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Heute wird der Bundespräsident gewählt, zur Wahl stehen der Parteisoldat Christian Wulff und Bürgerrechtler Joachim Gauck. Dazu schreibt Brigitte Zypries in ihrem Brief aus Berlin vom gestrigen Dienstag:
Morgen wird der neue Bundespräsident gewählt und ganz Deutschland ist gespannt. Ich meine jedoch, dass diese Spannung nicht gerechtfertigt ist: CDU/CSU und F.D.P. haben eine Mehrheit von 21 [...]
Angela Merkel und Brigitte Zypries sind nur zwei prominente Befürworter einer neuen Pressefreiheit, die die Freiheit der Medien den legitimen Maximen Gewinnmaximierung und “freier Markt” unterordnet, und zugleich jeden Öffentlich-Rechtlichen Trippelschritt mit Zeter und Mordio pariert. Und die Zeitungsverleger trommeln immer lauter. Weniger prominent, aber ebenso gehaltvoll und unterhaltsam äußerte sich jüngst CDU-“Medienpolitiker” Wolfgang [...]
Ihren Brief aus Berlin lese ich mit großen Interesse, meine Genossin und Bundestagsabgeordnete im hiesigen Wahlkreis, Brigitte Zypries ist eine von uns, auch wenn sie manchmal suggeriert “Wir” wären eine Brigitte exkludierende Truppe, indem sie beispielsweise nach dem jüngsten Plenum zur Krise der SPD kommentiert,
Gemeinsam diskutierten die Genossen,wie es mit der SPD weitergeht.
so lassen wir [...]
Gerade eine Woche ist seit Schließung der Wahllokale vergangen, bisher ist bis auf ein kurzes Gespräch zwischen den Vorsitzenden von SchwarzGelb “offiziell” nur über die Presse kommuniziert worden.
Darin liest man von nicht gegenfinanzierten Steuergeschenken in Höhe von 35 Milliarden Euro einerseits, und von einer Haushaltslücke in etwa gleicher Höhe. 1.000 Euro zusätzlich vom Säugling bis [...]
Bullshit1 droht Kulturgut zu werden, und unsere Gesellschaft droht immer deutlicher an einer aufoktroyieren Zensurkultur zu ersticken, wie sie seit 1945 in “West-Germany” nicht mehr existierte.
Gestern unterzeichneten fünf Internetprovider ein Vertragswerk, dessen Auswirkungen uns im kommenden halben Jahr noch öfter beschäftigen und auch den Wahlkampf dominieren wird.
Vorgeblich der Bekämpfung der Kinderpornographie, wird in den [...]
Brigitte Zypries hat wieder eine Gesetzesinitiative vollendet, für die sie nicht verdientermaßen Kritik erntete: Cold Calls oder Kaltaquise wird, wenn schon nicht schwieriger1, dann doch schwerwiegender, für gegen das neue Gesetz verstoßende Unternehmen. Damit zieht Zypries einer aufstrebenden neuen Schlüsselindustrie den Stecker, der sich sogar Günter Wallraff bereits widmete.
Kurz nach Winnenden hätte Bildungsministerin Schavan hatte [...]
Vom 4. bis 7. September 2006 befand ich mich auf einer Tagung für politisch Interessierte auf Einladung der Abgeordneten Brigitte Zypries (SPD) aus Darmstadt. Der Besuch hat bleibenden Eindruck hinterlassen. Hier nun visuelle Eindrücke in Form einiger Bilder von der Exkursion.
Vom Concept Hotel am Bahndamm ging es meist viel zu früh zum Bus. Mit dem [...]
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