Bündnis 90/Die Grünen

L Ost(bahnhof)

L Ost habe ich immer gelesen, als ich auf die Zielanzeiger an den Bushaltestelle und auf den Bussen der einzigen städtischen Buslinie durch das Darmstädter Johannesviertel. Dabei steht L Ostbahnhof auf den Fahrzeugen der ältesten Buslinie der Stadt – noch, und zwar bis Fahrplanwechsel. Ausgerechnet die Grüne Brigitte Lindscheid hat deren Ende jetzt eingeläutet, indem […]

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Irreführende Parteiwerbung

Der „Grünen“ Schulstadträtin für Frankfurt, Sarah Sorge, hat einen merkwürdigen Humor: »Wir haben ein großes Interesse, dass jemand Oberbürgermeister wird, der diesen Koalitionsvertrag mitunterschrieben hat – und gemeinsame politische Inhalte weiter umsetzt.« berichtet hr. Direkter kann man eine Wahlempfehlung nicht formulieren. Mit diesem sich selbst ausgestellten Armutszeugnis ist den ehedem Grünen nicht mehr zu helfen, […]

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Grüner wird es nicht

Auch wenn oder gerade weil die Amtszeit des ersten Grünen OB Jochen Partsch erst in dieser Woche anläuft: »Grüner wird es nicht« Und weil wir uns gerade die Muppetshow ansehen – also nicht gerade jetzt sondern wenn es die Zeit erübrigt, wird es ein Vergnügen zu beobachten, wie sich Grün und Schwarz in Darmstadt erst […]

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Von Groß Zimmern bis nach Weiterstadt – mit der Staßenbahn

Hinter der Sh2 am Bessunger Forsthaus lagern seit Jahren Gleise, vermutlich vom Rückbau der Strecke über den vorläufigen Endpunkt hinaus. Über diesen hinaus plant Jochen Partsch, Darmstädter Oberbürgermeister in spe eine Straßenbahn zu bauen. Anstatt in einen weiteren Tunnel unter Darmstadt hindurch will er 80 Millionen Euro, die die Stadt nicht hat, in die Reaktivierung […]

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Hamburger CDU säuft ab

Im Februar 2011 könnte es bereits Neuwahlen in Hamburg geben, und laut einer heute bekannt gewordenen Umfrage büßt die CDU insgesamt 9 Prozentpunkte im Vergleich zur Februar-Umfrage des selben Institutes (Infratest-Dimap) ein, wohingegen ihr Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen wohl vom bundesweiten Trend zu Gunsten der Grünen mit drei Prozentpunkten Zugewinn profitieren. Das ist schon insofern […]

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Strom ist so gelb wie das Netz grün

Rundfunk und Fernsehen haben als Leitmedium ebenso ausgedient wie Tageszeitungen und Wochenmagazine. Umso schlimmer das sich ein Vertragswerk „Rundfunkstaatsvertrag“ schimpft, doch vor allem die Freiheiten der neuen Medien beschränkt. Der Jugendmedienstaatsvertrag, Kurzform JMStV, ist so überkommen wie der Name des Rahmenvertrages. Darum ist es auch so traurig, das ausgerechnet eine vor allem Jüngeren aufgeschlossene Partei […]

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Ole ist raus, Grüne machens Licht aus

»Wir haben einen schonungslosen Kassensturz gemacht. Die Dramatik der Zahlen war bisher unbekannt.« F!XMBR zitiert Ole von Beust in seinem „damals“ neunten Dienstjahr als Hamburger Oberbürgermeister im Nachruf auf die erste SchwarzGrüne Koalition. Doch der Griff zur Notbremse kommt für die einstige Ökopartei zu spät, ihr Ende besiegelt ein Kohlekraftwerk mit Beust, das ausgerechnet eine […]

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Standup-Comedian Rösler

Hätte man mich vor drei Minuten gefragt, was „der Rösler“ (zur Erinnerung: unser Gesundheitsminister) so macht: »Keine Ahnung!« hätte ich sagen müssen. Jetzt weiß ich: Rösler verdingt sich als Standup-Comedian, und er ist nicht einmal schlecht. Und wo erfährt man so etwas: Bei einem Grünen. Dessen Frage, ob politische Kommunikation Sinn macht konnte ich sogleich […]

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Der JMStV, Zensursula und die zarte Oppositionsbank

Die Fraktionen der drei kleinen Parteien im deutschen Bundestag haben während der Großen Koalition genüsslich auf Schwarz-Rot eingedroschen, so entstand das Ungleichgewicht zwischen CDU/CSU und FDP ebenso wie das desaströse Ergebnis für die Sozialdemokraten. Jetzt, acht Monate nach der Wahl, ist mit Ausnahme des Geplänkel im Vorfeld der Wahlen in Nordrhein-Westfalen kaum etwas von der […]

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Saarland-Grüne Mehrstimmigkeit

Im Jahr 2006 erhob die saarländische Europaabgeordnete der Grünen, Hiltrud Breyer, hinsichtlich der Mitgliederstruktur ihres Landesverbandes schwere Vorwürfe. In der taz warf Breyer im August 2006 dem saarländische Grünen-Chef Hubert Ulrich "mangelnde Transparenz" und "fehlenden Aufklärungswillen" vor, er solle sogar Mitgliederzahlen manipuliert haben. Nur einen Monat später lag eine eine veränderte Satzung vor – nach […]

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