geschafft, und bisher nicht mehr. Langfristig stellt sich allerdings die Frage: Genügt es, die Macht zu übernehmen, oder sollte man sie nicht auch ausüben?

Dagegenpartei manifestiert sich in Materialien

Dagegenpartei manifestiert sich in Materialien

In Frankfurt, wo die Grünen bereits vor 2011 “erfolgreich” mit den ebenso konservativen Christdemokraten unter Petra Roth sogar den Flughafenausbau trugen, versuchte man mittels Inszenierung über Materialien den Eindruck zu erwecken, aus der Regierung heraus gegen etwas zu sein. Selbstverständlich sind die grünen Mitglieder des Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung trotzdem allzeit bereit die allgegenwärtige Überwachung Frankfurts öffentlicher Plätze zu tragen. Für ein billiges Manöver reichte es im Wahlkampf aber noch.

FDP B(undes)prominenz mit falschen Versprechungen auf Halbmast

FDP B(undes)prominenz mit falschen Versprechungen auf Halbmast

Entblößt zeigte sich diese Unterlage für ein anderes Plakat der FDP. Hier versucht FDP B(undes)prominenz zu verkaufen, das Freiheit wählbar sei, vermeidet aber zumindest in der übrig gebliebenen oberen Hälfte, das damit auch die Freiheit zur Wahl an sich gemeint sein könnte, und also auch FDP eben nicht zu wählen. Die Freiheit nahm sich der Darmstädter Wähler dann auch, und wählte die Regierungspartei a.D. mit 2% und 2 Stadtverordneten direkt in die Opposition.

FDP lädt (zu) SPD Stadtverordneten a.D. ein

FDP lädt (zu) SPD Stadtverordneten a.D.

Mit Sicherheit eine Kapazität auf dem Gebiet, Dr. Michael Hüttenberger, aber auch ein ehedem selbst als Stadtverordneter der Darmstädter SPD-Fraktion angehörender Genosse, den die FDP zu einer Veranstaltung zu weiterführenden Schulen eingeladen hat.

vorläufige Wahlniederlagenergebnisanalyse live

vorläufige Wahlniederlagenergebnisanalyse live

Da wurden Genossen ebenso rar wie im darauf folgenden Stichwahlkampf: Als die Wählerinnen und Wähler den Kuchen aufgeteilt hatten, den die Nichtwähler hinterlassen hatten, war das größte Stück davon ein Grünes. Gegen 18 Uhr, mit Schließung der Wahllokale und Verkündung der ersten Ergebnisse war sogleich von optimistischem Getöse auf Analyse geschaltet worden, hier und bei der anschließenden Wahlparty im Waben waren die Gesichter so lang wie die Litanei die zur Rechtfertigung der bitteren Niederlage herangeführt wurde. Doch die Quittung war zu dem Zeitpunkt längst nicht perfekt, schließlich stand noch die Stichwahl zum Oberbürgermeister an, in der sich der Amtsinhaber Walter Hoffmann gegen den Jochen Partsch von den Grünen durchzusetzen hatte.

64 lauscht Frank-Walter Steinmeier von einem Stehplatz

64 lauscht Frank-Walter Steinmeier von einem Stehplatz

Ein Selbstportrait von Spitzenplatz #64: Bereits in der Vorbereitung des Wahlkampfes, direkt nach dem bis dahin (in den Augen vieler darauf vertretener Genossinnen und Genossen) wichtigsten Ereignis, der Aufstellung der Liste, litt man als einer der weniger gut platzierten Kandidaten unserer Partei unter Informationsmangel, an dem auch interne Newsletter nichts zu ändern vermochten: elementare Ereignisse, wie der “spontane” Rücktritt Einzelner von der Liste un die sich damit ergebende Änderung beispielsweise meines eigenen Listenplatzes von 66 auf 642 wurden nicht mitgeteilt.

Kandidatenplakate der SPD Darmstadt

Kandidatenplakate der SPD Darmstadt

Jede lokale Untergliederungen, im sozialdemokratischen Jargon “Ortsverein”, wurde eingeräumt, sich und seine Kandidaten in den jeweiligen Vierteln und also mit Lokalkolorit versehen ablichten zu lassen, sodass diese Collage authentisch wirkender Plakate zustande kam, die bei einer zentralen Veranstaltung aufgehängt wurde. Was dabei offenbar wurde: Mancher Ortsverein hatte sich und seinen Kandidatinnen und Kandidaten mit deren Namen versehen abdrucken lassen. Im hessischen Kommunalwahlrecht mit Kummulieren und Panaschieren ein klarer Vorteil, von dem die meisten Wahlkämpfer erst durch diese Zurschaustellung erfuhren, weil die sich derart zur Schau stellenden Genossinnen und Genossen nicht gerade in einem zentralen Stadtteil um Stimmen rungen, sodass man an deren Plakaten seltener vorbei kam. Zufälle gibt es!

