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Grosse Koalition

Radwege im Bundestag, aber fast kein einziger Radfahrer unter Mitglieder des Bundestages

Radwege waren und sind wieder Thema im Bundestag, aber unter den Mitgliedern des Bundestages ist beinah kein einziger Radfahrer – wie diejenigen zwar nicht bekennen, aber an deren Redebeiträgen zum Thema Radwege abzulesen ist. Beobachtung einer Debatte.

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Wenn man die Große Koalition verhindern möchte, muss man die SPD zu R2G zwingen.

(Eine Erwiderung auf den Blog-Beitrag »Wenn man die AfD verhindern möchte, muss die CDU in die Opposition« auf zielgruppenfernes-Verhalten.de.) Eine schwache SPD ist auch Folge einer ungenutzten linken Mehrheit. Im September 2013 erhielt das linke Lager aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke 42,7%, heute wären es laut Umfragen je nach Institut 42-44%. »Das […]

Wenn man die Große Koalition verhindern möchte, muss man die SPD zu R2G zwingen. weiterlesen ... → (Zeitaufwand: ~9:27)

Vorratsdatenspeicherung kommt um zu bleiben.

Nico Lumma ist Netzpolitiker, als solcher in der SPD und im D64 aktiv. In #vds challange accepted schreibt er seine Hoffnungen runter, die Vorratsdatenspeicherung betreffend, ein halb volles Glas. Hier dokumentiere ich mein halb leeres Glas, da die Kommentarfunktion dort nicht will1: Hinsichtlich der Beschlusslage irrst du leider, hier verweise ich auf Gerold Reichenbach, der […]

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Großer Koalitionspoker

Nach einigen Wochen Verhandlungen über eine Große Koalition hat Sigmar heute in einer Rede zu Kommunalfinanzen „Klarheit in den Politikfelder“ versprochen und geliefert, wobei es durchaus graduelle Unterschiede darin gab was letztlich zu erwarten sei: ganz sicher waren seine Zusicherungen nur in der Einleitung und im Schlusswort, ohne Mindestlohn und doppelte Staatsbürgerschaft lege er der […]

Großer Koalitionspoker weiterlesen ... → (Zeitaufwand: ~3:45)

„Elterngeld für Mutti und den selbst ernannten Landesvater“

Im April 2005 trat ich in die SPD ein, im Mai wurden Neuwahlen verkündet, von September an stand fest das die SPD in eine Große Koalition eintritt. Vier Jahre später erhielt die SPD dafür die Quittung, alle Wege Seit an Seit mitgegangen zu sein: Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren, um nur zwei unrühmliche Beispiele zu nennen, für […]

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▶ Filmtipp: Who Am I - kein System ist sicher ★★★★✰


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