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Der JMStV, Zensursula und die zarte Oppositionsbank

Mai 22nd, 2010 (104 Tage her) 1

span.eingriff a{color:silver} span.eingriff{color:silver} Die Fraktionen der drei kleinen Parteien im deutschen Bundestag haben während der Großen Koalition genüsslich auf Schwarz-Rot eingedroschen, so entstand das Ungleichgewicht zwischen CDU/CSU und FDP ebenso wie das desaströse Ergebnis für die Sozialdemokraten. Jetzt, acht Monate nach der Wahl, ist mit Ausnahme des Geplänkel im Vorfeld der Wahlen in Nordrhein-Westfalen kaum [...]

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Rot-Rot-Grünes Tuch

Januar 25th, 2010 (221 Tage her) 1

Weite Teile von Die Linke sind ehemalige Genossen, in den neuen Bundesländer sind Funktions- und Mandatsträger verfassungstreuer als Mitläufer der vereinnahmten CDU-Ost. Jetzt zieht sich Oscar Lafontaine, ehemaliger Vorsitzender der SPD, nunmehr Galleonsfigur a.D. von Die Linke, aus der Bundespolitik und das letzte rote Tuch, das auf dem neuen Linksausleger des hiesigen Parteispektrums lag damit [...]

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Theatertralik in der Politik

November 7th, 2009 (300 Tage her)

Denkwürdig war der Auftritt der Ministerpräsidenten der CDU-regierten Bundesländer, an ihrer Spitze Roland Koch, im Bundesrat, als es zur Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz kam. Kein Wunder, das Koch damals nicht rot wurde, hatte er doch drei Jahre zuvor mit einer ausländerfeindlichen Unterschriftenaktion seine xenophobe Kampagnenfähigkeit unter Beweis gestellt – und mutierte 2007/2008 zum Wiederholungstäter. Dem [...]

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Zitate

Es kommt nicht so sehr darauf an, daß die Demokratie nach ihrer ursprünglichen Idee funktioniert, sondern daß sie von der Bevölkerung als funktionierend empfunden wird. Rudolf Augstein

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