S&P stufen EFSF von AAA auf AA+.
Januar 16th, 2012 (19 Tage her)
S&P stufen EFSF von AAA auf AA+. Da stellt sich nicht nur @uangela die Frage: Wann nimmt sich S&P eigentlich Wulff vor?
Sachsens Staatsminister Ulbig über Rechtsextremismus “Antifaschismus ist nicht die richtige Antwort, sondern Demokratie.”
Januar 11th, 2012 (24 Tage her) 2 
Sachsens Staatsminister Ulbig verbreitet via YouTube-Kanal des Landes Sachsen folgenden Aufruf an seine Mitbürgerinnen und Mitbürger: »Antifaschismus ist nicht die richtige Antwort, sondern Demokratie.«:
(via)
Das der Staatsminister aus Sachsen in Sachsen in guter Gesellschaft ist, was “Demokratie” angeht, davon kann man sich anhand eines hervorragenden Vortrags von Anne Roth auf dem diesjährigen 28c3 überzeugen:
Von einem so [...]
C*U: In keiner guten Verfassung.
Januar 8th, 2012 (27 Tage her)
Um ihre Grundwerte steht es ohnehin schlecht, aber auch was die Verfassung angeht, stünden der Christdemokratie einige Nachhilfestunden gut zu Gesicht.
Erinnert sich noch jemand, mit welchem Tohuwabohu Hessen 2008 zu kämpfen hatte, weil die damals in Rede stehende Tolerierung – wohlgemerkt keine Koalition – mit Die Linke konkrete Formen annahm. Und wie viel Experten für [...]
Merkel DE-generiert Europa
November 4th, 2011 (93 Tage her)
Anlässlich der peinlichen Selbsterhaltung in Form gegen Griechenland gerichteter Erpressungsversuche nahm die FAZ kein Blatt mehr vor den Mund, um der Krisenstrategie der Kanzlerin gegenüber Griechland :
Denn schon in Deutschland kann, wer als frei gewählter Abgeordneter seinem Gewissen folgt, sicher sein, das man seine „Fresse“ nicht mehr sehen will. Was Wolfgang Bosbach als Subjekt widerfuhr, [...]
CDU, SPD und BKA vs. CCC
Oktober 29th, 2011 (98 Tage her)
Es wäre schlimm, wenn zum Schluß unser Staat regiert werden würde von Piraten und Chaoten aus dem Computerclub, es wird regiert von Sicherheitsbeamten, die dem Recht und dem Gesetz verpflichtet sind.
Mit diesen Worten entglitt Hans-Peter Uhl dem Rednerpult, Worte die die verschiedenen Protokollanten des Bundestages anders aufnahmen.
Irgendwann kommt der Christdemokrat jedenfalls in “Hochform”, und dann [...]
“This Jen, is the Internet” – and its full!
Juli 25th, 2011 (194 Tage her)
Was tun, wenn’s Internet voll ist? Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) weiß ad hoc keinen Rat. Das sollte Besorgnis hervorrufen. Nicht das er keine Lösung dafür hat. Vielmehr das er als Hauptverantwortlicher der Bundesregierung offenbar keine Ahnung hat. Wir werden von lauter Experten regiert.
(via)
Grüner wird es nicht
Juni 29th, 2011 (220 Tage her)
Auch wenn oder gerade weil die Amtszeit des ersten Grünen OB Jochen Partsch erst in dieser Woche anläuft: »Grüner wird es nicht« Und weil wir uns gerade die Muppetshow ansehen – also nicht gerade jetzt sondern wenn es die Zeit erübrigt, wird es ein Vergnügen zu beobachten, wie sich Grün und Schwarz in Darmstadt [...]
Darmstädter CDU vor historischer Zäsur und Wortbruch
April 6th, 2011 (305 Tage her)
»Angetreten mit dem Aufruf an alle CDU-Mitglieder, jetzt endlich “das rot-grüne Chaos”
zu beenden wird sie jetzt Mehrheitsbeschaffer für Grün. Es wird Proteste und Austritte geben.«1 schreibt eine Kommentator im Darmstädter Echo. Recht hat er.
Deswegen verhält sich die Darmstädter CDU auch so zurückhaltend mit einem Wahlaufruf zu Gunsten eines der beiden in der Stichwahl stehenden, [...]
Röttgens neue rosarote Brille in die Realpolitik
Januar 19th, 2011 (381 Tage her) 3
Grad zu Hause angekommen habe ich doch noch einmal den Computer aufgeschlagen. Ganz egal ob heute noch oder morgen früh – durch das Probeabonnement der Süddeutschen, von Röttgens neuer Brille, dem eigentlich Grund für die heutige Pressekonferenz, hätte ich früher oder später erfahren. Was liest man da aus Nordrhein-Westfalen, ehedem “Stammland der Sozialdemokraten”, nunmehr von [...]
Hans-Peter Uhl: “Das linke Gerülpse aus Sachsen”
Dezember 14th, 2010 (417 Tage her)
Nach “finalem Rettungsschuss”, dem Ruf nach Guantanajmo-Lagern in Deutschland, Abschuss von zivilen Passagierflugzeugen, “Nationalem Sicherheitsrat”, Kampagne gegen die Grundrechte, “Anti-Terror”-Datei, Videoüberwachung, Fingerabdrücken in Pässen, biometrische Erfassung der Bürger, Vorratsdatenspeicherung, Militäreinsatz auf den Strassen der Republik kommt jetzt das BKA-Gesetz unter Dach und Fach:
»Mit diesem linken Gerülpse aus Sachsen lässt sich doch nichts anfangen.«
Best of Hans-Peter [...]
