Jamaika-Koalition

„Mit 10-25% Wahlergebnis kann man nicht 100% des Koalitionsvertrag diktieren.“

Die Merkel hat noch jeden kleingekriegt, das Vertrauen ausgesprochen und ausgespuckt. Wie zu erwarten sind dieses Mal die Grünen dran. Was nicht zu erwarten war: Die Grünen verwenden dieselbe Choreographie für ihren letzten Akt, eine Klammerung an die CDU, FDP und CSU zur Jamaika-Koalition, nämlich hinsichtlich der Argumentation der aus ihrer Sicht schlechten Verhandlungsergebnisse während […]

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Reisebericht aus Jamaika

Mit Fanfaren und Feuerwerk, Pauken und Trompeten hatte man beim „ehemaligen Nachrichtenmagazin“ die erste Jamaika-Koalition begrüsst. Wie schon bei der ersten öko-konservativen Schwarz-Grün Koalition hatten die Vorschusslorbeeren nur begrenzte Haltbarkeit. Der neue Politikstil, das Signal des Aufbruchs, von dem Der Spiegel immer wieder phantasierte, wollte sich nicht einstellen. Was im Stadtstaat und dem kleinsten Flächenland […]

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Saarland-Grüne Mehrstimmigkeit

Im Jahr 2006 erhob die saarländische Europaabgeordnete der Grünen, Hiltrud Breyer, hinsichtlich der Mitgliederstruktur ihres Landesverbandes schwere Vorwürfe. In der taz warf Breyer im August 2006 dem saarländische Grünen-Chef Hubert Ulrich "mangelnde Transparenz" und "fehlenden Aufklärungswillen" vor, er solle sogar Mitgliederzahlen manipuliert haben. Nur einen Monat später lag eine eine veränderte Satzung vor – nach […]

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Grün letztlich nur noch Anstrich

Wer Grüne bislang für eine an ökologischen Themen orientierte Partei Turnschuhe tragender Idealisten hielt, dürfte bei der Entscheidung des Bundestages über den Kosovo-Einsatz vor knapp zehn Jahren nachdenklich geworden sein. Doch bundes- und bündnispolitisch abzuschweifen braucht man nicht einmal, um die Anpassungsfähigkeit der Neugründung aus den 1980er Jahren zu bemerken. Ob in der Theorie, wie […]

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▶ Filmtipp: Who Am I - kein System ist sicher ★★★★✰


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