Bundestagswahl

Anonymität in den Grenzen des Anstands

Meinungsfreiheit kennt im wiedervereinten Deutschland keine Grenzen – könnte man meinen. Pressefreiheit als Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten könnte knapp 20 Jahre nach der kommerziellen Öffnung des Internet der Vergangenheit angehören – könnte man meinen. Doch wie weit es mit dem emanzipierten Bürger 2.0 ist, dazu lasse ich mal meinen Parteivorsitzenden […]

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Wahlunrecht

Wikipedia definiert, »Das Wahlrecht der Staatsbürger, ihre Wahlberechtigung, ist eine der tragenden Säulen der Demokratie. Das Recht auf freie Wahlen soll sicherstellen, dass die Souveränität des Volkes gewahrt bleibt. Das Wahlrecht gehört zu den politischen Rechten.« Manche wollen daraus eine Pflicht machen. Andere sind damit zufrieden, Wahlunrecht zum Prinzip zu erheben: Mitte vergangenen Monats beschlossen […]

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Der Anfang vom Ende der Großen Koalition

Zur Voraussage der Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl 2009 brauchte es keinen Politikforscher, zu ihrer Analyse schon eher ein ganzes Heer. Fernab des Regierungsalltags ohne sozialdemokratische Akzente hatte sich die SPD-Fraktion mit ihren Entscheidungen weitgehend vom sozialdemokratischen Geist verabschiedet, ihm zuwiderlaufenden politischen Projekten teils größere Leidenschaft gewidmet als deren Befürworter. Teile der Parteibasis haben […]

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TV-Duell aus Sicht von Union und SPD

Weil ich auf dem Weg zum TV-Duell verunglückt bin, habe ich von dem Duell oder Duett – je nach Lesart von Koalition und Opposition – nicht viel mehr mitbekommen als folgende beiden Statements der jeweiligen Parteien CDU/CSU und SPD: Das TV Duell ist gerade zu Ende gegangen und Angela Merkel hat gezeigt, dass Sie und […]

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status quo in Sachen Zensursula

Vom Monatsersten an hätte Ursula „Zensursula“ von der Leyens Stoppschild unsere aller Kinder retten sollen. Doch die Rettung kommt zu spät, und wer zu spät kommt den bestraft der Wähler. Demokratie ist eben immer nur so stark, wie die Demokraten die sie zu verteidigen versuchen. Gleiches gilt für das Grundgesetz, das in den sicheren Händen […]

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CDU-Regierungsprogramm als Wortwolke (Update)

Wortwolken erlauben anschauliche Textanalyse, allein durch “anstarren”,  wie Prof. Dr. Overbeck-Larisch sagen würde. Hierbei wird ein Text in all seine Bestandteile zerlegt, Unwichtiges wie Artikel werden entfernt und alle übrigen Nomen, Verbe und Adjektive gewichtet nach Häufigkeit ihres Auftretens als mehr oder weniger bunter Haufen Wörter präsentiert. Gewichtet nach Häufigkeit bedeutet in diesem Zusammenhang, das […]

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Rückblick auf die Europawahl 2009

Nachlese zur Europawahl 2009 betreibe ich dieses Mal nur unter dem einzig übrig gebliebenen Aspekt, den bloggende Parteifreunde und die Speichel leckende Wasserträger vom politischen Gegner noch nicht wechselseitig selbst zerfleischend bis genüsslich, in jedem Fall aber bis zum Erbrechen analysiert haben. Gemeint sind die Umfragen im Vorfeld der Europwahl 2009, die das Versagen der […]

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