Hamburger CDU säuft ab
Dezember 13th, 2010 (418 Tage her)
Im Februar 2011 könnte es bereits Neuwahlen in Hamburg geben, und laut einer heute bekannt gewordenen Umfrage büßt die CDU insgesamt 9 Prozentpunkte im Vergleich zur Februar-Umfrage des selben Institutes (Infratest-Dimap) ein, wohingegen ihr Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen wohl vom bundesweiten Trend zu Gunsten der Grünen mit drei Prozentpunkten Zugewinn profitieren.
Das ist schon insofern erstaunlich, [...]
CDU ist Schmu (extra3)
Dezember 9th, 2010 (422 Tage her)
Besser kann man es nicht zusammenfassen, was die CDU da auf ihrem diesjährigen Parteitag zelebriert hat: Völliges Versagen vieler Verantwortlicher wird mit traumhaften Wahlergebnissen quittiert, und eine kritische Aussprache gibt es nicht. Die Umfragewerte der Partei sind im Keller – wo sie im Grunde auch hingehören, doch zu Konsequenzen führt das keineswegs. Das wird im [...]
Ole ist raus, Grüne machens Licht aus
November 28th, 2010 (433 Tage her)
»Wir haben einen schonungslosen Kassensturz gemacht. Die Dramatik der Zahlen war bisher unbekannt.« F!XMBR zitiert Ole von Beust in seinem “damals” neunten Dienstjahr als Hamburger Oberbürgermeister im Nachruf auf die erste SchwarzGrüne Koalition. Doch der Griff zur Notbremse kommt für die einstige Ökopartei zu spät, ihr Ende besiegelt ein Kohlekraftwerk mit Beust, das ausgerechnet eine [...]
Die Rechenschwäche unserer politischen Elite
November 22nd, 2010 (439 Tage her)
Wenn sie rechnen könnten, wären sie nicht an so herausgehobener Stelle in der Politik: Merkels Wiederwahl »mit 90,4 88,7 Prozent gelungen« … Gelungen? Doch die Brutto-Netto, Netto-Brutto Kanzlerin ist nicht allein mit ihrem Ergebnis. Denn das von “TSG” alias Thorsten Schäfer-Gümbel wurde auch “abgerundet”, aber eben nicht auf sondern abgerundet. Und so darf man vermuten, [...]
Konservative Leitkultur: Assimilation statt Integration
November 18th, 2010 (443 Tage her)
Woran man ablesen kann, das die C*U kein Interesse an Integration, sondern nur an Assimilation hat: Die “Kanzlerin aller Deutschen” betont auf dem Deutschlandtag der Jungen Union Multikulti sei fehlgeschlagen. Damit ist amtlich, das auch die konservative Kanzlerin ihrem Kontrahenten Seehofer das Wort redet, der den selben Duktus wohl am Vortag noch von sich gab [...]
Die Karte vor Augen
September 8th, 2010 (514 Tage her)
Zugegebenermaßen habe ich nicht den ganzen Weg nach Biblis mit dem Rad zurückgelegt, genau genommen bin ich sogar einen Gutteil gefahren worden. Ganz und gar frei von Anstrengung blieb meine Anreise dann doch nicht, denn anstatt einer Landkarte im Gepäck hatte ich nur die Karte vor Augen, die mir Google Maps präsentierte, bevor ich zum [...]
Scheckbuchpolitik
September 8th, 2010 (515 Tage her) 4
Vorgestern gab die Bundesregierung bekannt, das sie sich von der Atomindustrie habe einkaufen lassen im SchwarzGelben Koalitionsvertrag vereinbarte Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke und hierdurch der Atomindustrie zusätzliche Gewinne im dreistelligen Milliarden-Bereich zuzusichern, wie es Großspender vor der Wahl auf den Merkzettel geschrieben haben wie es einige fossile Kernkraftwerkbefürworter in einem offenen Brief vergangene Woche in [...]
Angela “#urangela” Merkel
September 6th, 2010 (516 Tage her) 1
Bekanntlich wurde heute ein Konsens mit den Konzernen getroffen, Kernenergie noch mindestens 12 weitere Jahre als “alternativlose” “Brückentechnologie” künstlich am Leben zu erhalten. Wieder die selben Killerphrasen, die schon die letzten Jahrzehnte die Debatte verklären: “unsere Atomkraftwerke sind die sichersten der Welt”, ferner verfügen wir über “die sauberste Energieversorgung der Welt”. Beides freilich lupenreine Lügen, [...]
Genese einer Debatte zur Wehrpflicht
Juli 23rd, 2010 (561 Tage her)
Da war es so weit: zu Guttenberg tut mir leid, er denke laut FAZ anläßlich des unsinnigen Festhaltens seiner Partei an der Wehrpflicht über Rücktritt nach.
Freitag: “Guttenberg will Wehrpflicht abschaffen” (Deutsche Welle) “Zukunft der Wehrpflicht offen” (Neues Deutschland) “Merkel und Guttenberg für Debatte über Wehrpflicht” (Reuters Deutschland)
Samstag: “Unions-Zoff: Guttenberg steht zur Abschaffung der Wehrpflicht” (Spiegel [...]
Den Spiegel vorgehalten bekommen.
Juni 12th, 2010 (602 Tage her)
Jetzt ist es soweit: Guido Westerwelle tut mir leid.
Krisenkanzlerin Merkel hat er nicht verdient, niemand hat die Physikerin von der Mecklenburgischen Seenplatte verdient. Jedenfalls nicht in ihrer gegenwärtigen Position. Für ihr unabgestimmtes Wirken in den ersten Monaten bekommt SchwarzGelb am kommenden Montag den Spiegel vorgehalten. Von der Gestaltung her an eine Todesanzeige erinnernd, schallt den [...]
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