Udo_Springfeld

Hessische Tragödie in fünf Bildern

Die SPD Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl
In Flörsheim ist die Welt noch in Ordnung, auf dem Parteitag wird die Landesliste verabschiedet. Auch wenn die Vertreter des Netzwerk Hessen im Hintergrund bereits die Messer wetzen, und sich über ihre vermeintlich unfaire Behandlung bei der Listenfindung1 und ihrem Bekunden nach fehlende inhaltliche Debatte2. Bislang hatten Indiskretion aus den Reihen der Parteirechten bereits dazu geführt, das ein internes Memo an die hierin unter anderem kritisierten Pressevertreter durchsickerte.

Andrea Ypsilanti mit Nancy Faeser und Jürgen Walter
Andrea Ypsilanti hievt Jürgen Walter in ihre ZUKUNFTSTEAM, der zeitgemäßen Variante eines Schattenkabinett, von Walter selbst in KOMPETENZTEAM umgewidmet. Mit den Nominierungen machte Ypsilanti zwar fortwährend auf die Kompetenzen in den Reihen der SPD aufmerksam, sich sicherlich aber auch nicht bei allen Parteifreunden beliebt, die sich einen der benannten Posten versprachen.

Dagmar Metzger und Andrea Ypsilanti bringen Günther Metzger zum Grübeln
Dagmar Metzger empfängt Andrea Ypsilanti in ihrem heimatlichen Wahlkreis, beim Neujahrsempfang der SPD Ober-Ramstadt. Im Hintergrund ist Günther Metzger zu sehen, Dagmar Metzgers Schwiegervater, der sich später wieder vehement in die Politik einmischen wird, aus der er sich eigentlich schon längst verabschiedet hatte. Günther war nicht ohne Einfluß, den er durch Klientelpolitik in die eigenen Reihen und Spaltung derer durch Spaltung der SPD in SPD und Parteirechte zu stärken verstand.

Dagmar Metzger und Andrea Ypsilanti
Im neuen Jahr, etwa vier Wochen vor der Wahl, treffen Metzger und Ypsilanti abermals in Metzgers Wahlkreis aufeinander, gemeinsam sammeln sie Unterschriften für den Mindestlohn, eine politische Forderung die sich später auch auf Bundesebene wiederfinden sollte und in der Form in Hessen erstmals als politisches Ziel von der SPD gefordert wurde.

Parteitag_Rotenburg_2008_17
Andrea Ypsilanti reicht ihrem Kontrahenten Jürgen Walter in Rotenburg die Hand: Das letzte Wort war noch nicht gesprochen.

Wer meint, die darauf folgenden Ereignisse seien der letzte Akt dieser Tragödie gewesen, irrt. Neues Zweckbündnis aufrechter Sozialdemokraten gegründet vermeldete neulich der Hessische Rundfunk. Das Lebenszeichen der Partei(auf)rechten versteht sich als Anspruch auf Relevanz. Und natürlich die Legitimation eigener Veröffentlichungen, einer von Jürgen Walter jederzeit gern genutzten Mittel, um sich Geltung über die Veröffentlichung der Partei hinaus zu verschaffen. Dem Grüppchen gehören einem mehr unfreiwilligen Mitglied der Gruppe etwa 1 Promillepunkt der hessischen SPD an, Treffen und Veranstaltungen seien selten, aber zielten immer auf zweierlei: Öffentlichkeit und Einfluss.

  1. niedriger einstelliger Prozentwert von SPD-Parteimitgliedern sehen sich dem innerparteilichen Flügel “Netzwerk Hessen”, “Netzwerk Berlin” in irgend einer Weise zugehört = mindestens jeder dritte Kandidat muss vom Flügel gestellt werden []
  2. zu diesem Zeitpunkt war der öffentliche Entwurf für ein Regierungsprogramm längst in der Diskussion, jedoch fehlte klassischerweise ein als Wirtschaftspolitik missverstandene, auf Industriepolitik- und Flughafenausbau beschränktes Politikspektrum, anderswo als Standortförderung bezeichnet []

Aus aktuellem Anlass: Wählen gehen!


cc
shivaelektra

Aus aktuellem Anlass: Arsch hoch, Wählen gehen! Damit die Konservativen, Rechtskonservativen und Rechten endlich kappieren, das man mit dem Land nicht ungestraft Ski Schlitten fahren kann, auf keinen Fall CDU oder sonstige Rechte wählen – jede andere Wahl geht in Ordnung.

Günter Rudolph über Walter-Auswurf: „schäbig, geschichtsfälschend und unwahr“, „infame Beleidigungen“

Heute erhielt ich eine Presseerklärung von Günter Rudolph (SPD-MdL1), ehemaligen Weggefährten von Jürgen Walter, zu dessen Äusserungen im Parteiordnungsverfahren. Die Nachricht wurde erhielt ich über den Verteiler unseres SPD OV MaJo Darmstadt2, von dessen Vorsitzenden und Rudolphs Kollegen Michael Siebel. Erstaunlich fand ich die drastische Wortwahl, mit der Rudolph gegen seinen langjährigen Wegbegleiter ins Gericht geht. Gemeinsam mit Nancy Faeser hielt Rudolph Walter lange Zeit den Rücken von Walter – wie man in der Jugendsprache so schön sagt.

Günter Rudolph (SPD) weist Walter-Äußerungen als „infame Beleidigungen“ zurück

Die (…) erhobenen Vorwürfe (…) hat der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion (…) als „infame Beleidigungen“ zurückgewiesen. (…) „Insbesondere der Vorwurf gegenüber der Schiedskommission, sie führe eine Verhandlung nach dem Muster der Moskauer Prozesse durch, ist ehrenrührig und im demokratischen Umgang schlicht unerträglich“, sagte Rudolph. „Die Verhandlungsführung eines leitenden Oberstaatsanwalts, die in jeder Hinsicht der Schiedsordnung der SPD entspricht, auf eine Stufe mit den Schergen des Stalinismus zu stellen, ist ein bösartige und in höchstem Maße beleidigende Äußerung. Damit hat Jürgen Walter auch die letzte Grenze des persönlichen Anstands überschritten.“ Das gleiche gelte für Walters Nordkorea-Vergleich und für seine in den vergangenen Tagen vorgebrachte Behauptung, im Prozess der Entscheidungsfindung zur geplanten Regierungsbildung im vergangenen Jahr sei ein Teil der Partei ohnehin bereit gewesen, Steigbügelhalter der Neokommunisten zu sein, und ein anderer Teil habe sich mit Posten und Dienstwagen kaufen lassen. „Es war Jürgen Walter, der den Entscheidungsprozess in der SPD seinerzeit als ‚Vorbild für die innerparteiliche Demokratie’ gewürdigt hat. Er selbst hat diesen Prozess angestoßen und sich offensiv daran beteiligt. Seine heutigen Äußerungen sind in diesem Lichte betrachtet schlicht schäbig, geschichtsfälschend und unwahr.“

Ich habe mir erlaubt an, mit (…) gekennzeichnete Stellen, Fülltexte zu streichen, die das Wesen des Textes nicht veränderten und eine Hervorhebung gemacht, die den Verfasser in seiner besonderen Funktion herausstellt. Ich denke, wenn die politische Karriere von Rudolph nicht selbst Schaden nehmen würde, und wenn er nicht in dieser Funktion wäre, würde er ganz gewiss leisere Töne anstimmen, um nicht auch noch so deutlich auf sein persönliches Engagement für Walter hinzudeuten.

  1. Mitglied des hessischen Landtages []
  2. SPD-Ortsverein Martinsviertel-Johannesviertel, Darmstadt []