Januar 19th, 2010 (747 Tage her)
Vor der Wahl hatte sich Dagmar Metzger hier viele echte Parteifreunde geschaffen, nach ihrer Gewissensentscheidung mindestens alle Linken und Ypsilanti-Anhänger darunter wieder verloren – Funktionsträger und einzelne Gliederungen forderten ihren sofortigen Rücktritt von allen Ämtern und Mandatsniederlegung, Konsequenzen zu denen Dagmar Metzger nicht bereit war.
Hier in Darmstadt hat sich die Lage seither beruhigt, vermutlich bis [...]
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Januar 17th, 2010 (749 Tage her)
In Flörsheim ist die Welt noch in Ordnung, auf dem Parteitag wird die Landesliste verabschiedet. Auch wenn die Vertreter des Netzwerk Hessen im Hintergrund bereits die Messer wetzen, und sich über ihre vermeintlich unfaire Behandlung bei der Listenfindung1 und ihrem Bekunden nach fehlende inhaltliche Debatte2. Bislang hatten Indiskretion aus den Reihen der Parteirechten bereits dazu [...]
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Oktober 20th, 2009 (838 Tage her)
„Die eigenen Mitglieder haben uns nicht mehr geglaubt.“ Früher hätten sich die Genossen umeinander gekümmert, doch diese „gelebte Solidarität“ gebe es kaum noch in der Partei. „Am Ende störte die Basis nur noch beim Regieren“, kritisierte Staeck.
Wahrscheinlich mit die wahrsten Worte zum Zustand der SPD in diesen Tagen nach dem historisch schlechten Wahlergebnis. Ich kann [...]
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September 29th, 2009 (859 Tage her)
Shame on you, Mr. Schmidt! Helmut Schmidt griff in den Wahlkampf ein und nahm – Bundeskanzlern ungebürlich – zur Tagespolitik Stellung. »Feigheit vor Meinungsumfragen« warf der Altkanzler sowohl Union als auch SPD vor.
Wiederholungstäter Clement. Wolfgang Clement war mal Superminister, seine Erfolgsbilanz aber war seinem Titel unangemessen. Nachdem Schröder 2005 knapp gescheitert war, verlies er die [...]
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August 30th, 2009 (889 Tage her) 1 
cc
shivaelektra
Aus aktuellem Anlass: Arsch hoch, Wählen gehen! Damit die Konservativen, Rechtskonservativen und Rechten endlich kappieren, das man mit dem Land nicht ungestraft Ski Schlitten fahren kann, auf keinen Fall CDU oder sonstige Rechte wählen – jede andere Wahl geht [...]
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März 28th, 2009 (1044 Tage her)
Neulich fand ich ein ziemlich ungeheuerliches Pamphlet auf meineSPD.net wieder, in dem der Verfasser für die hessischen Situation merkwürdig mitleidige Worte fand.
Ein Neubeginn ist notwendig,aber keine Säuberung.
Säuberungen erinnerte mich an ethnischen Säuberungen, oder stalinistischen, vermutlich in voller Absicht, was sich für den Umgang unter Sozialdemokraten verbietet. Wir sollten das Vokabular des politischen Gegners langsam ablegen, [...]
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November 10th, 2008 (1181 Tage her)
ohne Kommentar
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November 5th, 2008 (1186 Tage her)
Nächstes Jahr stehen Neuwahlen in Hessen an.
Ein Jahr nachdem der Souverän eine strukturelle linke Mehrheit in das hessische Parlament gewählt und damit Roland Koch und der konservativ-rechtslastigen hessischen CDU einen Denkzettel verpasst hat stehen Neuwahlen an.
Jenen Denkzettel hat der zuletzt nur noch als geschäftsführender Ministerpräsident tätige Koch bis einen Tag vor seiner Abwahl ignoriert und [...]
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November 5th, 2008 (1186 Tage her)
Heute, einen Tag vor der geplanten Wahl Andrea Ypsilantis zur zweiten Ministerpräsidentin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland probten vier SPD-Rechte in Hessen einen Aufstand:
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts ihre Gewissensentscheidung bekräftigt bzw. bekannt gegeben. Hier die Erklärung von Carmen Everts im Wortlaut (Hervorhebungen von mir):
Ich [...]
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November 5th, 2008 (1186 Tage her)
Eindrücklich war die erste Reaktion der Medienvertreter auf der Pressekonferenz, als nämlich Carmen Everts ihre Mitarbeit und die Mitarbeit ihrer Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion anbot, entspann sich im Saal unter den anwesenden Reportern heiteres Gelächter. Kurz darauf, als Silke Tesch ihre Rede mit dem Satz »Ich bin nicht jemand der verdeckt aggiert, und [...]
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November 5th, 2008 (1186 Tage her)
Die Reaktion der Blogosphäre ist weitestgehend homogen, ausser bei vereinzelten schadenfrohen, Spiegel Online verlinkenden Schreiberlingen und ausharrender Schröderianer kommen die heiligen drei Könige nicht gut weg bei der Sezierung vermeintlich innerparteilicher Opposition:
Der Spiegelfechter interpretiert den Aufstand der vier Abgeordneten als offene Kriegserklärung an die Parteilinken, womit er insbesondere in Hinblick auf Teile des Wortlauts [...]
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November 5th, 2008 (1186 Tage her)
Demütig sprach Roland Koch den vier Abgeordneten »größten persönlichen Respekt« aus, Jörg-Uwe Hahn (FDP) hingegen verheimlichte seine Freude nicht hinter einem versteinerten, zu Boden gewandten Gesicht, sondern grinste wie ein Honigkuchpferd in die Kamera. Aber was sagen andere?
»Das hat mit Politik gar nicht mehr viel zu tun.«
Klaus Wowereit
»Das ist schon eine Schande.«
schleswig-holsteinische SPD-Partei- und Fraktionschef [...]
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November 4th, 2008 (1187 Tage her)
Während der Pressekonferenz der "Phantastischen Vier" am 3. November 2008 war ich ziemlich paralysiert von der unfassbaren Dreistigkeit mit der diese vier "Sozialdemokraten". Manches aber schrieb ich mit, weil ich das einfach dokumentiert wissen wollte. Mit schrieb ich nur was mir herausragend vorkam, und den jeweiligen Urheber:
»Wir bieten der Fraktion weiter die Zusammenarbeit an.« (Carmen [...]
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August 4th, 2008 (1280 Tage her)
Geblitzt und gedonnert hatte es am Mittwoch, jedoch hinterließ das Gewitter kaum Schaden. Anders ein Blitz mit dem die Schiedskommission der NRW SPD am selben Abend in die SPD fuhr. Urteil im Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clement: Ausschluss! Der ehemalige Politiker, ehemalige Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, ehemaliger Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (alias »Superminister«), ehemalige Sprecher des SPD-Vorstandes, [...]
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