Red-light district SPD Darmstadt, oder Inszenierung ist Alles

Red-right district SPD Darmstadt, oder Inszenierung ist Alles

In Darmstadt gibt es keinen stationären “Red-light district”, wie man ihn aus Großstädten kennt. Den gab es scheinbar in der Stadtmitte einmal, woran eine Bauruine erinnert, doch wie “Säufer” sind Prostituierte per Satzung und mittels Bannmeile an den Stadtrand, in Nähe des Hauptbahnhofes unübersehbar präsent und in der Nacht auf sich in ein Industrie abgestellt. Im ansonsten von der Stadtverordnetenversammlung und Karnevalsvereinen genutzten Saal des Justus-Liebig-Haus inszenierte meine SPD bzw. deren Eventmanagement einen ganz eigenen “Red-light district”, der die Besucher der Veranstaltung wohl in Stimmung bringen sollte. Da den Redebeiträgen des Spitzenkandidaten noch die des Partei- und Fraktionsvorsitzenden voraus und so Stunden ins Land gingen, war die Stimmung ebenso wie die Luft längst raus, als die Lampen ihre Betriebstemperatur erreicht hatten. All die professionelle Inszenierung hilft nicht gegen und über strukturelle Defizite hinaus.

BI SOS Museum Sander mit freundlicher Unterstützung von Peter Benz

BI SOS Museum Sander mit freundlicher Unterstützung von Peter Benz

Und wo wir gerade bei strukturellen Defiziten sind: Inmitten des Wahlkampfes drängelte sich dann ausgerechnet der frühere Amtsinhaber Peter Benz an die Seite derer, die das vom Oberbürgermeister mit eingefädelte Museum Sander zu verhindern versuchte. Als kundiger Führer einer Begehung der Mathildenhöhe lies er sich damit vor den Karren dem sozialdemokratischen Amtsinhaber zuwiderlaufenden Beschlüsse torpedierender Gelegenheitsklientelwählerschaft spannen, die es vermocht viel Aufmerksamkeit zu erregen, und damit eines der schwerwiegendsten Themen im Wahlkampf zu setzen. In so einer Situation erinnert sich ein intelligenter, bescheidener, ja überhaupt ein Genossen an den Grundwert der Solidarität und gießt nicht noch Öl ins Feuer. Peter Benz und andere hätten besser daran getan einfach die Beine still und unter dem Tisch zu halten als Wahlkampf in fremder Sache zu machen. Genossen können das, ehemalige Würdenträger wie Wolfgang Clement, Günter Metzger und Peter Benz scheinen sich schwer daran zu tun Politik denen zu überlassen, die sie inzwischen beherrschen. Für einen kurzen Augenblick wollen sie wieder mitten ins Geschehen und reißen damit über Monate vorbereitetes mit dem Arsch wieder ein.

Zwischen Michael Siebel und Hanno Benz geht nur ein Plakat

Zwischen Michael Siebel und Hanno Benz geht nur ein Plakat

Zwischen Michael Siebel und Hanno Benz geht allenfalls ein Plakat – von Walter Hoffmann. Im obigen Bild 3 jedenfalls. Im Vorfeld des Wahlkampfes hatte man ja in die Öffentlichkeit wirksam gegeneinander gewirkt. Mit den “Beschlüssen von Weimar” hatte sich der damalige Parteivorsitzende und Kämmerer a.D. Wolfgang Glenz ein Denkmal gesetzt: Wahrgenommen und in der veröffentlichten Meinung so wiedergegeben hatte er sich geopfert, um dem fragilen Bündnis der Darmstädter Großkopferten in der SPD eine Chance zu geben. Das wie alle hier zur Schau gestellten Begebenheiten wurden schließlich größtenteils in der Presse lanciert anstatt intern diskutiert. Demontiert hat sich die Darmstädter SPD zwar aus sich heraus, ihren Anteil daran hatten aber vor allem die großartigen Strategen, die sich mit derlei Indiskretionen strategische Vorteil zu schaffen versuchten. Drei “Persona non grata” hätte das im Normalfall hervorrufen müssen, in einer Partei deren Reflexe funktionieren. Bislang wirkt der neue Vorsitzende aber nur wie einer von Gnaden der selben Drei. In wenigen Tagen kommt die Darmstädter SPD zum Parteitag mit Wahlen zusammen. Dann wird sich zeigen, ob man den Neuanfang geschafft hat, oder der nur ein Übergang zu alten Trott darstellte.

