Bundestagswahl

Michael Paris bleibt für Frankfurt im Riederwald

Mit etwas über 4700 Stimmen hat Stadtrat Michael Paris im Frankfurter Osten 3 Prozent der Stimmen auf sich vereint und also nicht einmal die Hälfte seines angestrebten Wahlziel erreicht, sondern lediglich für die nötige Unruhe gesorgt damit Erika Steinbach wieder als Direktkandidatin für die weltoffene Stadt und als menschenrechtspolitische Sprecherin in die Unions-Fraktion einziehen kann. […]

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Sonntag wählen gehen!! 2 bis 2^2 Stimmen für die SPD!

http://www.youtube.com/watch?v=uy1af0A2Bn0

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Umfragesiegerbesieger

Weder bin ich Berufsoptimist, noch stehe ich Verdacht glühendster Anhänger der SPD-Troika oder sonst welchem Personal in der Parteispitze zu sein, die diesen Bundestagswahlkampf gerade ordentlich an die Wand zu fahren scheint. Trotzdem „Problem-Peer“ alles in seiner Macht stehende tut, nicht dran zu kommen; obwohl Merkel das tut was sie am besten kann, nämlich nichts; […]

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Internet in Dosen, oder: „Netzneutralität“

Wer kennt das nicht: Mitten im Abrechnungsmonat, nach 90% des mit alternativlosen Vertragsbedingungen akzeptierten Übertragungsvolumen kommt eine SMS und verkündet Bandbreiten aus der digitalen Steinzeit. Zugegeben: Flatrates erinnern ein kleinwenig an sozialistische Verhältnisse, „Allen alles und so“, im Sozialismus wäre ein Internetanschluss möglicherweise per se gedrosselt wäre – aus Kuba kann ich das bestätigen, Nordkorea-Urlauber […]

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Die ganz große Koalition für Bestandsdatenauskunft

Heute stimmt die ganz große Koalition aus Regierung und SPD für die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft. Damit bekommen Behörden bequemen, automatisierten und unlimitierten Zugriff auf alle zur Identifikation notwendigen Daten aller an Telekommunikation teilnehmender Bürgerinnen und Bürger. Wer hat wann wen angerufen, welche Person steckt hinter einem kritischen Kommentar in der Lokalpresse, wer hat per E-Mail […]

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Siggy gratuliert Claudia und Cem

Gabriel gratuliert Claudia Roth und Cem Özdemir titelte die Pressestelle der SPD anläßlich der Wiederwahl der beiden langjährigen Vorsitzen auf der diesjährigen Bundesdelgiertenkonferenz der Grünen. Gleich zwei mal, getreu dem Motto „Doppelt hält besser“, gestern kurz nach 19 Uhr und anderthalb Stunden später. Was war passiert? Die bleierne Ente der SPD Pressestelle Das refernzierte Motto […]

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Der letzte Auftritt einer SPD-Troika

Gestern war plötzlich und unerwartet der letzte Auftritt einer SPD-Troika, denn was da vor den Objektiven des Qualitätsjournlismus im Willy-Brandt-Haus eiligst aus dem Hut gezaubert wurde, weil BILT über einen Vorentscheid über den designierten SPD-Kanzlerkandidaten berichtet hattte, war vor allem: ein Offenbarungseid der Parteispitze. Was am Schwielower See begann, ging gestern dramatisch in den letzten […]

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Kanzlerkandidatenkandidatenkür

Es wurde sehr ruhig, als Brigitte Zypries bekannte, sie sei »ziemlich sicher, dass der Kanzlerkandidat der SPD Frank-Walter Steinmeier heißen wird«. Die anwesenden Delegierten des letztwöchigen Nominierungsparteitages für die Direktkandidatin der SPD im Wahlkreis 187 reagierten jedenfalls nicht mit tosenden Applaus als der Name fiel, mit dem die SPD auf ein historisches Tief von 23 […]

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Elf Parteifreunde müsst ihr sein.

Kommentare sind die Gattung Artikel, die im Qualitätsjournalismus Platz für Meinung bietet. Nach Meinung des Kommentator Reiner Trabold sind »Elf Mal Nein« für Brigitte Zypries ausschließlich im eigenen „Ortsverein“ (was da hätte „Unterbezirk“ heißen müssen) zu suchen: Jeder 4. hätte der Arithmetik folgend nicht für Zypries gestimmt. Zumindest unter den 60 Darmstädter Delegierten lassen sich […]

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Anonymität in den Grenzen des Anstands

Meinungsfreiheit kennt im wiedervereinten Deutschland keine Grenzen – könnte man meinen. Pressefreiheit als Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten könnte knapp 20 Jahre nach der kommerziellen Öffnung des Internet der Vergangenheit angehören – könnte man meinen. Doch wie weit es mit dem emanzipierten Bürger 2.0 ist, dazu lasse ich mal meinen Parteivorsitzenden […]

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