  1. Ja, mit solchen naiv “gephotoshopten” Motiven hat die Darmstädter CDU bzw. als Strohmann deren Vorfeldorganisation JU entsprechend Negative Campaigning betrieben. []
  2. hier im Bild []
  3. (v.l.n.r.) Michael Siebel, Walter Hoffmann, Hanno Benz []

Vom Handeln und Wählerstimmen

In der Analyse von Wahlniederlagen sind wir Sozialdemokraten inzwischen unschlagbar. Nur ziehen wir fast immer die falschen Schlüsse, oder ziehen und ignorieren sie. In Darmstadt beispielsweise bemühte sich die Sozialdemokratie nicht um zigtausende Kritiker der Nordostumgehung, die ihr im Jahr 2009 beim ihr ersten Bürgerentscheid eine klare aber nicht rechtswirksame Absage erteilten. Anstatt sie ins Boot zu holen, paddelte man neben dem zweiten eindeutigen Wahlverlierer der Kommunalwahl 2011 dem Wasserfall entgegen, den man schon rauschen hören konnte als die Bürger über und gegen die “alternativlose” “ultima ratio” Nordostumgehung entschieden. Insbesondere im Osten entschieden sich die Bürgerinnen und Bürger bei der Kommunalwahl gegen das nächste Großprojekt, und zwar weg vom vierspurigen Grobentwurf der CDU direkt hin zum vorzeitigen Projektende Bündnis 90/Die Grünen. Insofern ist die Analyse von Hanno Benz (Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender der Darmstädter SPD a.D.) schon richtig:

Der Osten Darmstadts ging direkt von der CDU zu den Grünen. (…) Wo bleiben die rot-grünen Grundorientierungen?

Allerdings ist es keineswegs eine fachliche Analyse, sondern allenfalls eine statistische. Das die Wählerwanderung von der CDU zu den Grünen stattfand, weil nur dies die Nordostumgehung abwenden würde, das wird hierdurch nicht eingeräumt, ist aber des Pudels Kern. Nur durch die Entscheidung für den entscheidenden Gegner haben die zig tausenden Gegner der Nordostumgehung sicherstellen können, das der Wahnsinn nicht wahrhaftig wird. Selbst grundsätzlich mit der SPD sympathisierende Wählerinnen und Wähler, die von dem “Millionengrab” nichts hielten, wurden so davon abgehalten ihr Kreuz bei der SPD zu machen. Mag sein das es eine “rot-grüne Grundorientierung” gegeben haben mag, als den Grünen von der SPD noch mit der Dachlatte gedroht wurde und der Oberbürgermeister noch Genosse war und auch auf den Namen Benz hörte. Diese Milieus aber haben sich vor Jahren aufgelöst, und sind Partikularinteressenparteien wie Uwiga gewichen. Der untaugliche Versuch die Milieustudie auf die Kommunalwahl herunter zu brechen darf daher zwar als ein Erklärungsversuch für die Niederlage nicht vernachlässigt werden, als Ergebnis der Analyse taugt er nicht.

Das den mit der CDU regierenden Grünen fast nichts1 einfällt, um dem Verkehrsinfarkt Darmstadts entgegen zu wirken, muss thematisiert werden. Dann sind die mehrheitlich der Verkehrsverhältnisse wegen und von den Großprojekten angewiderten Darmstädtern wieder zu überzeugen. Und es darf den Darmstädtern nicht der Eindruck entstehen, sie seien wie auf Marktplatz “von der CDU direkt an die Grünen gegangen”. Deplatzierte Analogien wie diese sind es nämlich die den Darmstädtern ihre Erinnerung an eine rot verfilztes Darmstadt wach halten. Wählerinnnen und Wähler sind keine Handelsware, sie sind der Kunde, und also sind sie in einer Demokratie die Könige.

  1. außer der ebenso untauglichen Umweltzone und 5 Mark für den Liter Benzin []